Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 5

LSG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 1

Erstattung von Kosten i. H. v. 675,34 Euro nebst Zinsen wegen einer Zahnbehandlung, die über die gesetzlich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2006

Denn das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht mit dem angefochtenen Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.11.2006

Anrechnung von Lebensversicherungsleistung bei Grundsicherung nach SGB II

Anrechnung von Vermögen · SGB II · Lebensversicherung · Grundsicherung · Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

innerer Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Aufhalten eines wegrollenden privaten Pkws

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006

(gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

vorsätzlichen Straßenverkehrsgefährdung · rechtskräftige Verurteilung · Leistungsversagung gem § 101 SGB 7 · Ermessen

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · Epicondylitis · Maurer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Klassenfahrt · Verletzung der Aufsichtspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 21.11.2006

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob bei der Berechnung des dem Kläger zustehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Köln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Nachdem es zwischen den Beteiligten zum Streit darüber gekommen war, ob der Antragsteller die für die …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Die Klägerin hat mit ihrer Klage die Verurteilung der beklagten Bundesagentur für Arbeit zur Zahlung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 20.11.2006

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe bleibt erfolglos, weil die Rechtsverfolgung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Münster Beschluss 17.11.2006

Gem. § 86 b Abs. 2 SGG kann das Gericht der Hauptsache zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.11.2006

Aufhebung der Bewilligung eines Eingliederungszuschusses (EGZ) und über eine Erstattungsforderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.11.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.11.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Witwerrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 17.11.2006

Der Antragsteller begehrt die darlehensweise Übernahme von Rückständen beim Stromversorgungsunternehmen D. E. …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.11.2006

Der am 00.00.1981 geborene Antragsteller beantragte am 27.02.2006 Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 17.11.2006

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit beanspruchen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.11.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Arbeitslosengeld II im Streit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 16.11.2006

Feststellung einer außergewöhnlichen Gehbehinderung abgelehnt

Gehbehinderung · GdB · Nachteilsausgleich · Sozialhilferecht · Behinderungsgrad

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 16.11.2006

Anspruch auf Altersrente wegen Zwangsarbeit in Ghettos während der NS-Zeit

ZRBG · Wartezeit · Zwangsarbeit · Ghetto · Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 16.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Kürzung seiner Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.11.2006

Die Klägerin begehrt hauptsächlich die Umwandlung ab April 1995 gezahlter freiwilliger Beiträge zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.11.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten und die Höhe der Vergütung für psychotherapeutische Leistungen in den Quartalen II …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 1

Gewährung von Überbrückungsgeld bei Übergang von Angestellten- zu Selbständigtätigkeit

Überbrückungsgeld · Selbständigkeit · SGB III § 57 · Hauptberuflichkeit · Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Bezeichnung als Me-Too-Präparat und Quote für Arzneimittelverordnung

Me-Too-Präparat · Wettbewerbsrecht · Arzneimittelwerbung · Honorarabzug · Klassifikationsschema

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtiges Probiotikum bei chronischer Darmflorastörung

Kostenübernahme · Probiotikum · SGB II · Arzneimittel-Richtlinien · Darmflora

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.11.2006

Anrechnung von Ghettoarbeit auf Wartezeit für Regelaltersrente

ZRBG · Ghettoarbeit · Wartezeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Einstweiliger Rechtsschutz bei wettbewerbswidriger Werbung der Krankenkasse

einstweilige Anordnung · gesetzliche Krankenversicherung · unlauterer Wettbewerb · Sicherungsanordnung · Rechtsposition

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Streitwertfestsetzung bei Honorarverfahren im Sozialrecht

Streitwert · Honorarverfahren · Sozialgerichtsgesetz · Praxiskostenabzug · Rechtsprechungskonstanz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.11.2006

Der Kläger begehrt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2006

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und Anrechnung von Arbeitslosigkeitszeiten

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit · Pflichtbeitragszeiten · Anrechnungszeiten · Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug · Versicherungsverlauf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 20.08.1999 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger die rückwirkende Neufeststellung der von ihm bezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger einen Zuschuss für den Einbau einer behindertengerechten Toilette …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Freistellung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte dem Kläger für die Dauer eines Erholungsurlaubs in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Nachzahlung von Berufskrankheitenrente und Erstattungsanspruch

Berufskrankheitenrente · Erstattungsanspruch · Rentennachzahlung · Kongruenz der Leistung · Schmerzensgeldgedanke

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 14.11.2006

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss bei Grundsicherung

SGB II · Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · Bedarfsgemeinschaft · § 11 Abs. 3 SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 14.11.2006

Sozialhilfe – Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Diabetes mellitus Typ 2b

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 13.11.2006

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Sozialrecht

LSG NRW 12. Senat Beschluss 13.11.2006

Die Beschwerde des Klägers gegen das Schreiben des Sozialgerichts Detmold, mit dem er aufgefordert wurde, die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 13.11.2006 LS

(sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – fristgemäße Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch einen …

Feststellung des zuständigen Unfallversicherungsträgers im … · keine Verjährung gem § 111 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2006

Die Klägerin hat für das Klageverfahren Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 13.11.2006

Streitig ist die Gewährung von weitergehenden Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende für den Monat Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen