Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 11

SG Aachen Urteil 25.09.2007

Einen Anspruch auf Elterngeld für ein 2006 geborenes Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 24.09.2007

Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass es das Sozialgericht abgelehnt hat, die Beschwerdegegnerin im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Das Sozialgericht hat die Antragsgegnerin zu Recht einstweilig zur darlehensweisen Leistungserbringung im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Mit der am 22.11.2006 (Schriftsatz vom 20.11.2006) erhobenen Klage hat der Kläger die Beklagte auf Zahlung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Lüneburg Beschluss 24.09.2007

Die Antragsteller wenden sich gegen die Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II mit Bescheid vom 14. Juni …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Der Antragsteller bezieht mit seiner Familie laufend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Mit Bescheid vom 27.02.2007 bewilligte die Antragsgegnerin dem Antragsteller und den mit ihm in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Gerichtsbescheid 24.09.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Leistungen zur Entgeltsicherung für ältere …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme von Miet-, Nebenkosten- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Erstattung von Kosten in Höhe von 2000,00 Euro, die dem Kläger nach Durchführung einer sogenannten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist der Leistungsausschluss für Auszubildende gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Abrechnung einer intravenösen Ernährungsinfusion als häusliche …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Das SG hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin einstweilen zu verpflichten, Strom- und Heizkosten in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007 zitiert von 1

Ein Auskunftsersuchen des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Beklagte gegen ihre vom Sozialgericht ausgesprochene Verpflichtung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Mit Beschluss vom 27.08.2007 hat der Senat die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Der Antragstellerin steht ein Anspruch auf einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Denn das SG hat den Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Rechtmäßigkeit der von der Beklagten beschiedenen rückwirkenden Beendigung der Familienversicherung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.09.2007

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen des Antragsgegners …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 21.09.2007

Die Kläger erstreben die Zusicherung der Beklagten zum Umzug in eine andere Wohnung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.09.2007 LS

Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Spontanberatungspflicht der Bundesanstalt für Arbeit · Verschiebung der Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Erstattung der Kosten, die das klagende Land für die Erstellung von Gutachten über suchtkranke Gefangene …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Die Beschwerde richtet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichts nach § 197 Abs. 2 SGG

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Kürzung der von der Beklagten an die Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 21.09.2007

Die Antragstellerin besucht derzeit die Fachschule Sozialpädagogik in E

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Berechnung des Monatsbetrages der Rente wegen Erwerbsminderung, insbesondere …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 20.09.2007

Ob der Klägerin Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (ATG) zustehen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung der dem Kläger gewährten Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.09.2007

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 20.09.2007

Die Kläger erstreben die Zusicherung der Beklagten zum Umzug in eine andere Wohnung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2007

Streitig ist die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen, insbesondere, ob der Beigeladene zu 1) im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 20.09.2007

Asylbewerberleistung – Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Unzumutbarkeit der Ausreise · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 20.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Schulbegleitung / eines Integrationshelfers

Sozialrecht

SG Köln 22. Kammer Beschluss 20.09.2007

Das nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG statthafte Begehren des Antragstellers, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Zu Unrecht geht das Sozialgericht in dem angefochtenen Beschluss davon aus, die Klage habe keine hinreichende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Die zulässigen Beschwerden, denen das Sozialgericht (SG) Düsseldorf nicht abgeholfen hat, sind teilweise …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ist streitig die Zulässigkeit der Aufrechnung von Ansprüchen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.09.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes (die Feststellung), über den 30. Juni 2007 …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Lüneburg Beschluss 19.09.2007

Ob die Leistungen der Antragstellerin aufgrund einer stationären Krankenhausbehandlung zu kürzen sind

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.09.2007

Ob ein für das Kalenderjahr 2000 gezahltes leistungsbezogenes variables Entgelt beitragsrechtlich als …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 19.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer einmaligen Beihilfe für die Renovierung des Wohnzimmers und …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Braunschweig Beschluss 19.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Schulbegleitung / eines Integrationshelfers

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.09.2007

Die Klägerin begehrt (nach erneuter Überprüfung) zuletzt noch die Zahlung eines von der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.09.2007

Ob die Beklagte das Ereignis vom 30. Januar 2005 als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Der Senat bezieht sich hinsichtlich des grundsätzlichen Anspruchs der Antragstellerin auf die begehrte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Das Sozialgericht, das der Beschwerde der Klägerin nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 17.04.2007), hat der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen