Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 25

SG Stuttgart Urteil 21.03.2005

Zwischen den Beteiligten umstritten ist die Feststellung eines sonstigen Schadens wegen …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 21.03.2005

Umstritten ist der Umfang der Beitragserhebung zur Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.03.2005

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Osnabrück vom 14. Februar 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt den Nachteilsausgleich RF (Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.03.2005

Die Beteiligten streiten um Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.03.2005

Streitig ist, ob der Kläger von der Versicherungspflicht zu befreien ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 17.03.2005

Der minderjährigen Antragstellerin wurden mit Bescheid vom 20.12.2004 Leistungen nach dem SGB II in Höhe von …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.03.2005 LS

Auslegung – Tarifvertrag über Rationalisierungsschutz und Arbeitsplatzsicherung für die Arbeitnehmer der …

Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis · Abfindung · Zahlung einer anteiligen Jahreszuwendung · kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der beklagten Krankenkasse, der Klägerin bzw. ihren Eltern die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Mitgliedschaft der Klägerin bei der beklagten Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 17.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit Lichtschutzmitteln zu versorgen bzw. ihm die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 17.03.2005

Nach § 86b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz – SGG – kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.03.2005

Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für implantatgestützten Zahnersatz bei stark atrophiertem …

Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Behandlung · Zahnlosigkeit · Ausnahmefälle · Regelungslücke

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte in Zukunft verpflichtet ist, dem Kläger ambulante Balneo-Phototherapie in Form …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Beschluss 17.03.2005 LS

Die Eigenheimzulage ist grundsätzlich als Einkommen bei laufenden Leistungen nach dem SGB II anzurechnen.

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Vormerkung von Beitrags- bzw. Beschäftigungszeiten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.03.2005

Die Antragstellerin ist als Fachzahnärztin für Kieferorthopädie in B. im Landkreis C. niedergelassen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 16.03.2005 zitiert von 2

Im Wege der richterlichen Festsetzung ist über die Höhe der außergerichtlichen Kosten des Klägers in einer …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 16.03.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.03.2005

Die nach § 5 Abs 2 Gerichtskostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.12.1975 (BGBl I S 3047) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 16.03.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) in der Zeit vom 16.01. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.03.2005

Der Rechtsstreit betrifft die Kostenübernahme für Behandlungen nach der Methode Dr. Kozijavkin wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Umstritten ist, ob dem Kläger ab 04.11.2000 Arbeitslosenhilfe zu gewähren ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2005

Die Beteiligten über die Beitragspflicht von Prämien für die Werbung neuer Abonnenten an Zeitungsausträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2005

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 27.07.2002 im Wege des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2005

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht den Erlass der beantragten einstweiligen Anordnung abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2005

Umstritten ist die Zahlung von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe ab 01.10.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 16.03.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, ihren Ablehnungsbescheid vom 11.04.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Versicherungspflicht der Klägerin bei ihren Auftritten am Staatstheater

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger in seiner seit 01.01.2001 ausgeübten selbstständigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 15.03.2005

Rechtmäßigkeit der Erhebung von Säumniszuschlägen anlässlich einer Nachversicherung, wobei insbesondere noch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 15.03.2005

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz über die Frage, ob die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.03.2005

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2005

Die Beteiligten streiten noch um die Höhe eines Eingliederungszuschusses für die Zeit vom 01.05.2002 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2005

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren darüber, ob bei der Gewährung von Insolvenzgeld ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2005

Erstattung von Kosten für privatärztliche Behandlungen im Zeitraum von August 2001 bis August 2002 in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2005

Streitig ist, ob der Kläger zum 31.10.2001 bis zum 07.04.2004 in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2005

Die Beteiligten streiten um Altersrente, die insbesondere von der Feststellung einer verfolgungsbedingten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 11.03.2005

Ob der Kläger über den 30.06.2003 hinaus weiterhin in der gesetzlichen Kranken- und sozialen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 10.03.2005 LS

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Versorgung mit Säuglingsnahrung <hier Pregomin AS>

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.03.2005

Streitig ist eine Kürzung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Arbeitslosmeldung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.03.2005

Der Antragsteller wendet sich im vorläufigen Rechtsschutz gegen die Entscheidung der Antragsgegnerin, gemäß § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2005

Die Klägerin begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2005

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.03.2005 LS

Teil-Urteil – Arbeitslosenhilfe

Sperrzeit · Arbeitsablehnung · Nichtausfüllung des Bewerbungsbogens · Aufhebung des Verwaltungsaktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.03.2005 LS

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme · wichtiger Grund · Angemessenheit · Geeignetheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.03.2005

Sozialversicherungspflicht der Klägerin in ihrer Tätigkeit für die Beigeladene zu 4)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.03.2005 LS

Bekanntgabe des Verwaltungsaktes

Zugangsvermutung · Zweifel am Zugang · Bestreiten des Zugangs überhaupt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2005

Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 14. Januar 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.03.2005

Die Antragstellerin ist die Witwe des am 02. März 2002 verstorbenen C.. Dieser war als Zahnarzt …

Sozialrecht Aufgehoben