Sozialrecht – Entscheidungen 1998 – Seite 4

LSG NRW Urteil 28.05.1998 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Vorlagebeschluss 28.05.1998

Vorlagebeschluß – Krankenversicherung

freiwillig Versicherter · hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger · Beitragsbemessung · Mindesteinnahmen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.05.1998

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen der Folgen eines Verkehrsunfalls, weil es sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.05.1998 zitiert von 1

Streitig ist ein Erstattungsanspruch für Kosten, die der Kläger für die Teilnahme des J. S. (Versicherter) an …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.05.1998

Streitig ist, ob der Kläger einen von der Beklagten zu entschädigenden Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 18.05.1998

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 18.05.1998

Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.05.1998

Verminderte Anpassung der Arbeitslosenhilfe

verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.05.1998

Streitig ist die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.05.1998

Streitig ist, ob der Kläger Leistungen nach §3 der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 06.05.1998

Die Beteiligten streiten nur noch um die Gewährung von Übergangsleistungen nach § 3 Abs. 2 …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.05.1998

Kindergeld -zuschußweise gewährte Ausbildungsbeihilfe

Rückzahlungsvorbehalt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 9. Kammer Urteil 05.05.1998

Streitig ist ein Anspruch auf Altersruhegeld und hier vorrangig die Frage, ob der Kläger dem deutschen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 04.05.1998

Barmer Ersatzkasse, vertreten durch den Vorstand, Untere Lichtenplatzer Straße 100 - 102, 42289 Wuppertal

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Vorlagebeschluss 29.04.1998

Die vorgelegte Regelung des § 23a SGB IV betrifft die Beitragspflicht einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (wie …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 28.04.1998

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.1998

Der Kläger fordert von der Beklagten die Zahlung weiterer Hausbesuchsgebühren für die Zeit von Januar 1993 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 20.04.1998

Zur Festsetzung des Gegenstandswertes bei Leistungen mit medizinisch-technischen Großgeräten im Rahmen von …

Kernspintomographie

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.04.1998 LS

Der Vorsitzende des Landesschiedsamtes ist nicht gesetzlicher Vertreter dieses Gremiums; er ist nicht gem § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.04.1998

Berufsschadensausgleich – Einkommensanrechnung

Übergangsgebührnisse · derzeitiges Bruttoeinkommen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.04.1998

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die bei dem Kläger bestehende Sehstörung Folge einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 02.04.1998

Rentenversicherungspflicht – Befreiung wegen Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.03.1998

Der Kläger beansprucht als Rechtsnachfolger seiner am ...1995 verstorbenen Mutter die Zahlung von Pflegegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 26.03.1998

(Pflegeversicherung – Ablehnung

Vertragsabschluß mit Familienangehörigen nach § 77 Abs 1 … · Vorverfahren · Zulässigkeit · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 25.03.1998

Honorarverteilungsmaßstab – Honorarbegrenzungsmaßnahme

Teilquotierung von erbrachten Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 25.03.1998

Ob gegen die Beigeladenen zu 2) ein Sprechstundenbedarfs-Regress für das Quartal 3/94 festzusetzen ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 24.03.1998

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei interkurrenter Erkrankung während medizinischer Leistung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 24.03.1998

Deutsche Angestellten-Krankenkasse, vertreten durch den Vorstand, Nagelsweg 27-31, 20097 Hamburg

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.1998 zitiert von 8

Der Kläger begehrt, dem Beklagten die Kosten für einen Vollstreckungsantrag aufzuerlegen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.03.1998

Berufskrankheit – haftungsbegründende Kausalität

Infektionskrankheit · besondere Ansteckungsgefahr · Neurologe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.03.1998

Prüfungsrecht der Bundesanstalt für Arbeit

Selbständiger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.03.1998

Streitig ist, ob der Jahresarbeitsverdienst (JAV), der der Zahlung der Verletztenrente an den Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Beschluss 12.03.1998

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Beschluss 12.03.1998

Geschiedenenwitwenrente – Leistungen für künftigen ungewissen Lebensbedarf der geschiedenen Ehefrau

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.03.1998

Opferentschädigung – Tötungsdelikt

Strafverfahren · Notwehrsituation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.03.1998

Der 1955 geborene Kläger begehrt Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i.V.m. dem …

Sozialrecht

SG Köln 21. Kammer Urteil 04.03.1998

Streitig ist die Umlagepflicht gemäß § 186 a Arbeitsförderungsgesetz (AFG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Wohnsitz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit bei Klinikaufenthalt

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosengeld – Veränderung der Lage der dritten Sperrzeit

Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 03.03.1998

Gewaltopferentschädigung – Tatbeitrag

Versagungsgründe · vergleichsweise harmlose Äußerung gegenüber Skinhead · keine wesentliche Ursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 03.03.1998

Orthopädieverordnung – Kostenübernahme

Ausbaukosten eines Zusatzgerätes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.02.1998 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Schwerbehinderteneigenschaft des Klägers streitig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 20.02.1998

Der Antragsteller begehrt, im Wege vorläufigen Rechtsschutzes die Antragsgegnerin zu verpflichten, ihm einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998 LS

Pflegeversicherung – Voraussetzungen

Rund-um-die-Uhr-Pflege · nächtlicher Hilfebedarf · Pflegestufe III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998

Krankenversicherung – Kostenerstattung

alternative Behandlungsmethoden · keine Empfehlung durch Bundesausschuß der Ärzte und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998

Pflegeversicherung – Einstufung

geistig behindertes Kind · Pflegestufe III

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Immuno-Augmentative Therapie · Rechtsverbindlichkeit · Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.02.1998

Pfändung von Arbeitslosenhilfe

Wirkung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 9. Kammer Gerichtsbescheid 18.02.1998

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versichertenrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der …

Sozialrecht Klage abgewiesen