Sozialrecht – Entscheidungen 1973

LSG Hessen 4. Senat Urteil 18.12.1973

Die 1920 geborene Klägerin beantragte im Februar 1968 im Wege des Härteausgleiches Brautversorgung nach ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.1973 LS

Militärischer oder militärähnlicher Dienst nach deutschem Wehrrecht, freiwilliger oder unfreiwilliger Dienst …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 05.12.1973 LS

Wenn auf der Verwaltungsebene nur Organe der Kassenärztlichen Vereinigung beim Abschluß von Verträgen über …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 05.12.1973 LS

1) Solange die Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft ein Medikament in Anwendung von Nr. 7 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 05.12.1973

Der Kläger ist in Wiesbaden als Internist zur ärztlichen Versorgung der Anspruchsberechtigten der RVO-Kassen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.12.1973 LS

Ein landwirtschaftlicher Unternehmer ist dann nicht überwiegend hauptberuflicher Unternehmer gewesen, wenn er …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Entscheidung 03.12.1973

berufliche Fortbildung – förderungsfähige Maßnahme

Ausbildungskraft · betriebliche Lehrlingsausbildung · Vermittlung von arbeits- und berufspädagogischen Kenntnissen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.11.1973 LS

Zur Entschädigung eines Arbeitsunfalles, den ein landwirtschaftlicher Arbeiter im Jahre 1939 auf heute zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.11.1973

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht der Beigeladenen zu 3. bis 25. in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.11.1973

Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit der Befreiung des Klägers von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.11.1973 LS

) Ist die Zulassung der Berufung den Entscheidungsgründen zu entnehmen, so beweist das unwiderlegbar, daß die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.11.1973 LS

Verurteilung der Verwaltung eine Rückwirkung des Bescheides von 4 Jahren auszusprechenWiderlegung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.1973

Ob die Beklagte für die Tage der schriftlichen und mündlichen Technikerprüfung dem Kläger Leistungen wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.1973 LS

Der in einem ergänzenden Nahunterricht durchgeführte letzte Teil eines Fernunterrichtslehrganges zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.10.1973

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Weiterbildung des Klägers zum staatlich, geprüften Chemotechniker an …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.10.1973 LS

Bewilligt die Beklagte dem Teilnehmer an einer Bildungsmaßnahme für die Gesamtdauer der Maßnahme Kosten für …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.10.1973

Ob die Beklagte verpflichtet ist, den Klägern die Kosten, die diesem anlässlich der am 4. Dezember 1970 am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 18.10.1973

In der Kriegsopferversorgungs-Streitsache der Klägerin C. Z. gegen das Land Hessen wurde deren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 17.10.1973 LS

Ein 14-jähriger Berufsschüler steht auf einem 200 Meter langen Weg, den er bei durchgehender Schulzeit in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 02.10.1973 LS

Rückforderung zu Unrecht erhaltener Rentenleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.09.1973

Der Kläger ist j. Staatsangehöriger und seit 1956 bei der Fa

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 18.09.1973

Die 1909 geborene Klägerin ist Verfolgte im Sinne von § 1 des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.09.1973 LS

Entscheidung zur Frage des Nachschiebens von Gründen bei Ermessensentscheidungen des Versicherungsträgers …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.08.1973

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Rückzahlung des ihr erstatteten Verletztengeldspitzbetrages, den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.08.1973 LS

§ 8 Abs. 5 A Ausbildung ist für Zeiten der Beschäftigungsverbote nach der Entbindung entsprechend anzuwenden.

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.08.1973

Ob der Klägerin Tuberkulosehilfe nach § 1244 a Reichsversicherungsordnung (RVO) auf der deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.08.1973 LS

Entscheidung zur Frage der Versorgung nach dem BVG für in Jugoslawien lebende deutsche Staatsangehörige

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 15.08.1973 LS

Entscheidung zur Frage der Kostenübernahme nach § 109 SGG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.08.1973 LS

Entscheidung zur Frage der Bindung eines zivilgerichtlichen Urteils für Entscheidungen der Gerichte der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Entscheidung 07.08.1973

Die Klägerin war die Ehefrau des 1903 geborenen K. K.. Dieser trat 1937 nach 12 jähriger Militärzeit als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.08.1973 LS

Ein Betriebsangehöriger, der sich freiwillig an einer vom Unternehmer kostenlos eingerichteten und vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.08.1973 LS

Ein lediger Studierender, der vor Ablegung des Staatsexamens (Medizin) während der Semesterferien in dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs für selbständige Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs für Fliesenleger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage des besonderen beruflichen Betroffenseins

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage der Kostenübernahme für die Unterbringung in der nächsthöheren Pflegeklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.06.1973

Die im Jahre 1921 geborene Klägerin hat nach ihrem Antrag auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.06.1973 LS

Lädt ein Betriebsangehöriger einige Arbeitskollegen anläßlich seiner Höhergruppering zu einem Gasthausessen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.06.1973 LS

Die Pächterin einer Gastwirtschaft, deren Pachtvertrag abläuft, steht auf der Fahrt zu einer Gastwirtschaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.06.1973

Die 1948 geborene Klägerin, deren Ehemann seit dem 1. September 1970 an der Rechts- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 05.06.1973 LS

Entscheidung über die Fristberechnung bei Rückwirkung einer Leistungszubilligung nach Zugunstenentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 29.05.1973 LS

Die Änderung der „Anhaltspunkte für die Gutachtertätigkeit im Versorgungswesen” stellt keine rechtliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 14.05.1973

Der Antragsteller hatte in der Berufungsstreitsache des A.F. in C. (Kläger) gegen das Land Hessen, vertreten …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.05.1973 LS

Die Berufung ist auch ohne Zulassung in Bezug auf Leistungen nach § 589 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 RVO statthaft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.05.1973 LS

Eine Studentin, die sich während der Semesterferien am Universitätsort auf eine Prüfung vorbereitet, ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 07.05.1973 LS

Ist das Verfahren vor dem Sozialgericht anders als durch Unfall beendet, so kann der Beschluß über die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.04.1973

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Beigeladenen zu 1) in der Angestelltenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.04.1973

Ob der Beigeladene ZU 1. als Ausgestellter der Klägerin versicherungspflichtig in der Angestellten- und der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.04.1973

Ob der von dem Kläger besuchte Ferienlehrgang des Repetitors für Steuerrecht W. H. zur Vorbereitung auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.04.1973 LS

Eine türkische Arbeitnehmerin, die in der Bundesrepublik in der Nähe ihrer Arbeitsstätte mit zwei anderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen