Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 2

1.908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2006 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.908 Entscheidungen

SG Reutlingen Beschluss 18.12.2006

Das einstweilige Rechtsschutzverfahren betrifft die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 16. Kammer Urteil 18.12.2006

Der 1982 in Serbien geborene Kläger kam in Dezember 2002 nach Deutschland

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 18.12.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für ein Fertigarzneimittel mit dem Wirkstoff Thalidomid

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.12.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung seiner durch die Erhebung einer Untätigkeitsklage beim Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 18.12.2006

Der 1948 geborene, alleinstehende Kläger ist Kunstmaler und Kunstwissenschaftler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 1. Kammer Beschluss 15.12.2006

Der Antragsteller wendet sich im Wege eiligen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des ihm zustehenden Anteiles …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.12.2006 LS

Alterssicherung der Landwirte

keine Befreiung von der Versicherungspflicht bei … · kein Erwerbsersatzeinkommen · "zusätzliche" Sozialleistung · Familienlastenausgleich

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 15.12.2006

Das Begehren des Antragstellers ist unter Würdigung des Aufhebungsbescheides vom 27.11.2006, mit dem die dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.12.2006 zitiert von 17

Die Klägerin begehrt Altersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung (AR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2006 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin ein Anspruch auf vollständige Kostenübernahme (KÜ) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.12.2006

Krankenversicherung – Unfallversicherung

Gang von Krankenhausbett zur Toilette · eigenwirtschaftliche Handlung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht Detmold einen Antrag des Antragstellers vom 24.04.2006 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das SG ist statthaft und zulässig: es …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2006

Der 1944 geborene Kläger wurde 1958 im Deutschen Steinkohlenbergbau angelegt und war dort zuletzt als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für digitale Hörgeräte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin die von der Antragstellerin unter der Marke Actonel vertriebenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung einer PKH-Bewilligung wegen säumiger Ratenzahlung (§ 124 Nr. 4 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.12.2006

Mit Bescheid vom 07. November 2002 gewährte die Antragsgegnerin der Antragstellerin Rente wegen voller …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.12.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von 740 Euro nebst Zinsen für Aufwendungen, die er nach eigenen Angaben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 13.12.2006

Die Klägerin ist im Oktober 1999 in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und hat einen Antrag nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.12.2006 zitiert von 12

Honorarrückforderungen für die Quartale I/99 bis IV/00

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.12.2006 zitiert von 1

In welcher Höhe die Klägerin Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung zu erbringen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.12.2006

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten ein Kündigungsrecht zum 30. Juni 2004 - statt zum 31. Dezember 2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 13.12.2006

Der Kläger begehrt von der beklagten Berufsgenossenschaft die Anerkennung und Entschädigung eines …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.12.2006 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Vergleich der Gesamtfallwerte

unterschiedliche Durchschnittswerte zwischen verschiedenen … · Vergleich mit allen Zahnärzten des Zulassungsbezirks

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.12.2006

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für seine am 14.12.2005 beim Sozialgericht Dortmund anhängig gemachte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 13.12.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.12.2006 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – statistische Vergleichsprüfung

Oralphobiker · keine Praxisbesonderheit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stuttgart Urteil 13.12.2006

Vorliegend begehren die Kläger, der Beklagten zu untersagen, zum einen die Abgabe und Abrechnung …

Sozialrecht

SG Münster 16. Kammer Gerichtsbescheid 13.12.2006

Der am 00.00.1938 geborene Kläger erhält eine Altersrente und Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 4. Kapitel …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2006 zitiert von 15

Die Beteiligen streiten über die Rückforderung von Honorar für die Quartale I/99 bis IV/01

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung der Beklagten wegen Eintritts …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.12.2006 zitiert von 2

Honorarrückforderungen für die Quartale I/99 bis IV/00

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.12.2006 LS

Rechtsstreit über mangelhaftem Zahnersatz

Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung · Ausgangsbescheid · Prothetik-Einigungs- und Widerspruchsausschuss · Zuständigkeit für Schadensregress

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Verletztengeld sowie die Feststellung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.12.2006

Streitig ist die Kostenerstattung für eine Mammareduktion

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 12.12.2006

Streitig ist die Erstattung der in der Vergangenheit angefallenen und die Übernahme der in der Zukunft …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.12.2006

gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · erheblicher Umweg · Nachweis · Verirren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme eines Bescheides der Beklagten über die Gewährung von Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 12.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob die Meningitis der Klägerin als Versicherungsfall festzustellen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.12.2006 LS zitiert von 1

Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber

Vorliegen von Vermittlungshemmnissen · persönlicher Wettbewerbsnachteil · Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung · tatsächlicher Beginn

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2006

Die Antragsteller wenden sich gegen die Höhe der ihnen als Bedarfsgemeinschaft zustehenden Regelleistungen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 11.12.2006

Streit um Auszahlung eines Vermittlungsgutscheins bei vermeintlicher fehlender Unabhängigkeit

Vermittlungsgutschein · Vermittlungsunabhängigkeit · Arbeitsvermittlung · Sachverhaltsprüfung · Sozialhilfeleistung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2006

Eheähnliche Gemeinschaft und Grundsicherung bei Unterhaltszahlungen

eheähnliche Gemeinschaft · Grundsicherung nach SGB II · Unterhaltszahlungen · Einkommensbereinigung · einseitige Leistungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.12.2006

Streit über Gewährung vorzeitiger stationärer Rehabilitationsmaßnahme

Rehabilitationsmaßnahme · Rentenversicherung · Medizinische Indikation · Sozialrechtliche Leistung · MDK-Gutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.12.2006

Streitig ist ein Anspruch auf vollständige Akteneinsicht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.12.2006

Gegenvorstellung des Zeugen gegen den Senatsbeschluss vom 04. Oktober 2006

Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen

LSG NRW 14. Senat Urteil 08.12.2006

Die Klägerin streitet um die Gewährung einer Witwenrente nach ihrem verstorbenen Ehemann A D (D.) aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2006

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Versicherungszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.12.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Klage abgewiesen