Sozialrecht – Entscheidungen 2001

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.12.2001

Die Klägerin streitet um die Entschädigung eines Unfalles als Arbeitsunfall, den sie bei Eigenheimbauarbeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2001

Der 1973 geborene Kläger begehrt die Anerkennung von Wehrdienstbeschädigungsfolgen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2001

Streitig ist, ob bei der im Jahre xxxx geborenen Klägerin Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.12.2001

(gesetzliche Unfallversicherung – JAV nach billigem Ermessen

Vorliegen einer erheblichen Unbilligkeit · Rentenbezieher · Hinterbliebenenrentenbezieher · keine Beeinträchtigung des erreichten Lebensstandards

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.12.2001

Streitig ist die Entschädigung der Folgen einer Tuberkulose (Tbc) als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.12.2001

Die Antragsgegnerin kündigte mit eingeschriebenem Brief vom 25.09.2000 den zwischen ihr und der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.12.2001

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum ab dem 02.05.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2001

Gewährung einer Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.12.2001

Umstritten ist die Feststellung des Nachteilsausgleichs erhebliche Gehbhinderung ("G") nach § 146 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2001 zitiert von 1

Kosten für das Auswechseln von Zahnimplantat teilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 17.12.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Abgabe i. S. des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.12.2001

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Unterlassung von Äußerungen in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosenhilfe ab dem 17.03.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach § 44 SGB X über die Rechtmäßigkeit einer bindend …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 17.12.2001

Rechtmäßigkeit einer Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2001

Streitig ist die Anerkennung der Promotionszeit des Klägers als beitragsgeminderte Zeit im Sinne des § 54 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz Urteil 17.12.2001

Höhe von Konkursausfallgeld (Kaug)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.12.2001

Beitragspflicht begründende Beschäftigung

Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses · Einigungsmangel · Dissens

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.12.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · alsbaldiger Erwerb einer Eigentumswohnung · angemessene Alterssicherung · Zeitpunkt

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Der Kläger begehrt die Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 13. Mai 1996 bis zum 26. März 1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Der Kläger wendet sich gegen eine Entscheidung der Beklagten, mit der die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten um eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Rückforderung der Beklagten von Unterhaltsgeld (Uhg) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Beiträgen zur landwirtschaftlichen Alterskasse

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gleichstellung des Klägers mit den Schwerbehinderten streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin der beklagten Krankenkasse nach dem Ende ihrer Versicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.12.2001

Die Beteiligten streiten, ob bei der Berechnung der Altersrente des Klägers über den 31.08.1995 hinaus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.12.2001

Verletztenrente – anrechenbares Einkommen

Sozialhilfeleistung · voller Umfang · keine Gleichstellung mit BVG-Grundrente · keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.12.2001

Umstritten ist die bedarfsunabhängige Zulassung des Klägers als psychologischer Psychotherapeut zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.12.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersruhegeld unter Anerkennung von Versicherungszeiten nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.12.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe ihrer Beiträge nach dem vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers als selbständiger Künstler in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 11.12.2001

Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2001 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im Wege eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2001

Die Beteiligten streiten nur noch über die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit für die Zeit bis zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe ihrer Beiträge nach dem vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2001 zitiert von 2

Der Rechtsstreit wird um die rückwirkende Überweisung der Vertriebsgeschäftsstellen der Klägerin von der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2001

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Anerkennung einer psychischen Erkrankung der Klägerin als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 10.12.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Verwertbarkeit · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.12.2001

Zwar können die Kläger nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.12.2001

Die Klägerin weist bei einer Körpergröße von 168 cm ein Gewicht 157 kg auf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung von Leistungen wegen erheblicher Pflegebedürftigkeit nach den Vorschriften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 07.12.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, bereits an den Kläger ausgezahltes …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.12.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten der Behandlungspflege der bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 2. Kammer Gerichtsbescheid 06.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 01.08.1999 für 22 Wochen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2001

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin die Gewährung einer Versorgungsgrundrente nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.12.2001

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung und die Erstattung von Arbeitslosengeld in Höhe von noch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen