Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 3

1.908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2006 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.908 Entscheidungen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.12.2006

Die Beteiligten streiten im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung um den Anspruch der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2006

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.12.2006

Die Klägerin, die ein Theater betreibt, ist mit bindend gewordenem Bescheid vom 27.06.2001 für das Jahr 2001 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.12.2006

Zur Überzeugung des Senats ist es vorliegend nicht zu beanstanden, dass das Sozialgericht die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Die Gewährung großer Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2006

Aufnahme des von der Klägerin hergestellten Diabetiker-Spezialschuhs der Marke LucRo in das …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses am 14.03.1989 als Arbeitsunfall sowie die Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2006

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2006

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 06.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung auf der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.12.2006

Die Beklagte wendet sich gegen die vom Sozialgericht auferlegte Verpflichtung zur Übernahme der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 06.12.2006

Die Klägerin erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten der viermaligen täglichen Blasenkatheterisierung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.12.2006

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.12.2006

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Auferlegung von Verschuldenskosten gemäß § 192 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.12.2006

Streitig ist die Feststellung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Förderung der Weiterbildung des Klägers …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.12.2006

Kriegsopferversorgung – Witwenrente

Kriegsverletzung · Krankenhausinfektion · Tod · mittelbarer Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 06.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergabe einer neuen Versicherungsnummer sowie um die Feststellung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 05.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger Rente wegen der bei ihm als Berufskrankheit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob zwischen den Antragstellern eine eheähnliche Gemeinschaft im Sinne des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 05.12.2006

Korrektur von 2 Narben mittels Laser-Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 05.12.2006

Die Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.12.2006

Anerkennung einer Erkrankung der Lendenwirbelsäule (LWS) als Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.12.2006

Im Streit ist die Zahlung einer höheren Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ab 1. November 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 05.12.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Mietspiegel · Kaltmiete · Ermittlung des Quadratmeterpreises · Baujahr

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.12.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.12.2006 zitiert von 2

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Heimpflegekosten zu gewähren, ohne bei deren Berechnung den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2006

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung sowie für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2006

Unterkunftskosten der Antragsteller ab dem 01.05.2006 in Höhe von monatlich 733,70 EUR sowie

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.12.2006

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob die Beklagte einen Aufwendungsersatzanspruch wegen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.12.2006

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von Kindergeld als Einkommen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.12.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2006

Der 1948 geborene, geschiedene Kläger, ein Bezieher von Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 04.12.2006

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für eine Jahrgangsstufenfahrt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 04.12.2006

Vorliegen von Hilfebedürftigkeit als Voraussetzung für die Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Rückforderung von überzahlter Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Urteil 01.12.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Versorgung der Klägerin mit einem Therapiefahrrad streitig

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 01.12.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 01.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ihrer Kosten für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.11.2006

Krankenhausträger – Krankenkasse

kein Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist eine Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 30.11.2006

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungs- bzw. Neufeststellungsverfahrens die Feststellung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 30.11.2006

Der erkennende Senat hat durch Beschluss vom 06.10.2006 auf die Beschwerde des Klägers hin entschieden, dass …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.11.2006 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Verlangen einer Zuzahlung stellt Pflichtverletzung dar

Verhängung einer Geldbuße für zwei Behandlungsfälle ist … · Sachverhaltsermittlung des Disziplinarausschusses · Erklärung zum Abrechnungsverhalten durch Kinder- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.11.2006 LS

Keine Wiedereinsetzung bei Unkenntnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Nichtgebrauchmachung von Rechtsbehelfen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die Frage, ob die Beigeladene zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.11.2006

Streitig ist die Gewährung einer stationären Mütterkur im Sinne von § 24 SGB V

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung eines Schulunfalls als Arbeitsunfall im Sinne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.11.2006 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Frist für Einreichung von Abrechnungskorrektur · Inanspruchnahme eines Vertragsarztes nach Nr 3 EBM-Ä · Fälligkeit der sogenannten Praxisgebühr · Einzugsverpflichtung ist verfassungsgemäß

Sozialrecht Klage abgewiesen