hochgradige Markenähnlichkeit · Dienstleistungsunähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 7
603 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
603 Entscheidungen
VORSORGE WOHLSTAND SICHERHEIT" · zur rechtserhaltenden Benutzung · zu berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung · kein Vorliegen von berechtigten Gründen für die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltende Benutzung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
die Beantwortung der Frage, ob Anordnungen von Buchstaben … · Präsidentin des DPMA wird der Beitritt zum Verfahren … · zur Auffassung des Senats
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässige, (weil) bedingte Beschwerde
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„for you“ · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrenskostenhilfe kann nur für erfolgsversprechende … · Schutzdauer des Geschmacksmusters endete mangels Zahlung … · keine Gründe für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" · Erkrankung des Antragstellers · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
"Kaleido" · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nachholung der Kostenentscheidung durch das …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zu den Anforderungen an die elektronische Signatur als …
Marken- und Patentrecht
zum Übersetzungserfordernis: teilweise englischsprachige … · Zuerkennung eines Anmeldetages
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässige Erweiterung · unzulässige Verallgemeinerung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer … · abweichende Benutzungsform · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bewirkung der Zahlung durch Erteilung einer … · keine Rückzahlung der Prüfungsgebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Auslegung des Begriffs „Feinstzerkleinerung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben