Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 9

2.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2007 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.154 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 16.10.2007

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2007

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für eine selbstbeschaffte "Clear-Lens-Extraction"- Operation in Höhe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.10.2007

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin, den Antragstellern die Zustimmung zum Umzug in eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 16.10.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2007

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten für eine Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Haushaltshilfe für den Zeitraum vom 05.06. bis 31.07.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.10.2007

Streitig ist die Höhe der dem Antragsteller (Ast) vom Antragsgegner (Ag) gewährten Leistungen im Rahmen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 15.10.2007

Höhe der an die Antragstellerin (im Folgenden: Ast) zu erbringenden Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Sportunfalls, den der Kläger am 05.11.2004 erlitten hat …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 12.10.2007

Die Klägerin wendet sich im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Abs. 1 S. 1 des Zehnten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 12.10.2007

Ob die dem Kläger kostenlos gewährte Verpflegung während einer stationären Unterbringung im Rahmen einer …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalls den der Kläger am 26.07.1954 erlitten hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten, ob und ggf. in welcher Höhe dem Kläger Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 12.10.2007

Anspruch des Klägers auf Übernahme der vollen Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt auf die Insel …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 12.10.2007

Der Antragsteller (Ast.) ist irakischer Staatsangehöriger

Sozialrecht

SG Speyer Urteil 11.10.2007

Unfall bei Jugendfreizeit der DLRG als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Jugendpflegerische Tätigkeit · Gesetzliche Unfallversicherung · SGB VII · DLRG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.10.2007

Anspruch auf vorläufige Leistungen nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Hilfebedürftigkeit · Sozialgesetzbuch II · Vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.10.2007

Die Antragsteller verlangen von der Antragsgegnerin die Zusicherung der Übernahme der tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 20. Kammer Urteil 11.10.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bei vollstationärer Unterbringung

Einstufungsverfahren nach Metzler · Unzulässigkeit der Herabstufung der Hilfebedarfsgruppe … · Ermessen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.10.2007

Streitig ist im Rahmen eines von der Beigeladenen zu 1) initiierten Statusfeststellungsverfahrens gemäß § 7a …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 11.10.2007

Bestehen einer Familienversicherung der Klägerin in der Zeit vom 01.05. bis 30.11.2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.10.2007

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung (KE) hinsichtlich einer Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 20. Kammer Urteil 11.10.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bei stationärer Unterbringung

Einstufungsverfahren nach Metzler · Unzulässigkeit der Herabstufung der Hilfebedarfsgruppe … · Ermessen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.10.2007

Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist streitig, ob die Antragsteller sog. Analog-Leistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs der Klägerin auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.10.2007 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Beurteilung der Versorgungssituation in einem … · Sonderbedarfszulassung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenerstattung in Höhe 1521,19 Euro für eine Implantatversorgung der Klägerin im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007 zitiert von 4

Abwesenheitspauschale für geistig behinderte Bewohner in stationären Einrichtungen

Eingliederungshilfe · Grundsicherung · SGB XII · Kostenbeitrag · Abwesenheitspauschale

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.10.2007 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsende bei Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren

kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2007

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Kürzung der Grundsicherungsleistung

Grundsicherung nach SGB II · Kürzung der Regelleistung · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Erwerbsfähigkeit · Sozialrechtliche Leistungsauszahlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.10.2007 zitiert von 1

Behandlungskosten in Höhe von 58,06 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007

Anspruch auf Auszahlung von Arbeitslosenhilfe an Bevollmächtigten

Prozessvollmacht · Geldempfangsvollmacht · Arbeitslosenhilfe · Vorschusszahlung · Zahlungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 10.10.2007

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 31.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.10.2007

Ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, den Antragsgegner im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.10.2007

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.10.2007

Gewährung einer Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Mit der im September 2006 erhobenen Klage begehrten die Kläger höhere Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung eines Arbeitslosengeld-II-Bewilligungsbescheides und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 08.10.2007

Eintritt einer Sperrzeit von drei Wochen für die Zeit vom 31.01.2005 bis 20.02.2005, sowie die Aufhebung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Mit Bescheid vom 03.07.2003 hob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.10.2007

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

längerer Aufenthalt am mietfreien Zweitwohnsitz · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Der Kläger war bei der Q AG beschäftigt, über deren Vermögen am 01.06.2002 das Insolvenzverfahren eröffnet …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.10.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben