Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 21

LSG NRW Beschluss 16.06.2006

Die Klage hat hinreichende Erfolgsaussicht (§ 114 ZPO)

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 16.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung der Kosten für Unterkunft nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.06.2006

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II für die Zeit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 16.06.2006

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Honorarabzugs aufgrund Punktmengenüberschreitung für das Quartal …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 14.06.2006

Streitig sind Leistungen der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für Mai 2006 und …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 14.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosengeld für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 14.06.2006

Rechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.06.2006

Beitragspflicht von kapitalisierten Versorgungsbezügen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2006

Die Klägerin wendet sich gegen Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in den Quartalen I …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.06.2006

Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2006

Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Regressen wegen unwirtschaftlicher Arzneimittel-Verordnungsweise

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 14.06.2006 LS

Sozialhilfe – notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Barbetrag zur persönlichen Verfügung · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei fehlenden … · Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist der Vergütungsanspruch des Klägers für 85 Fälle im 2. Quartal 2000 streitig, in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.06.2006

Einen Anspruch der Klägerin auf Kostenerstattung für ein nicht verschreibungspflichtiges Medikament

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 14.06.2006

Die Antragstellerin macht gegenüber der Antragsgegnerin die Unterlassung von Mitgliederwerbung durch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.06.2006

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.06.2006 zitiert von 7

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Düsseldorf Beschluss 14.06.2006

Die vertretene minderjährige Antragstellerin lebt seit dem 03.06.2002 im Haushalt der Großmutter in N. Vorher …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 13.06.2006

Erstattung von Kosten für Hilfe bei Krankheit nach § 108 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 13.06.2006

Streitig ist die Feststellung der Schwerbehinderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die vollen Kosten für eine künstliche Befruchtung zu …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.06.2006

Gegenstand der sowohl von der Klägerin als auch von der Beklagten eingelegten Erinnerung ist der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 12.06.2006

Gegenstand der sowohl von der Klägerin als auch von der Beklagten eingelegten Erinnerung ist der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.06.2006

Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung

frühzeitige Arbeitssuche · Beendigung des Krankengeldbezugs · Hinweis- und Informationspflicht der Krankenkasse

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.06.2006

Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung

Beschäftigungssuche · fehlender Nachweis von Eigenbemühungen · Aufhebungszeitraum · Aufnahme einer Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 15. Kammer Gerichtsbescheid 12.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Grundsicherung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2006

Die Klägerin begehrt die Anerkennung des Verkehrsunfalls vom 07.05.2004 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Beschluss 09.06.2006

Der Senat hatte mit Bechluss vom 26.10.2005 die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 09.06.2006

Einen Anspruch des Klägers und seiner mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Ehefrau auf Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 09.06.2006 LS

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzbarkeit von Beiträgen zu einer privaten … · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.06.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 09.06.2006

Die Beteiligten streiten noch über einen Anspruch des Klägers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 09.06.2006

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 09.11.2002 und die Rückforderung von 2.279,51 EUR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.06.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung eines Guthabens bei einem Energieversorgungsunternehmen auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 09.06.2006

Entziehung einer dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 3. Kammer Gerichtsbescheid 08.06.2006

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Kinderzuschlag auf ihren Antrag vom 13.03.2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt zur Steigerung ihrer Altersrente eine weitergehende Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.06.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob statt der von dem Antragsgegner als angemessen angesehenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten vorrangig eine schriftliche Auskunft bzw. Feststellung dazu, wie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.06.2006

Streitig in der Hauptsache ist die Höhe der dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.06.2006

Streitig ist, ob das Ereignis vom 17.08.2003 ein Arbeitsunfall ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.06.2006

Streitig ist eine Auskunft über die Abrechnung eines Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2006 zitiert von 3

Streitig ist die sachlich-rechnerische Berichtigung der Honorarabrechnung für das erste Quartal 2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.06.2006

Der Kläger fordert von der Beklagten die Auszahlung eines Teils des vertragsärztlichen Honorars während des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 07.06.2006 zitiert von 1

Ob die 1962 geborene Klägerin, die seit April 1999 Mitglied der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der BKK Ba

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.06.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger an einer Berufskrankheit nach Nr. 1301 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2006

Streitig ist, ob die Klägerin den Beitragszuschlag für Kinderlose in der sozialen Pflegeversicherung nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen