Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 4

434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

434 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Gosch/GOSH (Unionsmarke)"

zur Einrede mangelnder Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Zeichenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Feinstil/Feingefühl"

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "RS/M3 (Wort-Bild-Marke)/RS"

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Prägetheorie · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Quasarglas/Quasar"

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder · Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · zur Auslegung im Zweifelsfall · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch bleibt ohne Erfolg · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Flexcheck"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "fitmeals"

zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift · Fehlen einer formgültigen Unterschrift unter dem … · Unzulässigkeit der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "YELLOWLINE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Elysia AL/Eliza"

Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere … · Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des … · keine weitere Erklärung · Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss …

Marken- und Patentrecht
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "H-TEC/HYDAC (Unionsmarke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur … · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pentotussin/SEDOTUSSIN"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · mögliche Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben