Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 24

1.513 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2005 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.513 Entscheidungen

SG Münster Beschluss 11.04.2005

Die Entscheidung beruht auf § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.04.2005

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (Bk) der Lendenwirbelsäule (Bk Ziffer 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 08.04.2005

Die am 00.00.1985 geborene Antragstellerin ist ledig und Mutter des am 00.00.2003 geborenen Kindes B. Die …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 08.04.2005

Die Antragstellerin - zuvor Sozialhilfebezieherin - steht im laufenden Bezug von Grundsicherungsleistungen …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.04.2005

Streitig ist, ob die chronisch-lymphatische-Leukämie (CLL) des Klägers als Berufskrankheit anzuerkennen ist

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 08.04.2005

Der Antragsteller wehrt sich gegen den Entzug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 08.04.2005

Ob der Beigeladene zu 1) berechtigt ist, präventive Koloskopien nach der Gebühren-Nummer 156 des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005

Streitig ist die Höhe des Honoraranspruchs der Kläger für das Quartal 1/2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 27 iVm § 20 der Ärztezulassungsverordnung (Ärzte-ZV) gestützten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.04.2005

Die unter Beachtung der Vorschrift des § 173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung für 17 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der in Belgien lebenden Klägerin, Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.04.2005

Ob der Kläger am 04.07.2000 einen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005

Streitig ist die Höhe des Honoraranspruchs der Kläger für das Quartal 1/2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Streitig ist, ob die dem Kläger im Zusammenhang mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung für die Quartale IV/1997 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.04.2005

Das Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes, gerichtet auf vorläufige Zulassung der von der …

Sozialrecht Erledigt/eingestellt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.04.2005

Streitbefangen sind Ansprüche nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 23.07.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 06.04.2005

Abgrenzung zwischen versicherungpflichtiger und selbständiger Tätigkeit beim Trainerberuf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für die Zeit vom 1. Mai …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 05.04.2005

Umstritten ist die Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 05.04.2005

In dem beim Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) anhängigen Berufungsverfahren L 6 SB 3336/04 geht es …

Sozialrecht

LSG NRW 9. Senat Beschluss 05.04.2005

Der Antragsteller (Ast) wendet sich mit seiner Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Die Beteiligten streiten noch um den Zeitpunkt des Rentenbeginns und ob der Klägerin anstelle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 05.04.2005

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind verheiratet und wohnen mit den Antragstellern zu 3. - 6. zusammen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der gesetzlichen …

Sozialrecht

SG Aachen Gerichtsbescheid 04.04.2005

Beitragspflicht der Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung in der Krankenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 11. Kammer Gerichtsbescheid 04.04.2005

Streitgegenstand ist eine Rücknahme- und Erstattungsentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.04.2005

Das Sozialgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Schleswig Beschluss 01.04.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung einer …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 31.03.2005

Der Antragsteller, der bis 18. Januar 2005 Arbeitslosengeld bezog, beantragte am 13. Januar Leistungen nach …

Sozialrecht

SG Münster 15. Kammer Gerichtsbescheid 31.03.2005

Der 1939 geborene Kläger ist von Beruf Opernsänger

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 31.03.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Kosten, die der Klägerin aufgrund eines von ihr erfolgreich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mainz Urteil 30.03.2005

Gültigkeit der Wahl zum Vorstand der Beklagten zu 1. im Rahmen der Sitzung der Beklagten zu 2. am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 29.03.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Beschluss 24.03.2005

Die Beteiligten streiten im Eilverfahren darüber, ob die Beschwerdeführerin verpflichtet ist, für den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 24.03.2005

Die 1998 verstorbene Mutter des Klägers, B. B., befand sich in der Zeit vom 11. Dezember 1997 bis 14. Januar …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Lüneburg Beschluss 24.03.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, eine …

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 24.03.2005

Die Antragstellerin gehört zum Personenkreis, dessen Ansprüche sich nach dem SGB II richten

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 23.03.2005 zitiert von 1

Berechnung des Berufsschadensausgleichs des Klägers nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) bzw. …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 23.03.2005

Vertragszahnarzt – Berichtigung der Honorarabrechnung durch KZÄV

kein Honoraranspruch auf nicht vertragsgemäße Leistung · Beschränkung von Besuchen auf nähere Umgebung des … · Funktion der Angabe von Eingliederungsdatum mit …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2005

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen vertragszahnärztlicher Leistungen, die nach der Nummer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.03.2005 zitiert von 3

Umstritten ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung von Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeitsrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 22.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der zu erstattenden Kosten des erfolgreichen Widerspruchsverfahrens des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2005

Streitig ist, ob der Ehemann der Klägerin Dr. T H (Versicherter) bei seinem zum Tode führenden Verkehrsunfall …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung der sogenannten Praxisgebühr streitig

Sozialrecht

SG Stade Urteil 22.03.2005

Der Kläger begehrt die Gewährung höherenÜbergangsgeldes

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 21.03.2005

Umstritten ist die Vergütung von Krankenhausleistungen, die im Jahre 2001 erbracht wurden

Sozialrecht