Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 14

SG Aurich Urteil 11.08.2005

Streitig ist die Gewährung von Übergangsgeld für die Dauer eines Anerkennungspraktikums im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.08.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende und Studenten · Ausbildungsförderung · besonderer Härtefall · Ermessen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 11.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen zu Leistungen der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.08.2005

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte einen Verkehrsunfall vom 28. August 2002 als Arbeitsunfall anerkennen und entschädigen muss

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 09.08.2005

Die Terminsgebühr war höher festzusetzen als im angefochtenen Beschluss

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 08.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.08.2005

Minderung eines Arbeitslosengeldanspruchs nach § 37 b i. V. m. § 140 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.08.2005

Das SG hat zu Recht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 08.08.2005

Der 1934 geborene Antragsteller begehrt im Rahmen der Grundsicherung im Alter höhere Regelsatzleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Minderung eines Arbeitslosengeldanspruchs nach § 37 b in Verbindung mit § 140 …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.08.2005

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Antragsteller im verfahrensrechtlichen Sinn sind sowohl die Antragsteller zu 1) ( die Mutter der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Zu Recht hat das Sozialgericht entschieden, dass vorliegend eine Erfolgsaussicht im Sinne der §§ 73a SGG, 114 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zugunsten der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 10. Kammer Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 03.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des bei der Klägerin festzustellenden Grades der Behinderung (i.F. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind schon nach dem Wortlaut des § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II nur Einkommen und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Nach Überzeugung des Senats hat der Antragsteller sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf höhere Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2005

In diesem Verfahren geht es um die vorläufige Bewilligung und Auszahlung von Leistungen zum Lebensunterhalt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Die von den Antragstellern abgegebene Stellungnahme, die innerhalb der Beschwerdefrist am 04.07.2005 bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Mit den Entscheidungen der Ag, wie sie aus dem Widerspruchsbescheid vom 26.07.2005 ersichtlich sind, ist dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Angesichts der von der Antragstellerin mittlerweile vorgelegten außerordentlichen Kündigung ihres …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Der Senat tritt der Begründung des angefochtenen Beschlusses nach eigener Prüfung bei und verweist hierauf (§ …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.07.2005

Einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 29.07.2005

Von dem Antragsteller beanspruchte Leistung für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 29.07.2005

Streitig ist der Umfang von Auskunftspflichten der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.07.2005

Das Schreiben des Antragstellers vom 04.07.2005 hat der Senat dahingehend ausgelegt, dass der Antragsteller …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.07.2005

Eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Tätigkeit der Ortsvorsteher der Klägerin in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 28.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist der Beitragssatz zur Krankenversicherung aufgrund des Versorgungsbezugs streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.07.2005

Eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Beigeladene zu 1. in Höhe von 26.537,28 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 27.07.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 27.07.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger einen Anspruch auf Einsicht in den Untersuchungsbericht …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 27.07.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Schleswig Urteil 26.07.2005

Höhe der den Klägern zu gewährenden Unterkunftskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.07.2005

Erwerbsminderungsrente – Zeit- bzw Dauerrente

Besserung des Gesundheitszustandes · Verweisung auf eine nichtduldungspflichtige Operation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zweitversorgung des Klägers mit einer Oberschenkelprothese streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 26.07.2005

Abgabe einer Zustimmungserklärung der Beklagten zu einem Bescheid der Beigeladenen zu 1. gemäß § 336 des 3. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.07.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der zu erstattenden Kosten des erfolgreichen Widerspruchsverfahrens des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Konstanz Urteil 26.07.2005

Streitig ist der Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld im Sinne des § 24 SGB II

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 25.07.2005

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 25.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Rentenbeträge wegen der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 15. Kammer Urteil 25.07.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Beiträgen zur Pflegeversicherung aus einer geringfügigen …

Sozialrecht Klage abgewiesen