Sozialrecht – Entscheidungen 2002

Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Antrag auf Überprüfung bestandskräftiger … · Begrenzung der nachträglichen pauschalen Erhöhung des … · Stichtagsregelung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.12.2002

Die Antragstellerin begehrt die Aussetzung der Vollziehung eines Beitragsbescheides, mit dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2002

Von der Beklagten vorgenommenen Honorarberichtigungen in den Quartalen I/1998 und II/1998

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.12.2002

Die Klägerin begehrt die Fortsetzung ihrer freiwilligen Mitgliedschaft bei der Beklagten

Sozialrecht

SG Braunschweig Urteil 17.12.2002

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für ein Paar maßgefertigte Schuhe aus spezial gegerbtem Leder

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 17.12.2002

Zwischen den Beteiligten steht die Höhe der der Klägerin zu zahlenden Rente wegen Erwerbsunfähigkeit im Streit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.12.2002

Streitig ist die Kostenübernahme für eine transurethrale Thermotherapie (HE-TUMT)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2002

Streitig ist die Kostenerstattung für Zahnimplantate und implantatgetragenen Zahnersatz (Suprakonstruktion)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2002

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.12.2002 LS

In einem Verfahren einer gesetzlichen Krankenkasse gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.12.2002

Streitig ist die Höhe des Kindergeldes in den Jahren 1983 und 1984 für die drei 0000, 0000 und 0000 geborenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 13.12.2002

Die Klägerin, Jahrgang 1920, leidet unter fortschreitender Alzheimerdemenz, somatischer Depression …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.12.2002

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein Begehren auf Nachentrichtung freiwilliger Beiträge nach dem Gesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.12.2002 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 12.12.2002

Mit der Klage vom 23.09.98 gegen den Bescheid der Beklagten vom 04.03.98 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.12.2002 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe ab 1993

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2002

Höhe der dem Kläger ab dem 21.01.1997 zu zahlenden Leistungen (Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.2002

Opferentschädigung – Berufsschadensausgleich

Ermittlung des Vergleichseinkommens · Lehrer · schädigungsbedingt verhinderter Aufstieg · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht

SG Köln Urteil 12.12.2002

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Zusicherung zu geben oder festzustellen, dass …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 12.12.2002

Die Klägerin begehrt die Bewilligung einer Mutter-Kind-Kur durch die Beklagte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.12.2002

Streitig ist die Höhe der Nachvergütung für die Quartale I und II/1996, nachdem die Beklagte die rückwirkende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.12.2002

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenauferlegung

missbräuchliche Rechtsverfolgung · offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 11.12.2002

Krankenversicherung – Zahlungsweise bewilligter Stromkosten für Elektrorollstuhl

keine Regelung durch Verwaltungsakt · Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.2002

Der Kläger macht Ersatzansprüche aufgrund eines Unfallereignisses vom 03. September 1999 geltend

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.12.2002

Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung

Bewerbungskosten · Telefonkarte

Sozialrecht

SG Detmold 28. Kammer Urteil 11.12.2002

Der Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vorn 11.12.2002 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.2002 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten noch um die Bewertung rentenrechtlicher Zeiten, die sowohl mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 10.12.2002

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen wegen einer an die Beigeladene …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.12.2002

Streitig ist die Versicherungspflicht der Klägerin in der Sozialversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 10.12.2002

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers und das Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.12.2002

Streitig ist die Einstufung in Versicherungsklasse F 11 4 (mit Krankengeldanspruch ab dem 22. Tag der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 10.12.2002

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

Installateur · Spengler · Verweisungstätigkeit · Montierer

Sozialrecht

SG Osnabrück Urteil 09.12.2002

Der Kläger ist bei der Beklagten freiwillig versichert mit Anspruch auf Kostenerstattung Zur Behandlung nahm …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.12.2002

Das Sozialgericht hat die gegen den Bescheid der Beklagten vom 27.09.2000 in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Münster Urteil 09.12.2002

Streitig ist die Übernahme von Kosten der häuslichen Krankenpflege gemäß § 37 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.12.2002

Die Klägerin fordert von dem Beklagten noch die Erstattung der von ihr zu entrichtenden Pauschgebühren eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 06.12.2002

Gewährung von Überbrückungsgeld anlässlich der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen