Sozialrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 6

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 13.11.2006 LS

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in Zulassungssachen

Ermächtigung · Krankenhausarzt · vertragsärztliche Versorgung · Berechtigung zur Leistungserbringung nach EBM-Ä 2005

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2006

Der am 00.00.1974 geborene Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gießen 26. Kammer Urteil 13.11.2006

Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Zuflussprinzip · Bedarfsgemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 13.11.2006

Die Klägerin wendet sich in dem vorliegenden Rechtsstreit gegen die Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 10.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger wegen der bei ihm als Berufskrankheit anerkannten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2006

Streitig ist die Anrechnung der Verletztenrente des Klägers aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Beschluss 10.11.2006 LS

Lohnfortzahlungsversicherung – Arbeitgeber

Umlagepflicht · Unerheblichkeit der Kassenmitgliedschaft der betroffenen …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Urteil 10.11.2006 LS

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten · selbst genutztes Hausgrundstück · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 10.11.2006

Bewilligung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 10.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob beim Kläger ein Versicherungsfall gemäß § 9 Abs. 1 oder 2 SGB VII …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Die am 00.00.1928 in Q in Polen geborene Klägerin ist Jüdin und Verfolgte des Nazi-Regimes und lebt seit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Im Streit steht die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) der 1946 geborenen Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.11.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen den Beklagten einen Erstattungsanspruch hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 09.11.2006

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 09.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.11.2006

Die Antragstellerin begehrt höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.11.2006

Ob die Klägerin bei ihrem Verkehrsunfall am 11. Januar 1998 unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist (nur noch) die Höhe der vom Kläger zur Krankenversicherung (KV) der Beklagten zu entrichtenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Der am 00.00.1939 geborene Kläger ist seit dem 01.01.2002 bei der Beklagten ohne Anspruch auf Krankengeld …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Beschluss 08.11.2006

Aus den im Beschluss vom 29.09.06 ausgeführten Gründen ist zwar weiterhin davon auszugehen, dass die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Die als Anästhesistin niedergelassene und an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Klägerin rügt die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2006

Höhe des Pflegesatzes im Rahmen einer Krankenhausleistung, die die Klägerin gegenüber einem Versicherten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2006

Streitig ist nur noch die Zahlung von Insolvenzgeld, welche die Beklagte mit der Begründung ablehnt, dass der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Urteil 08.11.2006 LS

Krankenversicherung – Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Inanspruchnahme von Elternzeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2006

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Übernahme von Krankenbehandlungskosten während ihres …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 08.11.2006

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ihrer tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Minderung von Arbeitslosengeld wegen verspäteter Meldung

Arbeitslosengeld · Meldungspflicht · SGB III · Minderungsbetrag · Verspätete Anmeldung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2006

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Mitarbeiter der Klägerin bei der inzwischen beendeten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.11.2006

Streitig ist die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die beklagte Kassenärztliche Vereinigung (KV) es ablehnt, von ihr im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2006

Die Antragsgegnerin lehnte mit Bescheid vom 01.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Höhe der Vergütung psychotherapeutischer Behandlungsleistungen

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.11.2006

Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen einen Feststellungsbescheid vom 12.12.2005 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.11.2006

Nach § 86 b Abs. 2 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht in der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Reutlingen Beschluss 08.11.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Kostenübernahme der nicht …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.11.2006

Das Sozialgericht hat es mit Beschluss vom 20.7.2006 zu Recht abgelehnt, die Antragsteller im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Die Beteiligten streiten um einen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung für die Zeit vom 01.05.2006 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.11.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.11.2006

Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes

rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes · Rückforderung · Witwenrentenüberzahlung · Anzeigepflicht von Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Einen Anspruch auf Versorgung mit Dronabinol (Tropfen) als Rezepturarzneimittel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.11.2006

Streitig ist, ob die Beklagte einen Unfall des Klägers vom 10. Januar 1996 als Arbeitsunfall zu entschädigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger und seine Ehefrau bedürftig im Sinne der Grundsicherung für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 06.11.2006

Streitgegenstand ist das Ende der freiwilligen Mitgliedschaft der Klägerin in der Kranken- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2006

Die Beteiligten streiten noch um die Entrichtung von Beiträgen zu einer berufsständischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Hinterbliebenenrente unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2006

Die am 00.00.1980 geborene Antragstellerin zu 1) sowie ihr am 00.00.1997 geborener Sohn, der Antragsteller zu …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Urteil 03.11.2006

Die Beteiligten streiten im Statusfeststellungsverfahren darum, ob der Beigeladene bei der Klägerin im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 13.01.2000 bis 12.12.2001 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen