Patentrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 2

BGH X. Zivilsenat Urteil 17.06.2025 zitiert von 1

Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents 10 2011 123 034 (Streitpatents), das durch Teilung aus einer …

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 17.06.2025

Anhörungsrüge: Anwaltszwang für Rüge gegen die Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 17.06.2025 LS

Nichtigkeitsklage gegen ein Europäisches Patent

Streitwertbemessung bei anhängigem Verletzungsverfahren …

Patentrecht

BGH X. Zivilsenat Urteil 27.05.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 13.05.2025 LS zitiert von 4

Patentnichtigkeitsverfahren: neuheitsschädliche Vorwegnahme oder Naheliegen eines geschützten Gegenstandes …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 06.05.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 06.05.2025

Der Kläger hat von der Beklagten Auskunft und Freigabe einer Diensterfindung zum Zwecke der Anmeldung im …

Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 06.05.2025

Der Kläger hat von der Beklagten Vergütung nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen begehrt

Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 06.05.2025

Der Kläger hat von der Beklagten Auskunft und Freigabe einer Diensterfindung zum Zwecke der Anmeldung im …

Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 29.04.2025

Die Antragstellerin zu a) beantragt Einsicht in die gesamten Akten des vorliegenden …

Patentrecht

BGH X. Zivilsenat Urteil 29.04.2025 LS zitiert von 2

Nichtigkeitsklage gegen ein Patent bezüglich eines Abstandsstücks

Abstandsstück

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 17.04.2025

Der Beklagte ist Inhaber des deutschen Patents 10 2006 027 636 (Streitpatents), das am 13. Juni 2006 …

Patentrecht Rechtsmittel verworfen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 17.04.2025

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einem Pauschalreisevertrag auf Schadensersatz in Anspruch

Patentrecht Anträge zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 17.04.2025

Der Beklagte ist Inhaber des deutschen Patents 10 2006 027 636 (Streitpatents), das am 13. Juni 2006 …

Patentrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 15.04.2025 zitiert von 1

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Beschluss 08.04.2025

Die Beklagte wendet sich gegen die Festsetzung des Streitwerts für das Berufungsverfahren

Patentrecht

BGH X. Zivilsenat Urteil 08.04.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 25.03.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 18.03.2025

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Rückzahlung der Vergütung für einen nicht angetretenen Flug von …

Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH X. Zivilsenat Urteil 18.03.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 13.03.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 13.03.2025

Die Anhörungsrüge ist mangels Vertretung durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt (§ 78 …

Patentrecht Anhörungsrüge verworfen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 11.03.2025 LS

Streitwertbemessung bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents

Nichtigkeitsstreitwert VI

Patentrecht

BGH X. Zivilsenat Urteil 11.03.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 18.02.2025 LS zitiert von 3

Pauschalreisevertrag über eine Kreuzfahrt

Entschädigungsanspruch des Reiseveranstalters und Ansprüche …

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 18.02.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 13.02.2025 zitiert von 1

Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents 10 2005 063 659 (Streitpatents), das am 21. April 2005 …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 11.02.2025 LS zitiert von 2

Erfinderische Tätigkeit bei Patent für Analysevorrichtung bezüglich gemischten Proben

Feuchtigkeits- und Ascheanalyse

Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Beschluss 28.01.2025

Der Senat hat in seinem Urteil vom 14. November 2024 die im Lizenzvertrag enthaltene Schiedsabrede dahin …

Patentrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht die Rückzahlung des Reisepreises für zwei Reisen

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung des restlichen Reisepreises für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Versäumnisurteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht die Rückzahlung der Anzahlung des Reisepreises für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht die Rückzahlung der Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents …

Patentrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise und die Feststellung des …

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht aus abgetretenem Recht die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Verbindlichkeit einer schriftlichen Rückzahlungszusage nach coronabedingter Reiseabsage

Maßgeblichkeit der Empfängersicht bei Irrtum des …

Patentrecht Revision zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025 LS zitiert von 1

Folgen eines Reiserücktritts zu Zeiten der Corona-Pandemie

Rückzahlung einer restlichen Anzahlung für Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung des Reisepreises für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung des Reisepreises für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Rückzahlung von Anzahlungen für Pauschalreisen und Zahlung von Stornierungskosten bei Reiserücktritt wegen …

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht die Rückzahlung einer Anzahlung auf den Reisepreis für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung einer Anzahlung für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 28.01.2025

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Rückzahlung des Reisepreises für eine Pauschalreise

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen