Sozialrecht – Entscheidungen 1978

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.12.1978

Ob die Teilnahme des Klägers an dem Lehrgang der Lehrstätte und Meisterschule des Kraftfahrzeughandwerks in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.12.1978 LS

Bei der Entziehung von Kindergeld kann der Widerspruchsführer im Vorverfahren durch eine mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.12.1978

Ob dem Kläger wegen eines Schadensersatzanspruchs gegen seinen Arbeitgeber in Höhe von 408,96 DM entsprechend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.12.1978 LS

Ein Rehabilitand, der bisher im elterlichen Haushalt untergebracht war und seinen Hauptwohnsitz an den Ort …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.11.1978

Gewährung von Arbeitslosenhilfe – Alhi –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.11.1978

Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe – Alhi – für die Zeit vom 3. November 1975 bis 26. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978

Der 1929 geborene Kläger ist als Vollziehungsbeamter bei der Stadt F. beschäftigt und Mitglied bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978 LS

Die Berufung ist auch dann nicht zulässig, wenn eine Krankenkasse einen auf sie übergegangenen Rentenanspruch …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978

Die 1927 geborene Klägerin war aufgrund einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bei der Firma M. in E. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978

Der Kläger beantragte bei der Beklagten am 6. Mai 1976 Kostenerstattung von insgesamt 1.883,50 DM für sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 21.11.1978 LS

Sind Erkrankungen als Schädigungsfolge im Sinne des § 1 BVG bindend abgelehnt worden und wird ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 21.11.1978 LS

Die Anhaltspunkte für die ärztliche Begutachtung Behinderter nach dem Schwerbehindertengesetz (SchwbG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 08.11.1978 LS

Überträgt eine Gemeinde die Organisation ihres Heimatfestes einem ortsansässigen Verein, so werden dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.10.1978 LS

Gerät ein Betriebsratsvorsitzender durch ein äußeres, psychisches, betriebsbedingtes Ereignis in einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 25.10.1978 LS

Auch jahrelang fortgesetzte Verstöße gegen administrative Pflichten des Kassenarztes (Nichtbeantwortung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.10.1978 LS

Ein Gewahrsam, der in ähnlicher Weise auch nach rechtsstaatlichen Prinzipien hätte erlitten werden müssen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.10.1978 LS

Ein Unterhaltsverzicht führt nicht zur Anrechnung eines fiktiven Unterhaltsanspruches, wenn der Verzicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 19.10.1978 LS

Besteht Streit über die Höhe des Abzweigungsbetrages (§ 123 AFG a.F., § 48 Abs. 1 SGB-AT), so liegt ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.09.1978 LS

§ 539 Abs. 1 Nr. 4 RVO findet keine Anwendung auf Personen, die das Arbeitsamt aufsuchen, um <nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.09.1978 LS

Verunglückt ein Versicherter nach einer Unterbrechung des Heimweges auf einer Straßenkreuzung, so steht er …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.09.1978 LS

Bei Teilnahme an einer Berufsfindungsmaßnahme steht Übergangsgeld auch dann zu, wenn vorher kein Lohn bezogen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.09.1978

Der Kläger, der bei der Beklagten seit 1972 pflichtversichert ist, beschäftigt in seinem Architekturbüro …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.09.1978

Mit dem am 17. November 1975 eingegangenen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.09.1978 LS

Die Verlängerung der Drei-Monats-Frist nach Art. 69 Abs. 2 S. 2 EWG-VO Nr. 1408/71 wird ermessensfehlerfrei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.09.1978

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung überzahlter Versichertenrente in Höhe von 12.120,50 DM streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.09.1978

Unter den Beteiligten ist noch streitig, ob der 1907 geborene Kläger für die Zeit vom 1. Januar 1946 bis zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 05.09.1978

Der Kläger begehrt die Gewährung der Beschädigtenrente nach dem BVG (Bundesversorgungsgesetz) oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 31.08.1978 LS

Eine ehrenamtliche DRK-Schwester, die während des Krieges als Wachthabende des DRK-Bahnhofsdienstes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 31.08.1978

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Versicherungspflicht als Selbständiger rechtzeitig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.1978 LS

Zur Beurteilung der Ursächlichkeit einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit für einen Unfall ist im Recht der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.1978 LS

§ 550 Abs. 2 Nr. 1 RVO setzt nicht voraus, daß beide Eltern berufstätig sind.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.08.1978 LS

Eine als Ausfallzeit anzurechnende Fachschulausbildung setzt voraus, daß der Lehrgang mindestens einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.07.1978

Aufgrund einer Betriebsprüfung erhob die Beklagte mit Bescheid vom 24. Februar 1975 Beiträge bei der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.06.1978 LS

Ein Versicherter kann nur auf Arbeitsplätze verwiesen werden, die dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugänglich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.06.1978 LS

Der zur Begründung eines die Rentenleistung ablehnenden Bescheides angegebene MdE-Satz um 15 v.H. st nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Urteil 28.06.1978

Der Kläger ist als Arzt für Allgemeinmedizin in Achim-Uesen niedergelassen und zur Kassenpraxis zugelassen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.06.1978

Der am … 1922 geborene Kläger, der vom Reichsarbeitsdienst ausgemustert und der Ersatzreserve II zugewiesen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.06.1978

Die Beteiligten streiten um die Anrechenbarkeit der Zeit vom 1. Mai 1933 bis 30. April 1934 als Ausfallzeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.04.1978 LS

Die Größe eines Umweges ergibt sich regelmäßig aus dem Abweichen von der kürzesten Wegstrecke, die umgangen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.04.1978

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.04.1978 LS

Ein Rehabilitand, dem von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung eine stationäre Heilbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.04.1978 LS

Tritt ein Rehabilitand, dem von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.04.1978 LS

Nach der Zielsetzung er Rehabilitation im Sinne einer möglichst dauerhaften beruflichen Eingliederung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.03.1978

Der Kläger, der in F. wohnt, beantragte in der Regel vierteljährlich bei der Beklagten die Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.03.1978 LS

Eine schwere körperliche Anstrengung (Schneeschaufeln) stellt dann keine wesentliche Mitursache für den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.03.1978 LS

Bei einem Überfall auf einem nach § 550 Abs. 1 RVO versicherten Weg trifft den Unfallversicherungsträger die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.02.1978

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger weiterhin Krankengeld zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1978

Nach der Unfallanzeige der Firma K. in F. P. Allee – D. Straße …, verunglückte der 1958 geborene, bei ihr …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1978 LS

Für den "Blutspendedienst Hessen des Deutschen Roten Kreuzes, Gemeinnützige Gesellschaft mbH", ist nicht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.02.1978

Ob die Amputation im linken Oberschenkel und der Bruch des 2. Lendenwirbelkörpers – LWK – die Folgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen