Sozialrecht – Entscheidungen 2003 – Seite 2

LSG NRW Beschluss 09.12.2003

Die Antragstellerin wendet sich mit der Beschwerde dagegen, daß das SG die Antragsgegnerin mit dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2003 zitiert von 1

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung des Nachteilsausgleich "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.12.2003 LS

Ein Vertragsarzt ist Leistungserbringer der gesetzlichen Krankenkasse.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 3. Senat Beschluss 08.12.2003

Nach § 109 Abs. 1 S. 2 SGG entscheidet das Gericht, das dem Antrag der Partei nach § 109 Abs. 1 S. 1 auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Beschluss 08.12.2003

Der im April 2000 geborene Antragsteller (Ast.) ist familienversichertes Mitglied der Antragsgegnerin (Ag.) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Beschluss 08.12.2003

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das SG ist statthaft und zulässig: es …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 05.12.2003

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Einkommensanrechnung · Absetzung · Ersatzanspruch anderer öffentlicher Leistungsträger

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 04.12.2003

Nach § 86b Sozialgerichtsgesetz - SGG - kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 04.12.2003

Streitig ist die Kostenübernahme für die Durchführung eines epiduralen Injektionsverfahrens zur Behandlung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 04.12.2003

Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Leistungsanspruches wegen des Erhaltes einer Abfindung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Kostenübernahme für Maßnahmen der medizinischen Behandlungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Kostenübernahme für Leistungen der Behandlungspflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 04.12.2003

Krankenversicherung – Pflegedienst

Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags · Nichtigkeit der Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Zahlung von Säumniszuschlägen, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 04.12.2003

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Haushaltshilfe bzw. die Erstattung von Kosten, die ihr durch eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Minderung des klägerischen Honorars aufgrund der Fallzahlzuwachsbegrenzung (FZB) im Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Sachlich-rechnerische Berichtigungen im Quartal I/2000 bei Anästhesie-Leistungen im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Vertragsärztliche Honorar des Klägers in den Quartalen III/97 bis II/98 und hierbei insbesondere über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Gerichtsbescheid 03.12.2003

Die Klägerin begehrt die Zuerkennung von Leistungen nach Maßgabe der Pflegestufe I

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.12.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.12.2003

Die Beteiligten haben im Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Dortmund über die Höhe des der Klägerin …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 02.12.2003 LS zitiert von 2

Fehlende Angabe des Gerichtsverfahrens in der Prozessvollmacht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 02.12.2003

Streitig ist, ob bei dem Kläger die Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleichs G vorliegen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.12.2003

Der Beschluss des SG vom 7.10.2003 war aufzuheben, denn die Rechtsverfolgung durch die Klägerin hat entgegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Dortmund Urteil 02.12.2003

Im Streit steht die Zustimmung zur gesonderten Berechnung von Investitionsaufwendungen einer vollstationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.12.2003

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Dortmund

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 17. Kammer Gerichtsbescheid 01.12.2003

Die Beklagte wird verurteilt, unter Aufhebung des Bescheides vom 25.11.1998 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.12.2003 zitiert von 2

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2003

Anerkennung einer 1990 bis 1992 in Nordrhein-Westfalen durchgeführten Ausbildung in der Altenpflege als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2003

Das Sozialgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass die Voraussetzung der Bedürftigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.11.2003

Erteilung einer Versicherungsnummer, die das Geburtsdatum 01.01.1941 enthält

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 20. Kammer Urteil 27.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütung von Therapieberichten nach Abschnitt VII.29.5. der Heilmittel-Richtlinien ((HMR) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer fiktiven Beitragszeit nach § 247 Abs. 2 a SGB VI sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus in den Quartalen I bis IV/1999

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2003

Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin auf Befreiung vom "Anwesenheitstag" im Rahmen einer von der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Die Klägerin begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit über September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers im Rahmen des vom 01.01.1996 bis 31.12.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Rechtmäßigkeit von Arzneiregressen für die Quartale I bis III/99 in Höhe von insgesamt 13.105,97 EURO

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Versicherungspflicht als selbständiger Fahrlehrer nach § 231 Abs. 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 11. Kammer Beschluss 26.11.2003

Berichtigungsbeschluss zum Gerichtsbescheid des SG Kassel vom 5. November 2003, Az. S-11/AL-1771/02

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Rechtmäßigkeit von Arzneiregressen für die Quartale I, III und IV/99 in Höhe von insgesamt 98.284,36 EURO

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 25.11.2003

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Nichtigkeit bzw. die Rücknahme eines Bescheides, mit dem sie auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 25.11.2003

Streitig ist die Bezahlung von Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.11.2003 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 25.11.2003

Streitgegenstand ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Insolvenzgeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2003

Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Januar 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.11.2003 LS

In einem Verfahren einer gesetzlichen Krankenkasse gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der das …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Die Klägerin wendet sich als Rechtsnachfolgerin gegen die Erhebung der Konkursausfallgeld(KAUG)-Umlage für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen