Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 22

SG Gelsenkirchen Beschluss 01.06.2006

Die Antragstellerin ist die ehemalige Betreuerin der am 09.02.2005 verstorbenen I. Laut dem vorgelegten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Abänderung des Zahlbetrags ab 01.01.2005 aus dem Arbeitslosengeldanspruch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 01.06.2006

Ob die Antragsgegnerin oder die Beigeladene dem Antragsteller Krankenversicherungsschutz gewähren muss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin zur Rückzahlung von Verletztenrente verpflichtet ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 01.06.2006

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung homöopathischer Arzneimittel als Sprechstundenbedarf (SSB) im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Speyer Beschluss 01.06.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragstellerin einen aktuellen Leistungsanspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.06.2006

Die Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Nachteilsausgleiches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2006

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i. V. m. dem Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 01.06.2006

Rechtmäßigkeit einer Absenkung des Arbeitslosengeldes II für den Zeitraum von 3 Monaten

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.05.2006

Die Antragstellerin hat den Rechtsstreit, das heißt ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, am …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsarzt – Zulassungsentziehung wegen einer Straftat

pauschaler Hinweis der Zulassungsgremien auf … · Erfordernis der eigenständigen Feststellung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Urteil 31.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Neuberechnung gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 31.05.2006

Anerkennung von Kindererziehungszeiten bzw. Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.05.2006 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Hepatitis-C-Erkrankung der Klägerin als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 31.05.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger auch für den Zeitraum vom 01.01. bis 28.03.2005 Leistungen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mainz Urteil 31.05.2006

Streitig ist die Begrenzung vertragsärztlicher Honoraransprüche auf der Grundlage der Ermittlung des so …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.05.2006 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Berechnung seines Arbeitslosengeldes nach dem zwei Jahre zurück liegenden höheren …

Sozialrecht Abgeändert

SG Mainz Urteil 31.05.2006

Streitig ist die Begrenzung vertragsärztlicher Honoraransprüche auf der Grundlage der Ermittlung des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 31.05.2006

Die am 00.00.1923 geborene Klägerin begehrt die Gewährung von Hinterbliebenenrente aus der Versicherung ihres …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Weiterzahlung der ihr und ihrem im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 31.05.2006

Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 30.05.2006

Die Antragsteller begehren die Übernahme der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung als Leistung zur …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 30.05.2006

Der am 00.00.1960 geborene Antragsteller ist marokkanischer StaatsangehörigerInhaber einer am 15.11.2005 von …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 30.05.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 30.05.2006

Die Antragstellerin ist schwerbehindert mit einem GdB von 100

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Ob der Beklagte im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) die Beiträge zu einer …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren höhere Arbeitslosenhilfe (Alhi) ohne Anrechnung von Nebeneinkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW 3. Senat Urteil 29.05.2006

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihres im Verlauf des Verfahrens verstorbenen Ehemannes (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 1

Neuberechnung von Krankengeld unter Berücksichtigung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenübernahme für den Eigenanteil in Höhe von 255 EUR zum Erhalt eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Streitig ist die Feststellung einer Forderung gegen die Beklagte gemäß § 184 Satz 1 Insolvenzordnung (InsO)

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Unterkunft (LdU) und der Heizung (LdH)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Die Beteiligten streiten um den Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe in der Zeit vom 17.12.2004 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Ausstattung seiner Wohnung mit Teppichboden

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für den Zeitraum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Anspruch der Klägerin auf Erstattung der ihr entstandenen Krankenhauspflegekosten für die stationäre …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 29.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG) streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.05.2006

Die Klägerin begehrt Sozialhilfeleistungen für die aus ihrem Einkommen nicht gedeckten Heimkosten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 29.05.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit begehrte der Kläger von dem Beklagten eine Erhöhung seines Grades der …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 26.05.2006

Ob der zwischen ihnen im Oktober 2001 geschlossene Vertrag wirksam gekündigt worden ist bzw. ob er ganz oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Fulda 4. Kammer Beschluss 25.05.2006

Sozialgerichtlicher Rechtsweg bei Streitigkeiten über Zulassung zur Erbringung von Krankentransportleistungen

Leistungserbringer · Störung des Vertrauensverhältnisses gegenüber Krankenkasse …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.05.2006

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von (weiteren) Heizkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2006

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.05.2006

Streitig ist die Höhe des dem Kläger ab dem 01.09.2003 zustehenden Überbrückungsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2006

Streitig ist die Minderung des an die Klägerin vom 27.07. bis 24.10.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.05.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragsgegnerin berechtigt ist, die monatlichen Abschlagszahlungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart Beschluss 24.05.2006

Vorliegend begehrt die Antragstellerin im Wege der Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes, der …

Sozialrecht

SG Schleswig Urteil 24.05.2006

Ob und in welchem Umfang der Kläger als Untersuchungsgefangener Ansprüche gegen den Beklagten auf Gewährung …

Sozialrecht