Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 10

SG Duisburg Urteil 08.10.2007

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die weitere Versorgung mit dem Medikament "Fiblaferon" zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Urteil 05.10.2007

Mit Bescheid vom 14.06.95 bewilligte die Beklagte dem Kläger wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 2103 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Gewährung einer Hilfe zur Beschaffung eines Kfz im Rahmen der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.10.2007 zitiert von 5

Ob das Sozialgericht Freiburg (SG) den Beschwerdeführer (BF) zu 2) zu Recht von der Vertretung des Klägers im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten einer ambulanten Pflege anstatt einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Die Klägerin erstrebt die Übernahme der Kosten für die ambulant erbrachten Pflegeleistungen eines …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 02.10.2007

Im Streit ist die Übernahme von Heizkosten für den Abrechnungszeitraum 01.01.2006 bis zum 30.09.2007 in Höhe …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 01.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für einen Verdienstausfall der Ehefrau des Klägers im Rahmen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 01.10.2007

In dem zugrunde liegenden Klageverfahren unter dem Az.: S 28 SO 766/06 wandte sich der Kläger gegen eine …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 44. Kammer Beschluss 01.10.2007

Ob die Antragsgegnerin vorläufig die Kosten, die für eine zirkuläre Keratotomie am rechten Auge des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 01.10.2007

Die Kläger (D. Kl.) begehren Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 01.10.2007

Abfindung einer Verletztenrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 01.10.2007

Abfindung von Verletztenrenten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Beschluss 01.10.2007

Nach Erledigung des Rechtsstreits ist über die Kosten zu entscheiden

Sozialrecht

SG Stade Beschluss 01.10.2007

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz über die Verpflichtung des Antragsgegners, die Kosten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.10.2007

Die Klägerin beantragte am 24.04.2006 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.10.2007

Prozesskostenhilfe wird nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Satz 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 01.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Wegeunfalls

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 28.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Reisekostenerstattung im Hinblick …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 28.09.2007

Ob Verwarnungsgelder wegen Überschreitungen von Lenkzeiten, die die Klägerin für bei ihr beschäftigte Fahrer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten an den Kläger gezahlten Altersrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 28.09.2007

Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheids nach § 31 Abs. 2 SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 4. Senat Urteil 28.09.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer vollen Geschiedenenwitwenrente

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 27.09.2007

In dem zugrunde liegenden Klageverfahren unter dem Az.: S 28 SO 766/06 wandte sich der Kläger gegen eine …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 27.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bezeichnungen der bei dem Kläger vorliegenden dauernden …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 27.09.2007

Recht zur Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag gemäß § 28a SGB III

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 27.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Teilaufhebung der dem Kläger für den Monat Februar 2006 bewilligten …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 26.09.2007

Streitig ist die Vergütung der zahnmedizinischen Hochschulambulanzen für das Jahr 2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2007

Der Kläger begehrt Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.09.2007

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung der Arzneimittelverordnungen

Arzneimittelkostenregress · statistische Vergleichsprüfung · Durchschnittswerte · niedergelassener Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Honorarverteilung in der vertragsärztlichen Versorgung

Bindung an die Vorgaben des EBM-Ä 2005 · Festlegung von Regelleistungsvolumina für Nephrologen mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.09.2007 LS zitiert von 2

Erledigung der Hauptsache

Kostenerstattung im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge bei irrtümlicher Annahme von Versicherungspflicht

Hemmung des Erstattungsanspruchs bis zur Entscheidung über … · Ermessensreduzierung auf Null bei der Erstattung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Die Klägerin lebt mit ihrem 1945 geborenen Ehemann, der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit in Höhe von monatlich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.09.2007

Keine Zulässigkeit der Fremdanamnese über einen kommunikationsgestörten Patienten im ärztlichen Notdienst

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 26.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Berücksichtigung der Einnahmen durch die sog. Praxisgebühr im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit des Bescheids vom 13. Dezember 2004 streitig, mit dem die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.09.2007 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Krankengeldes im Zeitraum vom 7.9.2005 bis zum 28.2.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 26.09.2007

Die Beschwerdeführerin wendet sich dagegen, dass das Sozialgericht es abgelehnt hat, der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 26.09.2007

Gewährung der Halbwaisenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen säumiger Ratenzahlung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Die Beschwerden der Antragstellerin, denen das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat, sind zulässig, in der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Verfahren bei verspäteter Abrechnungsabgabe bzw nicht … · Frist für Einreichung von Korrekturen durch den Vertragsarzt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Beschluss 25.09.2007

Die Antragstellerin bezieht Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 25.09.2007

Einen Anspruch auf Elterngeld für ein 2006 geborenes Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2007

Mit Bescheid vom 12.04.2007 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin zu 1) und ihrem mit ihr in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster Urteil 25.09.2007

Die Klägerin begehrt höheres Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Versagung von Witwenversorgung nach § 1a des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 25.09.2007

Die Klägerin ist die Ehefrau des Versicherten G, der wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls vom 13.11.1978 …

Sozialrecht Klage abgewiesen