Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 26

1.908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2006 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.908 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 28.04.2006

Gemäß § 86 b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag in den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006 zitiert von 4

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld anlässlich der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Insolvenzgeld-Umlage für das Jahr 2002

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006

Streitig ist, ob in der Zeit vom 08.07.2003 bis zum 28.07.2003 eine Sperrzeit eingetreten ist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 27.04.2006

Höhe des Bemessungsentgelts, das dem Arbeitslosengeld (Alg) des Klägers ab 16. Januar 2004 zugrunde zu legen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens nach Abschluss eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.04.2006

Der Kläger macht gegenüber dem beklagten Land die Erstattung von Beiträgen zur privaten Krankenversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin (noch) Anspruch auf Anschlussunterhaltsgeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.04.2006

Sozialversicherungspflicht von Zeitungszustellern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist im vorliegenden Berufungsverfahren noch streitig, ob eine in Rumänien …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 27.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Verhängung einer zwölfwöchigen Sperrzeit vom 1. Juni 2004 bis 23. August …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 100 auf 60 sowie die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Beschluss 27.04.2006

Die Antragstellerin wendet sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Einstellung der …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 27.04.2006

Der Beschwerdeführer und Beklagte im Ausgangsverfahren ist nicht verpflichtet, dem Beschwerdegegner seine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine von der Beklagten zugunsten der Beigeladenen ausgesprochene Verrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist vor allem streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Entschädigungsleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Der Antragsteller ist gelernter Stahlbauschlosser und Schweißer

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Die Beteiligten streiten, ob die Antragsteller Anspruch auf Leistungen nach § 2 AsylbLG i.V.m. dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 27.04.2006 zitiert von 2

Ob der Beigeladene zu 1. im Zeitraum vom 15.05.1996 bis 30.06.1999 als Fußballtrainer versicherungspflichtig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.04.2006

Mit einer am 02.05.2005 per Fax eingelegten Klage bestellte sich Frau Rechtsanwältin N für die Klägerin und …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten Kostenerstattung für in Italien verabreichte Heilmittel gemäß der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch eine rückwirkende Beitragseinstufung in der freiwilligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Der Rechtsstreit betrifft die leihweise Versorgung mit einer motorisierten Bewegungsschiene (CPM-Schiene)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht für die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob bei der Berechnung des der Klägerin ab 26.06.2004 gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 1

Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 3

Gewährung einer beidseitigen Oberlid-Korrektur-Operation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 6

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2006

Die Antragsteller sind verheiratet und bewohnen eine 45 qm große Wohnung in C

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Ob die Klägerin Anspruch auf die Versorgung mit Implantaten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 26.04.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Herabsetzung des an ihn ausgezahlten Arbeitslosengeldes II (Alg II) …

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 26.04.2006

Zwischen den Beteiligten sind die Veranlagung der Klägerin zu den Gefahrklassen im Gefahrtarif 2001 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung zur Durchführung einer LDL-Apherese

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.04.2006

Streitig ist, ob die Klage der Beschwerdegegnerin gegen einen Rückforderungsbescheid (Erstattungsbescheid) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 26.04.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer einmaligen Beihilfe für den Erwerb eines Herdes, eines Kühlschranks …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.04.2006

Streitig ist die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.04.2006

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin wendet sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dagegen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2006

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis einer besonderen Infektionsgefährdung · zeitlicher Zusammenhang zwischen Gefährdung und … · Beschäftigter im Gesundheitsdienst

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 25.04.2006

Ob der Kläger am Neujahrstag 1999 Opfer eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs geworden ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

Zuständigkeit · Beitragserhebung · gesonderte Beitragsveranlagung · landwirtschaftliches Nebenunternehmen von mehr als 5 ha

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 25.04.2006

Ob die Klägerin dem Beklagten überzahlte Versorgungsbezüge zu erstatten hat

Sozialrecht

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 24.04.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus Internetauktionen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006

Insolvenzgeld – Versäumung der Antragsfrist

Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2006

Ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.04.2006

Die Beschwerde betrifft eine Vergütungsfestsetzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen