Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 30

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin Kostendeckung für ärztliche Heilbehandlung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Der Kläger wehrt sich mit der Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Detmold, mit dem das SG …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Der Senat hat das Rubrum berichtigt, weil Anspruchsberechtigte des Mehrbedarfs und damit Antragstellerin des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Die Antragstellerin bezieht seit Jahren von der Antragsgegnerin Sozialhilfeleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.03.2006

Kostenentscheidung bei Streitigkeit zur Feststellung der Rentenversicherungspflicht von Pflegepersonen

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Antragstellers zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung von Säumniszuschlägen auf Nachversicherungsbeiträge streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Die zulässige Beschwerde der Antragsteller, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.03.2006

Mit Bescheid vom 11.10.2005 hob die Antragsgegnerin eine frühere Entscheidung über die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stuttgart Urteil 20.03.2006

Streitig ist die Berechtigung der Beklagten zur Erhebung eines Beitragszuschlages von 0,25% in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006

Die ...1959 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 16.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Insolvenzgeldes streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 16.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, häusliche Krankenpflege zur Verabreichung eines von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 16.03.2006

Die am 24.09.1962 geborene Antragstellerin leidet an einer Persönlichkeitsstörung und einer Angststörung und …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.03.2006

Ob die Klägerin am 14.03.2001 eine Wehrdienstbeschädigung (WDB) erlitten und deshalb Anspruch auf Ausgleich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.03.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · Anhaltspunkte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 16.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen das Schreiben der Antragsgegnerin vom 22.12.2005, in dem diese den …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.03.2006

Die Klägerin begehrt einen Grad der Behinderung (GdB) von 100

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2006

Der Kläger beansprucht als Sonderrechtsnachfolger seiner 1941 geborenen und am 2003 verstorbenen Ehefrau, E. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Vorverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 16.03.2006

Der Kläger begehrt Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige ab 12. März 2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – gleichzeitige Teilnahme an haus- und fachärztlicher Versorgung

Beurteilung des Versorgungsbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 8

(Kassenärztliche Vereinigung – Erweiterte Honorarverteilung Hessen keine Sozialleistung zur Alterssicherung

Vorschriften über sachlich-rechnerische Berichtigung … · Vertrauensschutz bei individuell fehlerhafter Anwendung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 15.03.2006

Die Beteiligten streiten, ob der Antragstellerin Regelleistungen und Mehrbedarfsleistungen als …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.03.2006

Höhe der dem Kläger zuzuerkennenden Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 6

Vertragszahnarzt – Beendigung der Zulassung mit Vollendung des 68. Lebensjahres

kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2006

Das Sozialgericht hat die Antragstellerin nach Maßgabe des im Tenor klargestellten Umfanges zu Recht durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2006 zitiert von 6

Ob der Klägerin die Zulassung zur Teilnahme an der vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit zu Recht entzogen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 15.03.2006

Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller- zuletzt mit Bescheid vom 02.02.2006 -Leistungen nach dem SGB XII …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vertragsärztliche Versorgung – keine Verlängerung der Frist zur Aufnahme der vertragsärztlichen Tätigkeit um …

Entscheidung über Ruhen der Zulassung von Amts wegen · angemessene Frist · keine Übertragung der dreijährigen Elternzeit bei neuer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.03.2006

Erstattung der Aufwendungen für die Unterbringung des Kindes A (B1.A.) in einer Pflegefamilie vom 01.08. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.03.2006 zitiert von 9

In dem Klage- und dem sich anschließenden Berufungsverfahren hat sich der Kläger gegen die Beendigung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Beteiligten streiten hinsichtlich des Beginns und der Höhe der Verletztenrente des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger 12,04 EUR wegen zu viel gezahlter Zuzahlungen für Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.03.2006

Übernahme der Kosten für Wasserfilter, Raumluftfilter und Geruchsmasken

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.03.2006

Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunftskosten · Gartenpflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.03.2006

Die Klägerin wehrt sich in der Hauptsache gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.02.2005 in Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen