Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 31

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Ob die Beklagte berechtigt ist, von dem Versorgungsbezug des Klägers seit dem 01.01.2004 Beiträge nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung von laufenden Leistungen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht während der Zeit der Inhaftierung des Klägers vom 24. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 13.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 13.03.2006

Streitig ist die Höhe der im Rahmen der Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zu …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 13.03.2006

Erlöschen des Restanspruchs auf Arbeitslosengeld

Anforderungen an Arbeitslosmeldung · Durchführung der Arbeitsvermittlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.03.2006

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin leidet unter einer mäßigen Dystrophie, einer Microcephalie, einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.03.2006 LS

Ein Kinderwagen ist ein von der Regelleistung des SGB II erfasster Bedarf des Neugeborenen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 13.03.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, mit dem die Arbeitslosenhilfebewilligung rückwirkend aufgehoben …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 13.03.2006

Ob die Beklagte zu Recht Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) wegen mangelnder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Urteil 13.03.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Beklagten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.03.2006

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.03.2006

Der Kläger begehrt einen Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 10.03.2006

Die Beteiligten streiten um den Zeitpunkt, ab welchem der teilweise Wegfall von Einkommen bei der Berechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 10.03.2006

Ob der Kläger wegen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes zur Berücksichtigung von Kindererziehung im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2006

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) im Erstfeststellungsverfahren sowie des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 09.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger für die Zeit vom 01.03.2005 bis zum 03.04.2005 Arbeitslosengeld …

Sozialrecht

LSG NRW Teilurteil 09.03.2006

Der beklagte Rentenversicherungsträger - heute Deutsche Rentenversicherung Bund - zuvor …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin über den 21.07.2002 hinaus bis zum 19.03.2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Konstanz Urteil 09.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Arbeitslosengeldanspruch des Klägers zu Recht …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 09.03.2006

Mit Bescheid vom 15.12.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 03.03.2004 bis 16.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Ob der Kläger für die Zeit vom 01.01.2000 bis zum 23.07.2001 Beiträge zur Beklagten entrichten muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung für das Quartal III/00. Gegenstand des Streits ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der angemessenen Unterkunftskosten nach dem Gesetz über Grundsicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.03.2006 zitiert von 1

Höhe der Kostenerstattung für ein Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.03.2006 zitiert von 7

Rechtmäßigkeit des der Klägerin erteilten Abrechnungsbescheides für das Quartal 3/2001 vom 23.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Rechtmäßigkeit einer sachlich rechnerischen Berichtigung der Honorarabrechnung der Klägerin für das Quartal …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 08.03.2006

Der Antragsteller war der Klägerin im Verfahren S 6 SB 263/04 im Wege der Prozesskostenhilfe mit Wirkung vom …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 08.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten gemäß § …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit · Übergangsfrist zur Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller (Ast.) hält sich aus humanitären Gründen erlaubt (Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.03.2006

Der Kläger begehrt höheres Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist im Wesentlichen streitig, in welcher Höhe die Kosten der Unterkunft von der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 07.03.2006

Der Kläger begehrt Erfüllung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.03.2006

Die Klägerin bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft

vorläufige Leistungen durch zuerst angegangenen Träger · Streitigkeit über die örtliche Zuständigkeit für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006

Höhe des dem Kläger vom 01.08.2002 bis 31.07.2003 zustehenden Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 07.03.2006

Der Kläger begehrt Erfüllung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld wegen einer verspäteten Meldung von Arbeitslosigkeit um …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.03.2006

Denn die gesetzlichen Voraussetzungen für die von der Klägerin erstrebte Zulassung der Berufung liegen nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 06.03.2006

Der Antragsteller begehrt die Kosten eines Umzugs von I nach T

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Beschluss 06.03.2006

Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kostenübernahme für eine Immunglobulin-Therapie im Wege der … · Off-Label-Use

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