Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 29

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Höhe des der Klägerin ab 01.10.2003 zu gewährenden Arbeitslosengeldes und die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Ob der Kläger als Vertragsarzt in L zuzulassen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 29.03.2006 LS

Anspruch auf rechtliches Gehör

Erörterungspflicht des Gerichts · Prozesskostenhilfeverfahren · Beweisaufnahme durch Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen des Nachteilsausgleichs RF nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 29.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Versorgung der Klägerin mit den Spezialölen Glycerol-trioleat -GTE- und …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

(gesetzliche Unfallversicherung – Haftungsprivileg gem § 105 SGB 7

betriebliche Tätigkeit · Unternehmer · Werkvertrag

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.03.2006

Der Kläger begehrt Kfz-Hilfe in Form der Übernahme der Beförderungskosten für die nach seinen Angaben mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – hausärztliche Versorgung

Strukturvertrag · Facharzt · Disease-Management-Programm Koronare Herzkrankheit · keine Teilnahmeberechtigung von Vertragsärzten für den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 06.04. bis 23.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) und sich eventuell daran anschließende Leistungen wie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Abmahnung wegen Verfehlung im Notdienst kein Verwaltungsakt

Ausschluss oder sofortige Suspendierung bei fehlender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.03.2006

Der Kläger bezieht für sich und seine Familie, u.a. den 1992 geborenen Sohn E., Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Streitig ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 20.10. bis zum 14.11.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 28.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Zuerkennung des Nachteilsausgleiches "G" im Wege der Neufeststellung

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 28.03.2006

Der volljährige Antragsteller bezieht seit dem 01. Oktober 2005 laufend Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um 90.553,60 EUR Kurzarbeitergeld (Kug)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2006

Die Antragsgegnerin forderte den Antragsteller, der seit 01.01.2005 Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Ulm Urteil 28.03.2006

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die Beklagte zu verpflichten ist, den vom Verwaltungsrat …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.03.2006

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.03.2006

Die Antragstellerin und ihr Sohn bezogen bis 31.12.2004 Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkungsbescheide vom 12.01.2006 und 17.02.2006

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.03.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen Lohnkostenzuschuss für eine Steuerfachangestellte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung des Beitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Antragsteller zu gewährenden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz (SG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.03.2006

Streitig ist, ob die Klägerin einen traumatischen Bandscheibenvorfall erlitten hat und Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 01. April 2002 in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 24.03.2006

Im Verfahren S 6 RJ 374/03 wurde die Antragstellerin mit richterlicher Verfügung vom 10. Juni 2005 zum …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Rückzahlung von Beiträgen zur Krankenversicherung (KV) streitig

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006 LS

Bei der Bestimmung der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in einer Wohngemeinschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Beschluss 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger ab 23.04.2004 die Voraussetzungen für den Bezug von …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Die Antragstellerin lebt mit einem anderen Mieter in einer Wohngemeinschaft in B., Landkreis Celle

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Zahlung von Witwenrente für die Zeit vom 1.4.2000 bis 31.12.2001, insbesondere die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2006

Umstritten ist, ob der Kläger bei einem Unfall vom 17. Mai 2004 unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Aufschiebende Wirkung einer Klage, die der Beschwerdegegner gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.03.2006

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) gemäß §§ 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 22.03.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die fortgesetzte Zahlung von monatlich 456,00 EUR als Kosten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.03.2006

Beitragsforderungen der Beklagten gegenüber der Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 10. Senat Beschluss 22.03.2006

Auf ihren im Juli 2004 gestellten Antrag stellte der Beklagte nach Beiziehung des Entlassungsberichts der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.03.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Vergütungsanspruch der Klägerin gegenüber der Beklagten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen