Sozialrecht – Entscheidungen 1974

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.12.1974 LS

(Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Streitgegenstand · Umfang · mehrere Einzel-Ansprüche Hinterbliebener · einheitlicher prozessualer Anspruch

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.12.1974 LS

Der Sinn der Berufsunfähigkeitsrente liegt in dem Schutz eines Versicherten, der aus gesundheitlichen Gründen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.12.1974 LS

Die Bestimmungen der §§ 15 Abs. 2 BMV-Ä und § 25 Satzung der KV Hessen, wonach die Beruhigung zur Ausführung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.12.1974 LS

Vor Auferlegung von Mutwillenskosten nach § 192 SGG ist dem Betroffenen rechtliches Gehör zu gewähren.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.1974

Der im Jahre 1936 geborene Kläger, der seit Januar 1962 bei der … als Steward beschäftigt war, erkrankte am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.11.1974

Die Beteiligten streiten um das Recht des Klägers auf Nachentrichtung von Beiträgen gemäß Art. 2 § 49 a …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1974 LS

Bei der Bedürfnisprüfung nach § 368 a Abs. 8 RVO kommt es auf die Interessenlage der leitenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1974

Die im Jahre 1925 geborene Klägerin hatte am 14. Oktober 1969 dadurch einen landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1974

Der 1920 geborene Beigeladene ist Mitglied der Klägerin und als Bauhilfsarbeiter bei der Bauunternehmung G. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.1974

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin für die Teilnahme an dem „Jahreslehrgang zur Fortbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.1974

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Landabgaberente zu gewähren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 23.10.1974

Der … 1898 geborene Kläger erhielt als Teilnehmer des ersten Weltkrieges durch Bescheide vom 23. Juli 1951 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.10.1974

Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit über den 30. Juni 1972 hinaus

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 10.09.1974 LS

Mindestens die vor dem 1. Februar 1947 in der Ostzone oder DDR aufgrund des WFVG ergangenen Bescheide der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.08.1974

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger Anspruch auf Krankenpflege für seine Nierenerkrankung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.08.1974 LS

§ 51 Abs. 3 Bundesseuchengesetz ist nicht auf Deutsche auszudehnen, die nicht als Flüchtlinge, Vertriebene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.07.1974

Ob der Klägerin der Beitragszuschuß nach § 381 Abs. 4 RVO zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.07.1974 LS

Ergibt die Beweiswürdigung, daß die anerkannten Schädigungsfolgen und eine später schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.07.1974

2) Narbe unter dem rechten Schlüsselbein und Herabsetzung der groben Kraft im rechten Arm” als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.06.1974

Der 1908 geborene Kläger war vor dem zweiten Weltkrieg Schlosser und nach dem Kriege zeitweise Inhaber einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.06.1974 LS

1) Ein schädigungsbedingter Einkommensverlust ist bei einem selbständigen Landwirt mit einem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.06.1974

Der 1915 geborene Ehemann der Klägerin ist 1970 verstorben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.06.1974 LS

Hat der Beklagte bei der Nachzeichnung des Berufs zur Feststellung eines Einkommensverlustes beim …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.05.1974

Ob die Beklagte berechtigt war, die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld an den Kläger ab …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.05.1974

Die Klägerin ist als Tierarzthelferin in der Praxis ihres Ehemannes Dr. med. vet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.05.1974

Der 1919 geborene Kläger hat früher den Bäckerberuf erlernt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.05.1974

Der 1920 geborene Kläger ist kaufmännischer Angestellter und hat als Soldat im Jahre 1941 einen Bauchschuss …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.05.1974 LS

Die Tätigkeit eines Werkschutzmannes im letzten Krieg war kein militärähnlicher Dienst im Sinne des § 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.04.1974

Die Klägerin und ihr verstorbener Ehemann sind in Jugoslawien geboren; die Klägerin ist dort noch wohnhaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.04.1974

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 1.10.1969 bis 31.10.1970 als Universitätsassistent in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 25.04.1974 LS

Die Änderung einer bisherigen Auffassung des BSG zum Begriff der „besonderen Härte” zieht unmittelbar keine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.04.1974

Der … 1920 geborene Klägerin wurde mit Bescheid vom 12. Juli 1955 von der Bundesversicherungsanstalt für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.03.1974

Ob die Beklagte verpflichtet ist, für den von dem Kläger besuchten Lehrgang zur Vorbereitung auf die Prüfung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.03.1974 LS

Im Rahmen des § 44 Abs. 2 BVG steht eine für nichtig erklärte Ehe einer durch Scheidung aufgehobenen gleich.2.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.03.1974

Ob die Beklagte dem Kläger Altersgeld zu zahlen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 11.03.1974

Die … 1898 in B. geborene Klägerin ist als Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes anerkannt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 05.03.1974 LS

Bei bestimmten Gesundheitsstörungen (hier Krebserkrankungen) kann dem Ablauf einer rezidivfreien …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 01.03.1974

Der 1901 geborene Kläger hatte vom 15. Januar bis 30. April 1942 bei der Stabsnachrichtenbatterie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 19.02.1974 LS

Wird die Arbeitskraft eines Auszubildenden ganz oder überwiegend zur Erreichung des Ausbildungszweckes in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 13.02.1974 LS

Wird ein Zugunstenbescheid bezüglich eines Streitgegenstandes begehrt, über den gemäß § 141 Abs. 1 SGG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 12.02.1974

Der … geborene 1898, aus S. stammende, 1947 nach S. umgesiedelte Kläger zog von dort am 11. April 1970 in das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.02.1974

Der 1942 geborene Kläger, der verheiratet ist und zwei Kinder hat, erlitt am Samstag, dem 27. Mai 1972, auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.01.1974

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für die gemachten Aufwendungen aus Anlaß der zeitweise …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.01.1974

Die Beteiligten streiten um die Gewährung der Dauerrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.01.1974 LS

1) Enthält ein Honorarberichtigungsbescheid eine Regelung über teilbare Leistungen, so kann sich die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.01.1974

Der 1942 geborene Kläger war seit 1968 bei der … als Copilot tätig

Sozialrecht Aufgehoben