Sozialrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 7

SG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.11.2005 zitiert von 2

Der 1941 geborene Kläger begehrt von der Beklagten eine Maßnahme der beruflichen Rehabilitation (Übernahme …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Höhe der den Antragstellern zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes einschließlich der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 03.11.2005 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Implantation eines sog. Magenbandes zu erbringen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2005

Zu Recht hat das SG den Streitwert auf 34.947,15 € festgesetzt und hierbei die durch die Beklagte zusätzlich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Verpflichtung der Klägerin, für die Beigeladene zu 1) Gesamtsozialversicherungsbeiträge in Höhe von 20.881,60 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 03.11.2005

Die Antragsteller begehren im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2005

Umstritten ist im Hauptsacheverfahren die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Anspruch des Klägers auf eine beidseitige Versorgung mit einem Cochlear-Implantat (CI)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 03.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Beitragsbescheide für die Jahre 2000, 2001 und 2002, mit denen die Beklagte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 03.11.2005

Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 02.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Aufhebung einer Mammographiegenehmigung

Änderung der Verhältnisse · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Renovierungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 02.11.2005

Ob der Kläger im Rahmen einer Kostenerstattung für außergerichtliche Kosten auch einen Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Ob der Klägerin Arbeitslosengeld ab Antragstellung zu bewilligen ist und hier um die Frage, ob die Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 31. Mai 2005, durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte der Klägerin außergerichtliche Kosten zu erstatten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 01.11.2005 LS zitiert von 1

Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines ehemals türkischen Staatsangehörigen

Berichtigung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 01.11.2005

Die Beteiligten streiten darum, welche Kosten der Unterkunft und der Heizung bei der Bedarfsberechnung der …

Sozialrecht Erledigt/eingestellt

SG Mainz Urteil 28.10.2005

Einen Anspruch der Klägerin auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung aus Anlass …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 28.10.2005

Berechtigung des Klägers, Heilmittel als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung in ausgelagerten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 28.10.2005

Die Beteiligten streiten um eine Kürzung des dem Antragstellers gewährten Arbeitslosengeldes II für die Zeit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Mainz Urteil 28.10.2005

Einen Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem knochenverankerten Hörsystem E. B.-Compact

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender Bedürftigkeit nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.10.2005

Streitig ist die Kostenübernahme für eine extrakorporale Stoßwellenlithotripsie (ESWL) als Therapie zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 27.10.2005

Die Beteiligten streiten um die vollständige Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 27.10.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende ab dem 16.04.2005

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2005

Die Klägerin wendet sich mit der am 08.08.2005 zum Sozialgericht (SG) Ulm erhobenen Klage gegen den Bescheid …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 27.10.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen die Berücksichtigung einer im März 2005 zugeflossenen Eigenheimzulage als …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 27.10.2005

Streitig ist Arbeitslosengeld II dem Grunde nach für die Zeit vom 01.01.2005 bis 06.03.2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 27.10.2005

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei schweren Belastungen

Anspruch auf Zulassungsgrenzen überschreitenden Einsatz von … · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Präparates <hier …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 27.10.2005

Ob der Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen des Bezugs von Vorruhestandsgeld ruht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.10.2005

Ob die Beklagte der Klägerin Aufwendungen nach Maßgabe des § 105 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 26.10.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 10.08.2003 bis zum 31.01.2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.10.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte bei der Berechnung von Insolvenzgeld (Insg) die monatliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 10. Senat Beschluss 26.10.2005

Mit seiner Klage vom 17.01.2002 hat der 1949 geborene Kläger die Feststellung eines Grades der Behinderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 26.10.2005

Übernahme von Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 26.10.2005

Einstweilige Anordnung – vergangener Zeitraum

Arbeitslosengeld II · Übernahme von Energiekosten- und Mietrückständen · Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen · Vermeidung von Wohnungslosigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.10.2005

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für das Quartal II/1999

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 25.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs bzw. der Klage der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 25.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung der Regelaltersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 24.10.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Weitergewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.10.2005

Der Kläger begehrt die Bewilligung höheren Insolvenzgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.10.2005

Streitig ist die Kostengrundentscheidung nach angenommenem Teil-Anerkenntnis und Rücknahme der Klage im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Energiekosten der Antragstellerin für Oktober 2005

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 21.10.2005

Prozesskostenhilfe – sofortige Beschwerde

Gegenvorstellung

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.10.2005

Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 21.10.2005

Gewährung von Relleistungen in voller Höhe an den Antragsteller sowie die Übernahme der Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.10.2005

Mit Bescheid vom 11.07.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin Leistungen nach dem SGB II für …

Sozialrecht