Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 11

SG Lüneburg Urteil 21.09.2006

Der Kläger des vorliegenden Rechtsstreits begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) und dabei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Der Kläger begehrt die Auszahlung der von der Beklagten auf sich übergeleiteten Rentenzahlungen aus einer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der am ... 1933 geborene Kläger, der seit dem 1. Januar 2005 Leistungen der Grundsicherung für über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 21.09.2006

Im vorläufigen Rechtsschutzverfahren kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.09.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege des Erlasses einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 20.09.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung seines Autounfalls vom 28.03.2002 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.09.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Leistungen nach dem SGB II auch für den Zeitraum vom 01.01. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 20.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Köln Urteil 20.09.2006

Anrechnung von Mittagessen auf Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII)

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 20.09.2006

Die 1929 geborene Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihres am 24. August 1926 geborenen und am 17. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2006

Der Rechtsstreit betrifft die Zahlung weiterer Vergütungen für in den Jahren 1997 bis 1999 erbrachte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.09.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.09.2006

Streitig war, ob und inwieweit die Beklagte das Honorar des Klägers für das Quartale I/2003 zutreffend gemäß …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2006

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Beitragsnachforderung für die Zeit vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.09.2006

Einen Anspruch auf weitere Hilfe zur Pflege für die Zeit vom 01.05.2001 bis 30.09.2002 in Höhe von 21.058,49 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mainz Urteil 19.09.2006

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin von allen Kosten …

Sozialrecht

SG Mainz Urteil 19.09.2006

Ob der Kläger über den 29.02.2004 versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.09.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Aufnahme in die gesetzliche …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.09.2006 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Gewährung von verhaltenstherapeutischen und heilpädagogischen Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 18.09.2006

(Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

PKW ist kein geschützter Hausrat · keine besondere Härte · entsprechende Anwendung des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · fiktiver Vermögensverbrauch

Sozialrecht Abgeändert

SG Mainz Beschluss 18.09.2006

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht

SG Aachen 8. Kammer Urteil 15.09.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderschlag für November 2005 bis März 2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.09.2006

Streitig ist - im Wege eines Zugunstenverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.09.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Anspruches des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.09.2006 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Bemessungsentgelts zur Berechnung des Arbeitslosengeldes streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.09.2006

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf höheres Insolvenzgeld (InsG) hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.09.2006

Zu Recht hat das SG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 15.09.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderschlag für November 2005 bis März 2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2006

Streitig ist, ob eine Leistungspflicht der Beklagten vor dem Hintergrund der Rechtsänderung des § 33 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.09.2006

Streitig sind Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.09.2006

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 SGB VI in der vor 2001 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2006

Kosten für Anzüchtung und Lieferung von autologen Chondrozyten in Höhe von 4.860,40 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2006

Die 1977 geborene Antragstellerin ist polnische Staatsangehörige, verheiratet und Mutter einer im Februar …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 14.09.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die beklagte Sparkasse der klagenden Deutschen Rentenversicherung C einen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.09.2006

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.09.2006 zitiert von 4

Die Kläger begehren die Übernahme von Sozialbeiträgen zum Schulgeld für den Besuch einer Waldorfschule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.09.2006

Die Klägerin des vorliegenden Rechtsstreites begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) als 40, mithin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.09.2006

Anders als das Sozialgericht angenommen hat, ist eine Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Vergütung kieferorthopädischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.09.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

keine Praxisbesonderheit wegen eines sogenannten … · offensichtliches Mißverhältnis · Ausschluß der Prüfung nach Durchschnittswerten bei Fallzahl …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Die Klägerin begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) …

Sozialrecht

SG Hannover Urteil 13.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergütung zahnärztlicher Leistungen in der Zeit vom 01. Juli 2004 bis zum 31. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.09.2006 LS

Vertragszahnarzt – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Vergleichsgruppe · Zulässigkeit der Auffälligkeitsprüfung nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aurich Urteil 13.09.2006

Streitig sind die nach dem SGB II zu berücksichtigenden Unterkunftskosten eines selbst bewohnten Eigenheims

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

(rückwirkende) Rücknahme der Genehmigung einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) …

Sozialrecht