Sozialrecht – Entscheidungen 2002 – Seite 7

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Umstritten ist die Rücknahme und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Umstritten ist die Erstattungspflicht der Klägerin als Arbeitgeberin nach § 128 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung durch die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2002 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger bewilligten Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Streitig ist, ob den Klägern die Genehmigung zur gemeinsamen Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2002 zitiert von 6

Umstritten ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.11.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes und dabei um die Berücksichtigung von einmalig gezahltem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.08.2002

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung eines Karpaltunnelsyndroms als Berufskrankheit bei dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 16. Senat Urteil 19.08.2002

Alterssicherung der Landwirte

Befreiung · Versicherungspflicht · Arbeitseinkommen · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.08.2002

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der Kosten einer psychotherapeutischen Behandlung im Streit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.08.2002

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Berechtigung zur Inanspruchnahme von nicht an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.08.2002

Erstattung der Kosten für eine privatärztliche Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 19.08.2002

Die Beteiligten streiten um eine Ersatzvornahme nach § 94 Buch V des Sozialgesetzbuches (SGB V)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.08.2002

Streitig ist die Höhe der Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 15.08.2002

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für die locoregionale Hyperthermiebehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.08.2002

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung überzahlter Rentenbeträge wegen der Berücksichtigung von …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 15.08.2002

Ob die Beklagte der Klägerin die Kosten für eine Gewichtsreduktionsmaßnahme zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.08.2002

Umstritten ist, welcher Unfallversicherungsträger für die Entschädigung eines Unfalls, den der Beigeladene zu …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.08.2002

Umstritten ist, ob die Klägerin bei ihrem Unfall vom 2.3.2000 unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.08.2002

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Rückforderung von Honorar in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen 6. Kammer Urteil 09.08.2002

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2002

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten eines behindertengerechten Umbaus eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2002

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer in der Zeit vom 15.03. bis 05.07.2001 durchgeführten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2002 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 01.08.2002

Ob die Beklagte wirksam gegen eine Forderung der Firma K Medizin-Technik GmbH (K GmbH) aufgerechnet hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Ausgleich nach § 85 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger des am 03.06.2000 verstorbenen Kriegsbeschädigten die Gewährung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.07.2002 LS

Die Entschädigung eines medizinischen Sachverständigen für die Erstattung eines medizinischen Gutachtens nach …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 31.07.2002

Ob die Klägerin nicht erst ab dem 01.07.1998, sondern bereits ab dem 01.11.1988 Anspruch auf Neubewertung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.07.2002 LS

Die Selbstablehnung eines Richters wegen Befangenheit ist begründet, wenn die Richterin, die den …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 30.07.2002

Streitgegenstand des erledigten Hauptsacheverfahrens war die Zahlung einer Winterbau-Umlage in Höhe von …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 26.07.2002

Streitig ist die Gewährung des Arzneimittels Viagra wegen einer erektilen Dysfunktion

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.07.2002 zitiert von 1

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld vom 23.12.2000 bis zum 16.03.2001, insbesondere die …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 25.07.2002

Die Klägerin wendet sich gegen die nachträgliche Korrektur des von der Beklagten für das Kalenderjahr 1994 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.07.2002

Streitig ist, ob die Klägerin am 18.09.1989 einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.07.2002

Abgrenzung: Dienstreise von Einsatzwechseltätigkeit - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Baustellenleiter …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2002 LS

Zur Gewährung von Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung bei einem an Diabetes mellitus erkrankten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 24.07.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Kostenübernahme …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 23.07.2002

Höhe des dem Kläger im Quartal 1/00 zustehenden vertragspsychotherapeutischen Honorars.Es handelt sich nach …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 23.07.2002

Rechtmäßigkeit des Umlagebescheides zur Finanzierung des medizinischen Dienstes für das Haushaltsjahr 2000

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.07.2002

Der Antragsteller hat in dem Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht Niedersachsen (LSG) Az.: L 2 RI …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.07.2002

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem die Antragstellerin die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.07.2002

Der Kläger begehrt die Gewährung von Maßnahmen gemäß § 3 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 18.07.2002

Ob der Klägerin ein Schadensersatzanspruch von (nunmehr) 28.586,34 EUR zusteht

Sozialrecht

SG Köln Urteil 18.07.2002

Gewährung von Konkursausfallgeld ab Oktober 1993

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.07.2002

Im Anschluss an das Teilanerkenntnis der Beklagten streiten die Beteiligten noch, ob für das zu gewährende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.07.2002

Streitig ist die bedarfsunabhängige Zulassung bzw. Ermächtigung des Klägers als Psychologischer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.07.2002

Die Beteiligten streiten um die Nachbesetzung der Praxis des Beigeladenen zu 9)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 16.07.2002

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Verpflichtungsbescheides der Antragsgegnerin vom 28. Mai …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.07.2002 zitiert von 1

Die 1951 geborene Klägerin streitet um die Gewährung von Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen