Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 9

SG Köln Urteil 13.10.2006

Ob den Klägern rückwirkend Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II zu gewähren sind

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.10.2006

Streitig ist die Vollziehbarkeit einer Betragsnachforderung der Antragsgegnerin (AG in)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 13.10.2006

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Gebühren der Bevollmächtigten des Klägers im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 13.10.2006

Zwischen den Beteiligten stehen Ansprüche der Klägerin auf Anerkennung eines Ereignisses vom 21. Juni 2003 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.10.2006

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.10.2006

Die Klägerin begehrt eine höhere Rente und einen früheren Rentenbeginn bereits ab dem 55. Lebensjahr

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.10.2006 LS

(kindergeldrechtliche Nachbesserung nach Maßgabe des FamFöG für Zeiträume zwischen 1983 und 1985

bestandskräftiger Kindergeldbescheid · Antrag nach § 44 SGB 10 · verfassungsrechtliche Vorgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.10.2006 LS

Vertragsarzt – Anstellung als Chefarzt der Abteilung Diabetologie mit Arbeitsumfang von bis zu 13 …

keine Zulassung wegen Interessen und Pflichtenkollision

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 11.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Krankengeld streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.10.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · wichtiger Grund · Gesundheitsgefährdung · Nichtraucher

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.10.2006 LS

Fortsetzungsfeststellungsklage – rechtliches Interesse

vertragsärztliche Versorgung · ermächtigter Leistungserbringer · keine Beanspruchung von Vergütung für Leistungen die auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.10.2006 LS

(Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Altersgrenzenregelung nach § 95 Abs 7 SGB 5

Begriff der Mitwirkung · kein Verstoß der Altersgrenzenregelung gegen Verfassungs …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.10.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung eines Facharztes für Chirurgie zur konsiliarischen Beratung in …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 10.10.2006

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) nebst …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 10.10.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob den Klägern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

In der zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin geschlossenen Eingliederungsvereinbarung vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Der beigeladene Sozialhilfeträger bewilligte dem Kläger nach Verbüßung einer Haftstrafe ab dem 15.10.2004 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.10.2006 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Erstattung überzahlter Fahrkosten in Höhe von 3323,50 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

In der zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin geschlossenen Eingliederungsvereinbarung vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 09.10.2006

Eingliederungszuschuss – Regelförderungsdauer

Ermessensentscheidung · Begrenzung der Förderungsdauer

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 09.10.2006

Absenkung des Arbeitslosengeldes II des Klägers um 30% der Regelleistung gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 1 c) des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Streitig ist ein Unterlassungsanspruch des Antragstellers (ASt.) gegenüber der Antragsgegnerin (AG in)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 09.10.2006

Rechtmäßigkeit des zusätzlichen Beitragssatzes von 0,9 % zur gesetzlichen Krankenversicherung und die dadurch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf höheres Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.10.2006

Ob der Kläger Anspruch auf eine Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit der Nr. 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 09.10.2006

Die Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen Anordnung zu verpflichten dem Antragsteller vorläufig …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Streitig ist, ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens ein Anspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.10.2006

Gegenvorstellung des Zeugen gegen den Senatsbeschluss vom 04. Oktober 2006

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Düsseldorf Urteil 06.10.2006

Der in Frankreich wohnende Kläger begehrt die Entlassung aus der Krankenversicherung der Rentner

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aurich Beschluss 06.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Sanktionsbescheid wegen …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 05.10.2006

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Aufforderung zur Kostensenkung · Beginn der 6-Monats-Frist · Zumutbarkeit der Untervermietung · Anforderungen an den Nachweis der Eigenbemühungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 05.10.2006

Höhe der vom Kläger für den Zeitraum vom 01.06.2005 bis 31.05.2006 zu entrichtenden Beiträge als freiwillig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 05.10.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Arzneimittelregress auf Grund einer Einzelfallprüfung in den Quartalen II …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 05.10.2006

Ob der Kläger in der Zeit vom 22.03.2003 bis 30.09.2005 als landwirtschaftlicher Unternehmer in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.10.2006

Berücksichtigung des Existenzgründerzuschusses als Einkommen bei der Leistungsberechnung nach dem …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.10.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 04.10.2006 LS

Keine Zuständigkeit des Schiedsamtes für die Anpassung gesamtvertraglicher Regelungen an den Mehraufwand für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.10.2006 zitiert von 1

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, in welcher Höhe die dem Kläger und seiner Ehefrau am 15.03.2005 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 04.10.2006 LS

Schiedsamt – keine Zuständigkeit bezüglich Anpassung der gesamtvertraglichen Regelungen an den Mehraufwand …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 04.10.2006 LS

Höhe der Gesamtvergütung für psychotherapeutische Leistungen

Vorjahresanknüpfung · Punktwert des EBM 2000 plus

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 04.10.2006 LS

Höhe der Gesamtvergütung für psychotherapeutische Leistungen

Vorjahresanknüpfung · Punktwert des EBM 2000 plus · Abzug einer Überschreitung der Ausgabenobergrenzen bei …

Sozialrecht Klage zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 02.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Aufhebung des Bewilligungsbescheides vom 26.05.2006

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.10.2006

Umstritten ist das Weiterbestehen der freiwilligen Mitgliedschaft des Antragstellers bei der Antragsgegnerin

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 02.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 02.10.2006

Streitig ist, ob der Kläger den Richter X. in dem Klageverfahren S 17 SO 232/05 - Sozialgericht Schleswig …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.10.2006

Das SG hat im Ergebnis zu Recht entschieden, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 29.09.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin im Zeitraum vom 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 bei der Beklagten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 29.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung streitig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen