Sozialrecht – Entscheidungen 2003 – Seite 11

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.07.2003

(Krankenversicherung – Abgrenzung

Prüfung · Erforderlichkeit · Krankenhausbehandlung · Unterbringung im chronisch-psychiatrischen Krankheitsbereich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.07.2003

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht der Klägerin zur Alterssicherung der Landwirte gemäß § 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 30.07.2003

Die Klägerin begehrt eine Bewertung ihrer Versicherungszeiten in der DDR nach Vorschriften des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003

Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.07.2003

Sie ist jedoch nicht begründet

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 2

Streitig ist der Regress wegen der Verordnung eines Antibiotikums als Sprechstundenbedarf im Quartal I/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.07.2003

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Schwindels mit cervicogener Störung der Lagewahrnehmung als Folge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 5

Auszahlung einer Witwenrente neben der Rente aus eigener Versicherung ohne eine Begrenzung auf 25 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes darüber, ob dem Antragsteller berufliche …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 1

Streitig ist der Regress wegen der Verordnung eines Antibiotikums als Sprechstundenbedarf im Quartal I/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten lediglich noch darüber, ob die Witwenrente der Klägerin aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.07.2003

Der am ...1967 geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Förderung eines Sprachlehrgangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003

Auszahlung eines Eingliederungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003

Streitig ist im Berufungsverfahren noch die Höhe der Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab dem 21.05.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.07.2003

Die Antragstellerin begehrt, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die Beitragsbescheide der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.07.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, die im Rahmen der Nachzahlung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 29.07.2003

Gewährung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.07.2003

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des mit Urteil des Senats vom 19. Februar 2001 rechtskräftig …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.07.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von so genannter Geschiedenen-Witwenrente nach Scheidung ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 31. Kammer Urteil 29.07.2003

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 7. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2003

Ob der Kläger wegen der Folgen einer Umknickverletzung Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.07.2003

Das unter dem Aktenzeichen S 3 U 50/01 vor dem Sozialgericht - SG - Aurich geführte Klageverfahren betrifft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 25.07.2003

Erwerbsminderungsrente für selbständigen Handwerksmeister

Beschäftigung von Auszubildenden · Verweisbarkeit auf Tätigkeit eines Telefonisten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003

Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für die Zeit ab Februar 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.07.2003

Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) sowie von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.07.2003 zitiert von 4

Der klagende Sozialhilfeträger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Beschluss 24.07.2003

Erwerbsminderungsrente für Busfahrer im Liniendienst

tarifliche Einstufung · Lohntarifvertrag

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zahlung einer Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.07.2003

Der Kläger hat von dem Beklagten im Ausgangsverfahren die teilweise Aufhebung eines zwischen dem VdAK und dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Hinblick auf die ihm gezahlte Rente die Zugrundelegung höherer Arbeitsentgelte sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.07.2003

Ob der Beigeladene zu 4) für die Klägerin im Rahmen eines Beratervertrages versicherungspflichtig beschäftigt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.07.2003

Vergütung krankengymnastischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.07.2003

Die Berufung betrifft den Anspruch der Klägerin auf Witwenrente nach § 38 Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte die dem Kläger seit September 1983 gezahlte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.07.2003 LS

Klagerücknahme – Bindungswirkung eines Ablehnungsbescheids

keine Erledigung des Ablehnungsbescheids · Übergang von der Anfechtungsklage zur Feststellungs- oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003

Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für die Zeit ab März 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2003

Der Beschwerdeführer begehrt, die aufschiebende Wirkung gegen einen Beitragsbescheid der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2003

Die Kläger wenden sich gegen die Begrenzung des abrechenbaren Punktzahlvolumens für vertragsärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.07.2003

Die Beteiligten streiten um die richtige Veranlagung der Klägerin innerhalb des Gefahrtarifs der Beklagten

Sozialrecht

SG Münster Urteil 23.07.2003

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Beträgen, die die Beklagte unter Berufung auf § 14 Abs. 5 S. 2 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.07.2003 zitiert von 5

Dem Kläger für die Quartale III/2000 und IV/2000 zu vergütende Honorar

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2003 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger am 18.06.2000 einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.07.2003

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Forderung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2003 zitiert von 2

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Honorarkürzung für das Quartal I/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.07.2003

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

haftungsbegründende Kausalität · Infektionskrankheit · erhöhtes Infektionsrisiko · Hepatitis-B-Erkrankung

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 22.07.2003

Der Kläger begehrt die Neufestsetzung der Krankenversicherungsbeiträge für die Zeit vom 1. Januar bis 30. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 22.07.2003

Dem Rechtsanwalt obliegt gemäß Kostenrechtsänderungsgesetz von 1975 zu § 12 BRAGO das Bestimmungsrecht über …

Sozialrecht