BPatG 27. Senat Beschluss 26.04.2013 27 W (pat) 105/12 zitiert von 1
zur Unzulässigkeit des Widerrufs · erforderliche Angaben zur Identifizierung des … · Unklarheit, auf welche Kennzeichenart sich der Widerspruchs … · Benutzungskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 25.04.2013 30 W (pat) 547/11
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 12. Senat Beschluss 25.04.2013 12 W (pat) 28/08
zur Zahlung mehrerer Einspruchsgebühren bei mehreren … · Zahlung nur einer Einspruchsgebühr · keine Zuordnung möglich · alle Einsprüche gelten als nicht erhoben
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Hamburg 27. Zivilkammer Beschluss 25.04.2013 327 O 219/13
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 25.04.2013 30 W (pat) 110/11 zitiert von 1
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 25.04.2013 30 W (pat) 58/11 zitiert von 5
zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 24.04.2013 26 W (pat) 568/12 zitiert von 1
fehlende Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 24.04.2013 28 W (pat) 518/12
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 24.04.2013 29 W (pat) 506/13
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 24.04.2013 29 W (pat) 115/12
Erfordernis der eindeutigen Bestimmung der beanspruchten … · keine Eindeutigkeit des beschwerdegegenständlichen Waren … · Beitritt der Präsidentin des DPMA zur Klärung der …
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 24.04.2013 29 W (pat) 505/13
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 24.04.2013 26 W (pat) 5/11
"KENO" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine sonstigen absoluten Eintragungshindernisse
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 23.04.2013 25 W (pat) 62/12 zitiert von 19
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 23.04.2013 I-20 U 159/12
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 23.04.2013 24 W (pat) 125/10
zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren zum beschreibenden Charakter von Wörtern, die darstellbare … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 22.04.2013 28 W (pat) 12/12 zitiert von 1
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit und -identität · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 22.04.2013 28 W (pat) 502/12
zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 19.04.2013 27 W (pat) 56/12 zitiert von 1
Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.04.2013 24 W (pat) 532/11
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil 18.04.2013 2 U 156/12 zitiert von 1
Nachweis der bestrittenen Prozessvollmacht · Darlegungs- und Beweislast für den Verlust eines …
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 18.04.2013 25 W (pat) 33/12
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 18.04.2013 25 W (pat) 556/12 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 18.04.2013 30 W (pat) 52/11
Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 17. Senat Beschluss 18.04.2013 17 W (pat) 124/08 zitiert von 2
zur Patentfähigkeit · keine Berücksichtigung der Merkmale, dass Menüfelder für … · keine technische Problemlösung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 17.04.2013 26 W (pat) 60/12
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 17.04.2013 29 W (pat) 563/12
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 17.04.2013 29 W (pat) 31/11
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 17.04.2013 26 W (pat) 2/13
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 16.04.2013 27 W (pat) 534/12
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 16.04.2013 27 W (pat) 84/11
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 16.04.2013 27 W (pat) 80/11
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 16.04.2013 27 W (pat) 524/12
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 23. Senat Beschluss 16.04.2013 23 W (pat) 35/09
zur Erkennbarkeit, was als patentfähig unter Schutz … · widersprüchlicher Patentanspruch
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 16.04.2013 27 W (pat) 515/13
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 12.04.2013 33 W (pat) 49/11
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Urteil 12.04.2013 6 U 139/12 zitiert von 1
Marken- und Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 12.04.2013 27 W (pat) 48/11 zitiert von 1
keine Bösgläubigkeit -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 10.04.2013 27 W (pat) 512/12 zitiert von 2
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 10.04.2013 30 W (pat) 104/11
zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 09.04.2013 25 W (pat) 581/12
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren "TOTO" · keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 05.04.2013 25 W (pat) 542/11
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 04.04.2013 27 W (pat) 104/11
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 04.04.2013 25 W (pat) 64/12 zitiert von 1
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 04.04.2013 27 W (pat) 46/12
kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 03.04.2013 27 W (pat) 116/11
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. –identität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 20. Senat Beschluss 03.04.2013 20 W (pat) 13/09
zur Patentfähigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 02.04.2013 27 W (pat) 513/13
zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten · zum postmortalen Persönlichkeitsschutz · keine absoluten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
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