Sozialrecht – Entscheidungen 1980

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 19.12.1980 LS

Die Weisung des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung, daß.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 18.12.1980

Die Klägerin begehrte Konkursausfallgeld (Kaug) für 12 Arbeitnehmer, die ihre Ansprüche auf Arbeitsentgelt …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 18.12.1980

Die Antragstellerin wendet sich mit der Beschwerde nur noch gegen eine Auflage in der Entscheidung über die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.12.1980 LS

Eine Wöchnerin, die aus Anlaß einer Frühgeburt vier Tage vor dem vereinbarten Termin der erstmaligen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.12.1980 LS

Von den Ausländerbehörden in Form von Nebenbestimmungen zur Aufenthaltserlaubnis vorgenommene Einschränkungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.12.1980 LS

Der Anspruch auf Erstattung von Mehrkosten wegen erhöhten Benzinverbrauchs betrifft wiederkehrende Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.12.1980

Der Kläger ist als praktischer Arzt in B. seit 1973 kassenärztlich tätig, zugleich ist er als Vertragsarzt an …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.1980

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Eingliederungsbeihilfe

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.1980

Der Kläger begehrt Kindergeld in voller Höhe für die Zeit ab März 1979

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.1980

Der Kläger begehrt Kindergeld in voller Höhe für die Zeit ab Januar 1979

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.11.1980

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin eine Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.11.1980 LS

Läßt sich der Anlaß für eine tätliche Auseinandersetzung zwischen Schülern nicht klären, so kann der Schutz …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.11.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Erteilung einer besonderen Arbeitserlaubnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.11.1980

Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld – Alg – für die Zeit ab 22. November 1977 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.10.1980 LS

Im besonders gelagerten Einzelfall kann auch der Zuzug einer Mutter zum Vater ihres Kindes, um dessen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.10.1980

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 1. Mai bis zum 9. August 1977

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.10.1980 LS

Eine versicherungsfreie oder nicht Versicherungspflichtige Lehrzeit ist nur dann Ausfallzeit im Sinne des.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 16.10.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Förderung der Teilnahme des Klägers an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 08.10.1980

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für einen faltbaren Rollstuhl, eine Greifzange und zwei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 08.10.1980 LS

Zur Nichtigkeit von Verwaltungsakten.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.09.1980

Die Beteiligten streiten um die Nachentrichtung von freiwilligen Beiträgen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.09.1980

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Übergangsgeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.09.1980 LS

Für die Berechnung der Rentenversicherungsbeiträge nach § 112 Abs. 3 Buchst. g Nr. 2 AVG (= § 1385 Abs. 3 …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.09.1980 LS

Die Wiedergewährung von Krankengeld nach Ablauf der Dreijahresfrist des § 183 Abs. 2 S. 1 RVO ist unabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Berechnung des Unterhaltsgeldes

Bemessungszeitraum · Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Gewährung von Anschluß-Arbeitslosenhilfe (Anschluß-Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Streitig ist die fiktive Einstufung des Klägers bei der Bemessung der ihm zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.1980 LS

Ein Grenzgänger mit Wohnsitz im EWG-Ausland hat Anspruch auf Alg im Inland, den er nach deutschen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.1980 LS

Der Runderlaß der BA vom 1979-03-28 über die sog. „Wartezeitregelung” besitzt keine Rechtsnormqualität und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.1980 LS

Auch ein über 3 Monate dauernder Heimataufenthalt unterbricht nicht in jedem Fall die in Art. 10 Abs. 3 u. 5 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.1980 LS

Bei einer in einem anderen EWG-Mitgliedstaat ausgeübten Beschäftigung von mehr als 1 Jahr sind Beiträge an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.09.1980

Die 1911 geborene Klägerin beantragte am 16. September 1974 erneut – ein entsprechender Antrag aus dem Jahre …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.09.1980

Der 1962 geborene Kläger beantragte am 18. April 1978 die Feststellung seiner Behinderungen und der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.09.1980

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer Hepatitis als Berufskrankheit (BK) oder als Folge eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.09.1980 LS

Hinterbliebenenversorgung einer Witwe nach ihrem ersten Ehemann, der in Spanien im Januar 1937 auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 08.09.1980 LS

Eine Zurücknahme oder Änderung des Antrages auf Nachentrichtung ist auch nach bindender Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 08.09.1980 LS

Mit der bindenden Entscheidung des Versicherungsträgers über die Nachentrichtung freiwilliger Beiträge wird …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.09.1980

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer Virushepatitis als Berufskrankheit –BK–

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.08.1980

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der Gewährung von Altersruhegeld nach § 25 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.08.1980

Die Klägerin zu 1) ist die Witwe, der Kläger zu 2) die Waise des am 9. September 1915 geborenen und am 8. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.08.1980 LS

Zur Berücksichtigung von im Sozialplan abgesicherten tarifvertraglichen Sonderzahlungen als Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Bei der Frist des § 216 Abs. 3 RVO handelt es sich um eine Ausschlußfrist.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Der Anspruch des Arbeitgebers gegen die Ausgleichskasse gemäß § 10 LFZG auf Erstattung des an den Arbeiter im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 06.08.1980 LS

Sei der Beurteilung, ob ein besonderer Härtefall im Sinne von § 14 Satz 2 KVLG als Voraussetzung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.07.1980 LS

Für die Frage, ob überhaupt eine MdE rentenberechtigenden Grades wegen einer Hauterkrankung als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.07.1980 LS

Die Arbeitsunfähigkeit ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde allein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.07.1980 LS

Ein Anspruch auf Stundung der gem. § 381 Abs. 3 Satz 2 RVO zu entrichtenden Beiträge zur Krankenversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.07.1980

Der Beklagte hatte dem 64-jährigen Kläger mit Bescheid vom 10. September 1955 wegen im Krieg erlittener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.06.1980

Gewährung von Kindergeld für die Monate Juli und August 1978

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.06.1980

Streitig ist das Vorliegen der Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit vom 14. Januar 1977 bis 10. …

Sozialrecht Berufung verworfen