Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 37

Erhebung von Verwaltungskostenbeiträgen · Obergrenze zulässiger Belastung · Fehlverhalten einzelner Bediensteter einer Bezirksstelle … · Umlegung auf Gesamtheit aller Mitglieder

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 19.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Umzug durch Arbeitsaufnahme · Wohnungsbeschaffungskosten · doppelte Mietzahlungen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Ulm Beschluss 19.01.2006

Mit seiner am 11.07.2005 zum Sozialgericht Ulm erhobenen Klage (S 11 R 2046/05) begehrte der 1960 geborene …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006

Umstritten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2006

Zahlung eines höheren Insolvenzgeldes (InsG)

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 19.01.2006

Ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem nach Nr. 1 der Anlage 1 zum Anspruchs …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Pflegegeld nach der Pflegestufe III

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 19.01.2006

Die Beklagte nimmt die Klägerin auf rückständige Beiträge der in Konkurs gegangenen Firma T GmbH in Höhe von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Wohnungswechsel zur Beschäftigungsaufnahme · doppelte Mietzahlung · Wohnungsbeschaffungskosten · Zusicherung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.01.2006

Die zulässigen Beschwerden, denen das Sozialgericht (SG) Duisburg nicht abgeholfen hat (Nichtabhilfebeschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 29. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft eheähnliche Gemeinschaft · Anhaltspunkte

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 18.01.2006

Streitig ist die Kostenerstattung für eine laserinduzierte interstitielle Thermotherapie (LITT)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.01.2006

Das Ablehnungsgesuch gegen Richter am Sozialgericht G ist unbegründet

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 18.01.2006

Die Beteiligten streiten um Entschädigung als Opfer einer Gewalttat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 18.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung vonÜbergangsgeld für die Dauer eines Anerkennungspraktikums im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 18.01.2006 LS

Vertragsarzt – Freistellung von der Teilnahme am organisierten Notfallvertretungsdienst

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob ein bei der Beigeladenen gestellter Rehabilitationsantrag (Rehaantrag) als Rentenantrag gilt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.01.2006

Die Vollstreckungsaussetzungsanträge haben keinen Erfolg

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.01.2006

Die zulässigen Beschwerden, denen das Sozialgericht (SG) Duisburg nicht abgeholfen hat (Nichtabhilfebeschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 18.01.2006

Der 1965 geborene Antragsteller (AS), wohnhaft in C., Am D. 1, beantragte am 26. November 2004 für sich als …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Marburg 12. Kammer Urteil 18.01.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Leistungserbringung nach EBM-Ä Nr 507 durch diplomierten Sportlehrer

keine Abrechnung der Leistung nach EBM-Ä Nr 601 zu … · Vertrauensschutz bei sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2006

Restvergütung einer stationären Behandlung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 18.01.2006

Streitig ist die Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von analytischer Psychotherapie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Krankenversicherung – Fehlen einer abschließenden Studie über Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit …

Vornahme einer Folgenabwägung · Kostenübernahme bei Brustkrebs mit HER-2-Rezeptor · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels schließt …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht für seine Tätigkeit als Tätowierer nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine aus seiner Sicht nur unzureichende Berücksichtigung seiner in der früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 18.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Erhebung von vollen Krankenversicherungsbeiträgen auf eine Kapitalauszahlung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.01.2006

Der Beschwerdeführer begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.01.2006

Das SG hat den Streitwert für das Klageverfahren zutreffend auf 37.621,08 EUR festgesetzt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen