Sozialrecht – Entscheidungen 2000

LSG Hessen 6. Senat Urteil 27.12.2000 zitiert von 2

Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

auswärtige Unterbringung · Freibetrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2000

Ob die Beklagte der Klägerin für die Dauer der Teilnahme an einem Praktikum weitere Fahrtkosten in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2000

Nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache ist die Kostenentscheidung gem. § 193 SGG nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2000

Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts liegt ein Fall des § 98 SGG nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2000

Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung iHv 4.013,60 DM für ein selbst angeschafftes Lagerungssystem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.12.2000

Der Kläger begehrt die Überprüfung der Höhe seiner Krankenversicherungsbeiträge und wendet sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2000

Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000

Ob die Klägerin in der Zeit vom 16. August 1989 bis 31. August 1994 versicherungspflichtig in der Renten- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000

Ob der Kläger die Mitgliedschaft bei der beklagten Allgemeinen Ortskrankenkasse (Beklagte) wirksam zum 31. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger verlangt aus übergegangenem Recht die Erstattung der Kosten einer Begleitperson während einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 19.12.2000

(Neufeststellung einer Witwenrente

Auslegung des Art 6 AAÜGÄndG

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.12.2000 zitiert von 1

Streitig ist, ob die dem Kläger vom spanischen Versicherungsträger aus der Unfallversicherung gewährte Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.12.2000

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2000

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Kosten zu erstatten hat, die ihm dadurch entstanden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.12.2000

Konkursausfallgeld – Klagebefugnis der betroffenen Arbeitnehmer

Prozessstandschaft · notwendige Beiladung

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 15.12.2000

Ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung bzw. -beteiligung für eine Elektronenstrahlcomputertomographie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.12.2000

Arbeitserlaubnis – Ausländerbeschäftigung

Ausnahmeregelung · Aus- und Weiterbildung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2000

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von während einer Pflegetätigkeit vom 1. April 1995 bis 31. März 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2000

Unter den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit statt ab 1. Dezember 1998 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.12.2000

Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) sowie die hierauf entfallenden Beiträge zur gesetzlichen Kranken …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.12.2000

Krankenversicherungsbeitrag – Erstattung

Zahlung zu Unrecht · rückwirkender Wegfall des Anspruchs auf Verletztengeld · Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.12.2000 zitiert von 3

Ob der Klägerin Hinterbliebenenleistungen (Sterbegeld und Witwenrente) sowie als Sonderrechtsnachfolgerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger ein Anspruch auf Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2000

Streitig ist die Höhe des von der Klägerin zu tragenden Eigenanteils an den Beförderungskosten nach der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.12.2000

Die Beteiligten streiten um die Vormerkung von Beitragszeiten aufgrund einer im Beitrittsgebiet …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Beschluss 07.12.2000

Der Senat nimmt auf die zutreffenden Gründe der erstinstanzlichen Entscheidung Bezug, die er sich zu eigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2000

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse Erstattung der Kosten für eine sogenannte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2000

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Konkursausfallgeld

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 1. Kammer Urteil 05.12.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung der Berufskrankheit (BK) Nr. 3101 "Infektionskrankheiten" nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Auskunft über die bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2000

Streitig ist ein Schadensersatzanspruch wegen unrichtiger Auskunft

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000

Soziale Pflegeversicherung – Kind

zusätzlicher Hilfebedarf · keine Pauschalierung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000 zitiert von 4

Versicherungspflicht bzw -freiheit

Übungsleitertätigkeit · Sportverein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2000 zitiert von 1

Erstattung von Eingliederungshilfe (Eghi)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.11.2000

Die Kläger wenden sich gegen eine Verfügung der Beklagten, mit der ihnen "der Betrieb einer Zweigpraxis" …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.11.2000

Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes

Zugunstenverfahren · Überprüfungsantrag · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2000

Gewährung von Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2000 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Schwerbehindertengesetz (SchwbG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.11.2000

Die Beklagte wehrt sich gegen die Pflicht zur Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.11.2000

Berechnung von nachzuzahlenden Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2000

Mit zutreffender Begründung hat das Sozialgericht den Antrag des Klägers, seine außergerichtlichen Kosten dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2000

Der Beschluss vom 02.08.2000 ist mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht anfechtbar, da es sich um eine …

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2000

Streitig ist der Anspruch auf Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2000

Ob auf einen Verschlimmerungsantrag des Klägers hin eine Verschlimmerung der Schädigungsfolgen sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 21.11.2000

Hinterbliebenenrente – Doppelgewährung von Kindererziehungsleistungen

Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes · Rückforderung der Überzahlung · Vertrauensschutz

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.11.2000

Streitig sind Ansprüche der Klägerin gegenüber der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.11.2000

(Wegeunfall – innerer Zusammenhang

grob verkehrswidriges Verhalten · strafrechtliche Verurteilung · Nichtanwendbarkeit des § 101 Abs 2 SGB 7

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 2. Kammer Urteil 14.11.2000

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Beklagte die Bewilligung von Übergangsgeld für die Zeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben