zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Markenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2017
379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
379 Entscheidungen
rechtserhaltende Benutzung · unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
teilweise Unterscheidungskraft · zur Einschränkung des Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zurückweisungsgrund des "unklaren Patentanspruchs" ist im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Bötzow-Privat (Wort-Bild-Marke)" · Verfallslöschung der angegriffenen Marke im Laufe des … · unterschiedliche Wirkungen: ex nunc und ex tunc · Erledigung in der Hauptsache
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einreichung einer Beschwerde durch zwei Beteiligte bei … · keine Zuordnung möglich · Beschwerde gilt für den im Rubrum der angefochtenen …
Marken- und Patentrecht
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Festsetzung des Gegenstandswerts bei Designs, die …
Marken- und Patentrecht
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
zur Übertragbarkeit einer offenbarten Lehre aus einem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
"Dreiecke (Bildmarke)" · Kostenantrag · umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges … · zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Beschränkung auf eine reine Software-Lösung · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einschränkung des Warenverzeichnisses · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Beweis der Unrichtigkeit des durch eine Perforation …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
"Sporthelm" · zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung als Beschwerde · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"YOU & ME" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung · Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücknahme des Widerspruchs im Beschwerdeverfahren · Wirkungslosigkeit des Erinnerungsbeschlusses der …
Marken- und Patentrecht
Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere … · zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden … · zur Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben