Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 3

Überzahlung aus Zuordnung zur Leistungsgruppe · dauerndes Getrenntleben von dem im Ausland lebenden … · fehlende Sprachkenntnisse · Unwirksamkeit einer Erklärung ohne Hinzuziehung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 05.12.2007

Der Bevollmächtigte der Antragstellerin kann nicht die Festsetzung höherer Gebühren verlangen, als dies im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.12.2007

Kürzung des vertragszahnärztlichen Honorars wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2007

Der Antragsteller (ASt.) wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) G. vom 7. August 2007, mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.12.2007

Genehmigung der Einreichung der Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2007

Der Antragsteller (ASt.) wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) G. vom 7. August 2007, mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.12.2007

Regress wegen fehlerhafter kieferorthopädischer Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 05.12.2007 zitiert von 1

Genehmigung der Einreichung der Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.12.2007

Streitig ist das Honorar des Klägers im Quartal II/05, insbesondere im Hinblick auf die Einführung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.12.2007

Genehmigung der Einreichung der Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 05.12.2007

Vollständigen Kostenübernahme für eine ausschließlich zum Autofahren benötigte Orthese bzw. orthopädischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.12.2007 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Vertragszahnarzt

geringe Fallzahl · Praxisbesonderheit · älterer Patient · erhöhter Behandlungsaufwand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 04.12.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nummern 2101 bzw. 2103 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2007

Die Klägerin wurde am 00.05.2006 von ihrem Ehemann, dem die Beklagte ab dem 01.09.2006 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Kosten für häusliche Krankenpflege in der Zeit vom 8. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2007

Im Verfahren S 13 AY 8/07 ER wurden mit Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 12.04.2007 der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung weiteren Krankengeldes (Krg), insbesondere dessen Berechnung, für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.2007

gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

freiwillig versicherte Taxifahrerin · innerer Zusammenhang · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.12.2007

Im Hauptsacheverfahren (L 5 KR 4105/07) begehrt die Klägerin die Übernahme der Kosten für das Medikament …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme der Kosten für eine Schülermonatsfahrkarte streitig, um mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.12.2007

Der Senat verweist auf die zutreffenden Ausführungen im erstinstanzlichen Beschluss, insbesondere auf die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 03.12.2007

Im Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Stuttgart (S 5 KA 6082/06) steht die von den Klägern …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 2

Anspruch auf Grundsicherung bei Eigentum an großflächiger Wohnimmobilie

Grundsicherung SGB II · Angemessenheit der Unterkunft · Eigentumswohnung · Leistungsanspruch · Wohnfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.12.2007

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Tilgung eines ihr auf der Grundlage von § 23 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 03.12.2007

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.11.2007 zitiert von 1

Hinterbliebenenrentenanspruch – Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe

plötzlicher Herztod eines chronisch Kranken · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.11.2007

Einen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 29.11.2007

Antrag auf einstweilige Anordnung zur Zahlung von Sozialhilfeleistungen

Sozialhilfe · Einstweilige Anordnung · Grundsicherung · Notlage · Nachweispflicht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 29.11.2007 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf teilstationäre Botox-Behandlung bei palmoplantarer Hyperhidrosis

Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use · verfassungsrechtliche Bedenken

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.11.2007

Rückforderung von Fahrkosten bei nicht angetretener Bildungsmaßnahme

Arbeitslosengeld II · Bildungsmaßnahme · Rückforderung · Prozesskostenhilfe · Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 29.11.2007

Die Parteien streiten darum, ob die Beigeladene ihre Tätigkeit als Hostess für die Klägerin im Rahmen eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 29.11.2007 zitiert von 4

Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Widerspruchsverfahren zur Grundsicherung

Rechtsanwaltsgebühren · Widerspruchsverfahren · Grundsicherung · RVG · Erstattungsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 29.11.2007

Kostenübernahme für behindertengerechten Kfz-Umbau

Eingliederungshilfe · SGB XII · Kraftfahrzeughilfe · Behindertengerechter Umbau · Zuständigkeit

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 29.11.2007

Versorgung mit Blindenführhund abgelehnt

Blindenführhund · Rehabilitation · Sozialhilfe · Medizinische Notwendigkeit · Mobilität

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 29.11.2007

Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes für Augenheilkunde

Vertragsarztzulassung · Bedarfsplanung · Warteliste · Facharztanerkennung · SGB V

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 29.11.2007

Vertragszahnärztliche Versorgung – Genehmigung einer vertragszahnärztlichen Tätigkeit außerhalb des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.11.2007

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung ihrer Kosten für die Implantation eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.11.2007

Arbeitslosengeld und Bezug einer vorgezogenen Altersrente

Arbeitslosengeld · Altersrente · SGB III · Ruhe des Anspruchs · Versorgungswerk

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen