Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 38

SG Duisburg Urteil 17.01.2006

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld in Anschluss an Ableistung des gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2006

Streitig ist die teilweise Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 27. Januar bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 17.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft

Umzugskosten · vorherige Zusicherung · Ermessensreduzierung · Notwendigkeit aus anderen Gründen

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 17.01.2006

Die Klägerin begehrt einen Eingliederungszuschuss bei erschwerter Vermittlung (EGZ) für den Arbeitnehmer K …

Sozialrecht

SG Aachen Gerichtsbescheid 16.01.2006

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Ausstattung seiner Wohnung mit Teppichboden

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Entscheidung 16.01.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung häuslicher Krankenpflege zur Verabreichung von Augentropfen

Sozialrecht

SG Freiburg Entscheidung 16.01.2006

Die Klägerin begehrt die Entlassung aus der berufsgenossenschaftlichen Pflichtmitgliedschaft

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss 16.01.2006 LS

Asylbewerberleistung – Sicherung der Gesundheit

Kosten für betreutes Wohnen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.01.2006

Streitig ist die Aufnahme der Klägerin in die gesetzliche Krankenversicherung als Pflichtversicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2006 zitiert von 6

Die Beklagte begehrt von der Klägerin die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2006

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2006 zitiert von 2

Streitig ist, ob ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld in Höhe eines Betrages von EUR 2.851,01 wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2006 zitiert von 25

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.01.2006

Die Beteiligten streiten um Beitragsforderungen des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.01.2006

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die Aufhebung ihres Bescheides und die Zurückverweisung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Duisburg Urteil 13.01.2006

Umstritten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2006

Der Antragsteller besitzt die iranische Staatsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 12.01.2006

Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für den Beigeladenen zu 1) in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger zu Recht Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 12.01.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht einstweilige Anordnungen zur Regelung …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 12.01.2006

Streitig war ein Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

SG Schleswig Beschluss 12.01.2006

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung eines …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 12.01.2006

Der 1986 geborene Antragsteller stellte am 25.08.2005 bei der Antragsgegnerin den Antrag auf Gewährung von …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um Art und Umfang von einmaligen Leistungen hinsichtlich der Erstausstattung einer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.01.2006

Der Kläger beansprucht die Rückerstattung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten eines Rollstuhl-Zuggeräts "Speedy-Elektra II"

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.01.2006

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht und mit zutreffender Begründung entschieden, dass die Unterhaltszahlungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2006

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers, den Kassenanteil für eine eingegliederte Oberkieferversorgung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.01.2006 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für die Beigeladene zu 1) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 11.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Beihilfe …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 11.01.2006

Die Antragsteller zu 1 und 2 leben mit dem am 20.11.1985 geborenen leiblichen Sohn der Antragstellerin zu 1 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Der angefochtene Beschluss des SG vom 22. September 2005 ist schon deswegen aufzuheben, weil die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.01.2006

Ob die Klägerin die Beförderung ihrer Versicherten durch den Beklagten von ihrer vorherigen Zustimmung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2006

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist neben dem Bescheid des Bürgermeisters der Stadt W vom 24.01.2005 in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Beihilfe …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.01.2006 zitiert von 3

Umstritten ist, ob der Kläger für die Zeit vom 01.02.2003 bis 10.03.2003 Arbeitslosengeld (Alg) beanspruchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Ausweislich der Beschwerdeschrift hat lediglich die Klägerin in eigenem Namen gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund 27. Kammer Beschluss 11.01.2006

Die Antragsgegnerin lehnte (Bescheid vom 15.12.2005, Widerspruchsbescheid vom 27.12.2005) den Antrag des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 11.01.2006

Umstritten ist, ob die Klägerin einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 10.01.2006

Nach § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 10.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu erbringenden Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 10.01.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.01.2006

Dem Kläger steht nach §§ 73a Sozialgerichtsgesetz - SGG -, 114 ff. Zivilprozessordnung - ZPO …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Beschluss 09.01.2006

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen einen Bescheid der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.01.2006

Die zulässige Beschwerde, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 04.11.2005) führt …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Detmold Beschluss 09.01.2006

Die Antragstellerin begehrt, vertreten von ihrer Betreuerin, die Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Dortmund 37 Urteil 06.01.2006

Az.: S 37 AL 318/05 Verkündet am 06.01.2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.01.2006

Die Beteiligten streiten bei der Ermittlung des Leistungssatzes für den Bezug von Arbeitslosengeld über die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 06.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung aus Anlass einer chronisch-obstruktiven …

Sozialrecht