Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 10

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 29.09.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 73a S. 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 29.09.2006

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Gewährung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 29.09.2006 LS

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Nachweis von Eigenbemühungen bzw Bewerbungen · wichtiger Grund · Unfähigkeit eines türkischen Vaters zur Kinderbetreuung bzw …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen der Anrechnung von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.09.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 28.09.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger im Wege des § 44 SGB X Rente wegen einer als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.09.2006

Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist streitig, ob der Antragsteller Anspruch auf Leistungen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.09.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Anspruch der 1942 geborenen Beschwerdeführerin auf Verpflichtung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 28.09.2006

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 28.09.2006

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.09.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Rente ab einem früheren Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Beitragseinstufung des in der Zeit vom 01.05.2000 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.2006

Ob die Beklagte (dem Grunde nach) verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten einer Implantatbehandlung zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.09.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse dem Kläger zustehendes Krankengeld (KrG) statt auf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 27.09.2006

Der "Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Bewilligung von Arbeitslosengeld II" vom 20.09.2006 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.09.2006

Ob die Klägerin über den 31.12.2001 hinaus freiwilliges Mitglied der Beklagten geblieben ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 27.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Beklagte dem Kläger die Kosten für eine …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 27.09.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 4103 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 27.09.2006

Streitig ist die Höhe der Abzweigung von Krankengeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stuttgart Urteil 27.09.2006

Die Klägerin begehrt im Rahmen der Sozialhilfe eine einmalige Beihilfe in Höhe von 37,00 EUR aus Anlass des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2006

Streitig ist die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin (ASt.), einer Baufirma mit ca. 60 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2006

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller zuletzt Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 27.09.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob bei der Klägerin eine entschädigungspflichtige Berufskrankheit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.09.2006

Der Beschluss des SG vom 31. August 2006 ist nicht zu beanstanden, soweit dem Begehren der Kläger nicht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 27.09.2006

Die Beteiligten streiten um die von der Beklagten verfügten Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 27.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des der Klägerin bewilligten Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.09.2006 LS

Höherbewertung der MdE wegen besonderer berufliche Betroffenheit

Berufsschadensausgleich · rechtsstaatswidrige Inhaftierung in der DDR · posttraumatische Belastungsstörung · nachweisbar angestrebter Beruf

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen einer Berufung der Beigeladenen darüber, ob die Beklagte den Kläger von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Leistung zur Teilhabe bzw Rehabilitation im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen

Verlängerung der Förderung · zweites Jahr · Prognoseentscheidung · Fortsetzungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 26.09.2006

Der Kläger wendet sich zuletzt noch gegen eine Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe in der Zeit vom 22.01.2005 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 26.09.2006

Gemäß § 86 b Abs. 2 Satz SGG ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.09.2006

Abrechnung einer stationären Krankenhausbehandlung vom 29.11. bis 02.12.2003 nach dem DRG (Diagnosis Related …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.09.2006

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Insolvenzgeld hinsichtlich seiner Eigenschaft als Arbeitnehmer im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.09.2006

Mit der Klage und der - zurückgenommenen - Berufung wandte sich die Klägerin, ein Zeitarbeitsunternehmen, in …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.09.2006 LS

Krankenversicherung – Ende der freiwilligen Mitgliedschaft wegen Zahlungsverzugs

angemessene Nachfrist für Hinweisschreiben

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 25.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme von Mietschulden durch Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.09.2006

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung für eine vom 10. Januar 2000 bis 2. Februar 2000 am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 25.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens um die Gewährung der Kosten für …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.09.2006

Eine Aufhebung und Erstattungsentscheidung der Beklagten, die auf fehlende Eigenbemühungen des Klägers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 22.09.2006

In dem Hauptsacheverfahren, in dem dem Kläger die Erinnerungsführerin im Wege der Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 22.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von außergerichtlichen Kosten der Prozessbevollmächtigten des …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Gerichtsbescheid 22.09.2006 LS

Anspruch auf Bescheidung gestellter Überprüfungsanträge

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Untätigkeitsklage

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 3

Ob und in welcher Höhe die zuerkannten Leistungen des Pflegegeldes nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006

In diesem Verfahren geht es um die Höhe von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Im Ausgangsverfahren streitig war die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten im Streit ist die Gewährung von Krankenhilfe bzw. Hilfe zur Gesundheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 21. Kammer Urteil 21.09.2006 LS

Pflegebedarf – Berücksichtigung von Schleimabsaugung und Reinigung eines Tracheostomas

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt eine höhere monatliche Leistung der Grundsicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen