Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 26

LSG NRW 9. Senat Beschluss 09.03.2005

Der am 00.00.1974 geborene Antragsteller (Ast) ist Student

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Ulm Beschluss 09.03.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hilfe zur Pflege

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihr die Teilnahme an den sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2005

Die 1946 geborene, schwerbehinderte, geschiedene Klägerin und Beschwerdeführerin (BF) wendet sich gegen die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 09.03.2005

Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 14. Januar 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2005

Die 1946 geborene, schwerbehinderte, geschiedene Klägerin und Beschwerdeführerin (BF) wendet sich gegen die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 08.03.2005

Geeignete Antragsart ist hier der Antrag nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG

Sozialrecht

SG Stade Beschluss 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger vom 1. September 2000 bis 30. Juni 2002 nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 08.03.2005 LS

Eine Eigenheimzulage ist, in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den §§ 76, 77 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aurich Urteil 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Schleswig Beschluss 08.03.2005

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.03.2005

Höhe des Mutterschaftsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger in der Zeit vom 1. April 1971 bis 31. Dezember 1976 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2005

Die zulässige Beschwerde der Klägerin ist im Ergebnis unbegründet, da die Beklagte ihr überhaupt keine …

Sozialrecht Abgeändert

SG Braunschweig Beschluss 07.03.2005

Zwischen den Beteiligten sind anlässlich eines Umzuges entstehende Kosten umstritten

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 04.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Vormerkung einer Anrechnungszeit wegen des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 04.03.2005

Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe sowie von Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.03.2005

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, über …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte ihren Rückzahlungsanspruch gegen den Kläger zu erlassen oder zu stunden und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin mit einer Braillezeile zu versorgen

Sozialrecht

SG Mannheim Urteil 03.03.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung gemindertes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung

diagnostische und therapeutische Maßnahmen bei neuartiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2005

Der am 00.00.1928 geborene Kläger ist bei der Beklagten gegen Krankheit versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005 LS

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Vergütungsvereinbarung · Auslegung · Einigungsausschuss

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005 LS

Beitragsrecht – Gesamtsozialversicherungsbeitrag

Verwirkung einer Beitragsnachforderung · Vorliegen und Zurechnung eines Vertrauenstatbestandes

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 03.03.2005

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit PDE-5-Hemmern

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005

Ob der Kläger dem Grunde nach zur Künstlersozialabgabe verpflichtet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger auch nach dem 01.01.2004 mit dem Arzneimittel Viridal zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 03.03.2005

Streitgegenstand sind Beitrags- und Vorschussbescheide der Jahre 2001 bis 2004

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 02.03.2005

Streitig ist der Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit und die damit verbundene Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.03.2005

Der am 00.00.1961 geborene Kläger wendet sich gegen die Verwertung von ärztlichen bzw. psychologischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 01.03.2005

Die Antragstellerin begehrt höhere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, unter anderem Zahlung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.03.2005

Streitig ist die Gewährung höherer Arbeitslosenhilfe im Rahmen eines Antrages nach § 44 10. Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 01.03.2005

Die Beteiligten streiten in der Sache über die Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Braunschweig Urteil 01.03.2005

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für Konvergenzbestrahlungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 01.03.2005

Versorgung der Klägerin mit dem nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel und Mistel-Präparat Helixor A

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte einen Teil der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi) zur Erfüllung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.03.2005

Der Kläger begehrt die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 01.03.2005

Die Antragstellerin (Ast.) beantragte am 07.01.2005 die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aurich Beschluss 01.03.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 28.02.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines Versicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2005

Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit und die Bewilligung von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 25.02.2005

In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Frankfurt am Main (S 28 KA 2615/00) wehrte sich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2005 zitiert von 28

Im Hauptverfahren ist die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit nach Nr. 2102 der Anlage zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zulassung der Kläger als Rechtsnachfolger zur nachträglichen Entrichtung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2005

Die Klägerin begehrt die ungekürzte Auszahlung ihrer Witwenrente neben der auf 25 Entgeltpunkte begrenzten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 25.02.2005

Rechtmäßigkeit des Beitragsbescheides der Beklagten für das Jahr 2002

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 25.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Forderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 25.02.2005

Die Antragstellerin hat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes eine vorläufige Befreiung vom …

Sozialrecht