Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 6

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.11.2005

Arzneimittelkosten

Sozialrecht

SG Hildesheim Beschluss 15.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.11.2005

Das SG Freiburg hat den Antrag auf Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Unrecht abgelehnt

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 15.11.2005

Das Gericht folgt den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2005

Der Antrag, den Vollzug des angefochtenen Beschlusses gemäß § 175 Satz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) auszusetzen …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 14.11.2005 LS

Versicherungspflicht – kurzfristige Beschäftigung

Profisportler · Berufsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.11.2005

Allerdings hat das Sozialgericht Schleswig in dem angegriffenen Beschluss zutreffend ausgeführt, dass …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005

Der 1978 geborene Antragsteller hat am 06.10.2005 bei der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II beantragt

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Münster Urteil 11.11.2005

Streitig ist noch, ob der Beigeladene zu 2) bei der Klägerin vom 01.01.1998 bis zum 30.06.2000 sozial- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005

Streitig ist, ob der Kläger ab 01.01.2005 Anspruch auf eine Rentenanpassung bzw. höhere Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2005 zitiert von 7

Sozialversicherungsrechtlichen Status des Klägers als Kranführer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Der Kläger begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Rechtsmittel gegen eine in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 11.11.2005

Streitig ist die Höhe des befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Fulda 7. Kammer Beschluss 11.11.2005 LS

Sozialhilfe – einstweiliger Rechtsschutz

Deckung des existenzsichernden Bedarfs · Anordnungsgrund

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in diesem Verfahren, dass sich die Beklagte auch ab 01.04.2004 weiterhin an seinen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.11.2005

Rechtmäßigkeit der Beitragsbemessung aus kapitalisierten Versorgungsbezügen aus einer Direktversicherung, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die bei dem Kläger bestehenden Gesundheitsstörungen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2005

Ob der Klägerin Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) Infektionsschutzgesetz (IfSG) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 10.11.2005

Die Klägerin vorliegender Aufsichtsstreitsache ist eine der Trägerinnen der gesetzlichen Krankenversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 13. Kammer Urteil 10.11.2005 LS

Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Erziehung im Ausland · befristeter Auslandseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung seines Arbeitslosengeldanspruchs wegen einer von der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 20.11.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Qualitätssicherungsvereinbarung für Koloskopien

Auslegung des Begriffs gleichwertige Befähigung · Fachkundenachweis bei Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Notdienstordnung

Erhebung der Kostenumlage durch Notdienstgemeinschaft

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 09.11.2005

Der 1982 geborene Antragsteller war in H. wohnhaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 11.03.2002 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (iF: LdU)

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Honorarverteilungsmaßstab – Frist für nachträgliche Abrechnungsberichtigung durch Vertragsarzt

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Es kann dahinstehen, ob als Rechtsgrundlage für die begehrte Entscheidung § 86b Abs. 1 Nr. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.11.2005 LS

Soldatenversorgung – Wehrdienstbeschädigung

Infektion · Beweismaßstab · Tatsachenkomplexe schädigendes Ereignis und Primärschaden · haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.11.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Leistungserbringung

keine rückwirkende Genehmigung zur Ausführung und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 09.11.2005

Beitragseinstufung zur freiwilligen Krankenversicherung ab dem 01.07.2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf den Antrag des Klägers vom 03.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs vom 14.02.2005 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger eine Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2005

Hierbei lässt der Senat die in Rechtsprechung und Literatur uneinheitlich beantwortete Frage offen, ob eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.11.2005

Rücknahme der Entscheidungen über die Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 08.11.2005

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger einen von der Beklagten zu entschädigenden Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 08.11.2005

Die Antragstellerin (Ast.) bezog von dem Antragsgegner (Ag.) seit November 1993 laufend Leistungen nach dem …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte Anspruch auf Zahlung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Gesundheitsstörungen und von Versorgung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 08.11.2005

Der Kläger begehrt vom Beklagten Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit vom 18.03. bis 31.12. 2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 07.11.2005

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweiligen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 07.11.2005 LS

Einstweilige Anordnung – Anordnungsgrund

Eilbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.11.2005

Die im Juli 1923 geborene, verwitwete Antragstellerin ist blind

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Abgeändert