Sozialrecht – Entscheidungen 1979

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.1979 LS

Der Schadensersatzanspruch nach § 145 AFG kann, jedenfalls soweit er auf die nicht richtige Ausfüllung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979 LS

Auch wenn -teilweise- der Erfolg von Leistungen geschuldet wird, liegt bei persönlicher Abhängigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Gewährung von Arbeitslosengeld – Alg – ab 2. September 1976

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Streitig ist die Leistungsgruppen-Einstufung bei der Berechnung des der Klägerin von der Beklagten gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.11.1979

Ob der Kläger ab 1. Oktober 1975 bis zu seinem Ausscheiden aus den Diensten des Kreiskrankenhauses in Z. zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.11.1979

Der Kläger ist Direktor der Medizinischen Klinik am Krankenhaus N. in F.. Diese Klinik hat 188 Betten, davon …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.10.1979 LS

Das Sozialgericht muß sich bei Bescheiden mit Dauerwirkung gedrängt fühlen, die weitere berufliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.10.1979

Ob die Klägerin verpflichtet ist, der Beklagten Kurzarbeitergeld (Kug) in Höhe vom 1.015,40 DM, anteilige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.10.1979

Ab welchem Zeitpunkt ein Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten bei der Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.10.1979 LS

Bei Arbeitern, die vor und nach der werktäglichen tariflichen Arbeitszeit von acht Stunden Arbeitskollegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.1979 LS

Die Anordnung einer Untersuchung zur Aufklärung des Sachverhalts gemäß § 555 RVO kann weder durch die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.1979 LS

Auch gegen den bisherigen Unternehmer gemäß § 665 Satz 2 RVO hat der Träger der Unfallversicherung den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979 LS

Wenn ein abgeschlossener Tatbestand vorliegt, der auch in seinen tatsächlichen Folgeerscheinungen nicht mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer praktischen Erblindung beiderseits als Folge eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 02.10.1979 LS

Nach allgemeiner medizinischer Meinung bleiben die neurologischen Ausfälle als Folgen einer Hirnkontusion …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.09.1979 LS

Für die Überprüfung der von den Unfallversicherungsträgern mit den Beitragsbescheiden erhobenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.09.1979 LS

Je länger auf Dienstreisen Zwischenräume (lay-over = Ruhezeit) eingeschoben sind, umso mehr beschränkt sich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.09.1979 LS

Je länger auf Dienstreisen Zwischenräume (lay-over = Ruhezeit) eingeschoben sind, umso mehr beschränkt sich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine unbefristete und uneingeschränkte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979 LS

Beamte können nicht verlangen, daß die Aufnahme ihrer Tätigkeit als Beamten nach den Richtlinien des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979

Maßgebliche tarifliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit des Klägers der als Kraftfahrer bei einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.09.1979 LS

Das dingliche Patronat ist im Bereich der Evangelischen Kirche von K.-W. verbunden mit dem Eigentum an einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.08.1979

Rechtsmäßigkeit der Entziehung des Kindergeldes für die Tochter U. von Oktober 1976 an

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.08.1979

Höhe des Arbeitslosengeldes – Alg –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.08.1979

Die Klägerin verfolgt als Sonderrechtsnachfolgerin den von ihrem 1979 verstorbenen Ehemann H. V. (V.) noch zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.08.1979

Nachdem die Beklagte mit Bescheid vom 24. April 1973, der den vom 27. Dezember 1971 ersetzt hat und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.07.1979 LS

Zugunstenbescheid gem. § 40 des Verfahrensgesetzes in der Kriegsopferversorgung kann auch dann ergehen, wenn …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Ein erst in der mündlichen Verhandlung gestellter Beweisantrag nach § 109 SGG kann als verspätetet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Gerät ein Verletzter nach dem traumatisch bedingten Verlust beider Oberschenkel in eine reaktive Depression …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.1979

Der Kläger ist als prakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.06.1979 LS

Wird ein Landwirt, dessen Hof 10,2 ha beträgt, durch die Schädigungsfolgen gehindert, neben der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.06.1979 LS

Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Unfall läßt sich nicht feststellen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.06.1979 LS

Ein Prozeßvergleich vermag wegen seiner Doppelnatur nur dann keine Rechtswirksamkeit zu entfalten, wenn die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.05.1979

Ob der Klägerin höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 3. Januar 1976 bis 31. August 1976 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.05.1979 LS

Der Arbeitsausfall kann unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles auch dann "ausschließlich durch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.05.1979

Welche Bedeutung das Pflegegeld des Klägers nach dem Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG) auf die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.1979 LS

Ein ehemaliger jugoslawischer Offizier, der angeblich vorzeitig aus deutscher Kriegsgefangenschaft entlassen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 29.05.1979

Mit Beschluss vom 19. September 1978 verwarf der erkennende Senat die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.05.1979 LS

Das Aufspringen auf einen gerade anfahrenden Personenzug der Deutschen Bundesbahn stellt kein den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.05.1979 LS

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist die letzte mündliche Verhandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.05.1979 LS

Vorbeugende Impfungen gegen Grippe waren 1973 nach Auskunft des Hessischen Sozialministers öffentlich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 02.05.1979

Der Kläger ist bei der Beklagten versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.04.1979 LS

Durch die Änderung des Wohnsitzes während des Klageverfahrens und Übersendung der Verwaltungsakten an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.03.1979 LS

Lehrbeauftragte einer hessischen Universität sind auch dann versicherungspflichtig in der Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 23.03.1979 LS

Für den Erlaß einer einstweiligen Anordnung sind in der Sozialgerichtsbarkeit sowohl in erster wie auch in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979 LS

Zu den Voraussetzungen an einen bei der Leistungshöhe (Leistungsgruppenzuordnung) zu berücksichtigenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979

Ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld – Alg – wegen „erneutem Eintritt einer Sperrzeit” (§ 119 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.03.1979

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Rentenherabsetzung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.03.1979 LS

Auskünfte eines Versicherungsamtes sind dann dem zuständigen Rentenversicherungsträger rechtlich zuzuordnen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.03.1979 LS

Für den Anspruch auf Übergangsgeld nach § 1241 e Abs. 3 RVO ist es unerheblich, zu welchem Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen