Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 13

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 7

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers nach dem ab dem 1.1.2001 geltenden Gefahrtarif der Beklagten und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Schleswig Urteil 22.08.2005

Höhe der vom Beklagten zu übernehmenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 22.08.2005

(Rentenversicherung – Versicherungspflicht

freier Handelsvertreter · selbstständiger Vermögensberater · kein Verstoß der Regelung des § 2 S 1 Nr 9 SGB 6 gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 1

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.08.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Umlage zum Insolvenzgeld für das Jahr 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 17

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 758,75 Euro zu erstatten hat, der ihr nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.08.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht · Datenschutz · Unterkunftskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Herstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 22.08.2005 LS

(Krankenversicherung – Leistungsberechtigter nach dem SGB 2

Krankenkasse · Wahlrecht · Anwendung des § 16 SGB 1 auf andere Anträge als … · Mitgliedsbescheinigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 22.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Energiekostenrückständen der Antragstellerin

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW 16. Senat Beschluss 20.08.2005

Die Beklagte (d. Bekl.) wendet sich nur noch gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster, mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die Beklagte der Klägerin die höheren Fahrkosten für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 19.08.2005

Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen aus einer Betriebsprüfung der Beklagten bei dem Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten zu …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 19.08.2005

Unter dem 02.12.2004 beantragte der Antragsteller bei der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin als selbstständige Lehrerin von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin ab 01. September 1998 der Versicherungspflicht als …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 19.08.2005

Die Antragsgegnerin hat mit Beitragsbescheid vom 15.11.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bei der Beklagten ab 01. September 1998 im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin Krankengeld (Krg) auch für die Zeit vom 12. Januar bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.08.2005

Ob die Beklagte den Rollstuhl des Klägers mit einem Rückhaltesystem für Behindertentransportkraftwagen (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 19.08.2005

Denn die Antragsteller haben Anspruch auf darlehensweise Gewährung der Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 18.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der Zeit vom 01.01.2000 bis 31.08.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.08.2005

Der 1949 geborene Kläger war nach den Feststellungen in dem von ihm betriebenen Vorprozess S 29 AL 401/03 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.08.2005

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist noch umstritten, ob die Antragsgegnerin - über die Fahrtkosten hinaus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.08.2005

Beginn der Mitgliedschaft des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Beitragseinstufung durch die Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung im Wege eines Summenbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.08.2005

Der 1941 geborene Antragsteller (Ast.) war zuletzt in seinem erlernten Beruf als Maurermeister im Rahmen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Das SG hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt, weil die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Streitig ist die Fortsetzung einer kieferorthopädischen Behandlung durch eine Fachzahnärztin für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 1. Senat Urteil 16.08.2005 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.08.2005

Der Antragsteller ist als Arzt für Anästhesiologie mit Praxis in C. niedergelassen, wo er ganztägig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 15.08.2005

Mit Schreiben vom 12.12.2005 forderte die Antragsgegnerin den Antragsteller auf bis spätesten zum 27.12.2005 …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 15.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2005

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Februar 2003 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.08.2005

Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts, das der Beschwerde nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Entscheidung 12.08.2005

Höhe von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 12. Kammer Gerichtsbescheid 12.08.2005

Streitgegenstand ist ein Verzugsschaden (Anwaltskosten)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 12.08.2005

Die Beteiligten begehren im gerichtlichen Eilverfahren die Zusicherung des Trägers der Grundsicherung für …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Wegfall der aufschiebenden Wirkung

Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung · verschwiegenes verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2005

Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme eines durch Urteil vom 18.06.1998 abgeschlossenen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Aachen Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen die Aufrechnung mit einem Rückforderungsanspruch gegen seinen Anspruch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 11.08.2005

Der Kläger begehrt eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Antragsgegnerin Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller ist als Arzt für Anästhesiologie mit Praxis in C. niedergelassen, wo er ganztägig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen