Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 27

LSG Hessen 7. Senat Urteil 24.04.2006

Arbeitsablehnung · unentgeltliches Praktikum · keine konkrete Benennung der Art und Bedingungen der … · Unzumutbarkeit der Unentgeltlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 23.04.2006

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gemäß § 16 Abs. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Rechtsstreit, der unter dem Aktenzeichen S 10 RJ 101/04 (SG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.04.2006 zitiert von 2

Zwar richtet sie sich gegen die (nur) vorläufige Festsetzung des Streitwertes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Die Klage ist auf die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Hildesheim Beschluss 20.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.04.2006

Die Beschwerdeführerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen den bevorstehenden Widerruf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.04.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die vorläufige …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von rückständigen Stromkosten als Darlehen

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Die Klage ist gegen die teilweise Aufhebung einer Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2006

Streitig ist die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und gegebenenfalls Festsetzung von …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten in der Zeit vom 01.05.2005 bis 31.07.2005 vorgenommene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Der Kläger begehrte von der Beklagten nach einem Umzug einmalige Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Die stationär untergebrachte Klägerin wendet sich gegen einen Kostenbeitragsbescheid des Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 20.04.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) für eine ab dem 21. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 20.04.2006 LS

(Fehlen eines Anspruchs auf Sozialhilfe

Mietrückstand · Anwendbarkeit von § 34 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz und zwar eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Halbwaisenrente für die Zeit zwischen der Ablegung des Abiturs …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 14. Kammer Gerichtsbescheid 19.04.2006

Der Kläger begehrt verschiedene Feststellungen hinsichtlich seiner Tätigkeit ab dem 13.04.1987 bei der Firma …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 19.04.2006

Die Beteiligten streiten im Kern um die Berücksichtigung des der Klägerin zugewandten …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 19.04.2006

Der Antragsteller bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 19.04.2006

Der am 00.00.1955 geborene Antragsteller bewohnt mit seiner Ehefrau und der am 27.12.1997 geborenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 19.04.2006

Der 1985 geborenen Antragstellerin bewilligte die zu diesem Zeitpunkt noch zuständige Agentur für Arbeit …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.04.2006

Mit der vor dem Sozialgericht Düsseldorf anhängig gemachten Klage hat die Klägerin das Ziel verfolgt, den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Der 1985 geborenen Antragstellerin bewilligte die zu diesem Zeitpunkt noch zuständige Agentur für Arbeit …

Sozialrecht

SG Hildesheim Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.04.2006 LS

Bei der Bestimmung der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung kann bei einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 13.04.2006

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes II (Alg II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.04.2006

Soziales Entschädigungsrecht – besonderes berufliches Betroffensein

Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · hypothetischer Berufsweg · Parlamentarischer Staatssekretär

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Darmstadt 12. Kammer Urteil 12.04.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Begriff der stationären Einrichtung · Justizvollzugsanstalt · Freigänger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.04.2006

Der Senat konnte entscheiden, ohne dem Berichtigungsantrag des Antragstellers (§ 139 SGG) nachgegangen zu …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold 16. Kammer Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob beim Kläger im Rahmen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Grad der Behindung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob die Klägerin ab 01.01.2005 durch Beitritt freiwilliges Mitglied der Beklagten in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld (ErzG) im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 11.04.2006

Ob der Klägerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hildesheim Urteil 11.04.2006

Im Streit steht die Versicherungspflicht der Klägerin bei der Beigeladenen zu 1

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.04.2006

Zwar ist dem Kläger, der seine Beschwerde trotz mehrfacher Aufforderungen bzw. Erinnerungen nicht begründet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe medizinischer Unterlagen an den …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2006

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten für eine von ihm betriebene Hofkäserei zur Beitragsleistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 10.04.2006

Arbeitslosengeld II – abweichende Erbringung von Regelleistungen

Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 10.04.2006

Rehabilitation – Kostenerstattung einer selbstbeschafften stationären Behandlung durch den …

Vertragsklinik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 26. Kammer Urteil 10.04.2006

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld nach § 39 SGB 8 · Erziehungsbeitrag

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.04.2006

Die Klage vom 05.10.2005 gegen den Bescheid der Beklagten vom 08.04.2005 in der Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.04.2006

Erstattung von Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen