Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 12

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für Januar bis November 1996 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung seiner Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.08.2005

Der am 11. Januar 1940 geborene Kläger wendet sich dagegen, dass die ihm ab dem 01. Februar 2000 gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 31.08.2005

Die Antragsteller (ASt) begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 30.08.2005

Der im Jahr 1950 geborene, alleinstehende Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin seit dem 01.01.2005 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 30.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 30.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Verletztenrente wegen der durch die anerkannte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Leistungen nach dem SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) im Streit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.08.2005 zitiert von 4

Streitig ist die Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit für die von der Klägerin am 24.09.2004 zum …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2005

Gewährung einer Leistung der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer (Egs)

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 29.08.2005

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Vorstandsmitglied einer Vorgesellschaft · Aktiengesellschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2005

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem zum 01.07.2001 in Kraft getretenen …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.08.2005

Streitig ist, ob die freiwillige Mitgliedschaft des Klägers in der Kranken- und Pflegeversicherung zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Pflegezulage nach der Stufe II nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 29.08.2005

Streitig ist, ob die Klägerin nach § 9 Abs. 1 Nr. 8 SGB V freiwilliges Mitglied bei der beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten steht im Streit, ob der Klägerin 182,71 EUR zu erstatten sind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.08.2005

Den erst- und zweitinstanzlichen Ausführungen der Antragstellerin ist zu entnehmen, dass es ihr mit dem im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.08.2005 zitiert von 7

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 1.209,75 Euro zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 26.08.2005

Zahlung von Leistungen für Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Gießen 1. Kammer Urteil 26.08.2005

gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Mithilfe bei Eigenbauarbeiten · Abgrenzung zur unternehmerähnlichen Tätigkeit · Lohnhöhe

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 25.08.2005

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die die Antragsgegnerin durch Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.08.2005

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 11. Juni 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold 4. Kammer Gerichtsbescheid 25.08.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage die Nachentrichtung von Beiträgen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 25.08.2005

Streitig ist die Höhe der Belastungsgrenze nach § 62 SGB V

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der an die Bundesanstalt für Arbeit (BA) für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 25.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die (Weiter-) Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 25.08.2005

Ob zwischen dem Beigeladenen zu 1) und der Klägerin von 1999 bis 2001 ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 25.08.2005

Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsgenehmigung für Langzeit-EKG-Leistungen

Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · sofortige Vollziehung des Entzugs einer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.08.2005

Das Sozialgericht Reutlingen - SG - hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Unrecht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.08.2005

Zur Überzeugung des Senats fehlt es an einem Anordnungsanspruch (§ 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG -)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 24.08.2005

Der Kläger wendet sich mit der am 15.01.2004 zum Sozialgericht (SG) Nürnberg erhobenen Klage u.a. gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 24.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des an ihn erbrachten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.08.2005 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob bei der Altersrente der Klägerin eine weitere Beitragszeit von März 1940 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2005

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht in der Hauptsache zur Regelung eines …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.08.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, die der Klägerin gewährte, wiederaufgelebte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2005

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.08.2005

Die Statthaftigkeit der Beschwerde folgt aus § 172 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGG), wonach gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 23.08.2005

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtschutzes über den Monat April 2005 hinaus Leistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe seit 01.03.2001 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 20. Kammer Urteil 23.08.2005

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 90 Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung von Infusionsbehandlungen mittels Alpha-Liponsäure über den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 23.08.2005

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 90 Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin versicherungspflichtiges Mitglied bei der Beklagten in …

Sozialrecht

SG Aachen 20. Kammer Urteil 23.08.2005

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 90 Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Sie hat keinen Erfolg, soweit die Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für den in der Hauptsache geltend …

Sozialrecht Abgeändert