Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 8

Erstausstattung für Bekleidung bei Schwangerschaft und … · grundsätzliche Zulässigkeit der Pauschalierung · Bedarfsunterdeckung bei Pauschbetrag von 150 Euro

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.10.2006

Ob die Beklagte berechtigt war, Vergütungsansprüche für Pflegeleistungen, die die Gemeinschuldnerin an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.10.2006

Sozialversicherungspflicht – Fahrer

Paketdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 19.10.2006

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 19.10.2006

Ob die Klägerin seit Mai 2004 im Rahmen eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.10.2006

Nach § 193 Abs. 1 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) hat das Gericht, wenn das Verfahren anders als durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Beklagte von der Klägerin als land- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.10.2006

Krankenversicherung – Heilmittelerbringer

kein Vergütungsanspruch bei ungültiger Heilmittelverordnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2006 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 167,20 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Kürzung seiner Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 413,30 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2006

Das Sozialgericht (SG) hat zu Unrecht den Antrag des Antragstellers auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 18.10.2006

Der 1957 geborene Antragsteller ist bei der Antragsgegnerin krankenversichert

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.10.2006

Streitbefangen sind die Feststellung von Gesundheitsstörungen als Schädigungsfolgen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.10.2006

Das Beschwerdebegehren ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang auch begründet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 18.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, die Antragstellerin vorläufig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2006

Denn nach § 145 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann die Nichtzulassung der Berufung durch das …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.10.2006

Streitig ist die Durchführung einer Quartalsabrechnung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 17.10.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob die chronisch-obstruktive Bronchitis des Klägers auf seine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2006

Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung für den Beigeladenen

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.10.2006

Die 1985 geborene Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Zusicherung zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.10.2006

Der Kläger begehrt, den Verkehrsunfall vom 24. März 2001 als Arbeitsunfall anzuerkennen und zu entschädigen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.10.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beschwerdeführerin im Wege des Erlasses einer einstweiligen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der am 27.07.2000 erlittene Unfall des Beigeladenen Nr. 1 ein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.10.2006

Die gemäß den §§ 172 Abs. 1, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 17.10.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2109 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 16.10.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Verjährung von Ansprüchen auf Säumniszuschläge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2006

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger trotz fehlender Hilfebedürftigkeit für Regelleistungen und Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.10.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.10.2006 zitiert von 5

Ob Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung bei den Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Beschluss 16.10.2006

Im Klageverfahren war die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als von 30 ab 15.10.2003 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.10.2006

Höhe der Vergütung der Klägerin für die Quartale I/00 bis IV/00

Sozialrecht Abgeändert