Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 4

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.11.2007 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnung von physikalisch-therapeutischen Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 1

Kostenübernahme für allergendichte bzw. antiallergene Matratzen-, Kissen- und Oberbettzwischenbezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen eine Beitragsforderung, die die Beklagte im Rahmen der Entleiherhaftung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 28.11.2007

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Zulassungsentziehung

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 28.11.2007

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Sozialhilfe als Beihilfe oder als Darlehen zu bewilligen hat, das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Leistungen nach SGB II bei gemeinsamer Wohnung mit Nicht-Antragsteller

Haushaltsgemeinschaft · SGB II · Mietkosten · Einkommensanrechnung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 28.11.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

notwendiger zeitlicher Umfang einer ambulanten Betreuung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss als Einkommen nach SGB II

Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · SGB II · SGB III · aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 3

Versorgungsanspruch bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit

Opferentschädigungsgesetz · posttraumatische Belastungsstörung · MdE-Prüfung · sexueller Missbrauch · Versorgungsleistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Aachen Urteil 27.11.2007

Einen Anspruch der Klägerin auf einen Blindenführhund

Sozialrecht

SG Dortmund 9. Kammer Urteil 27.11.2007

Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 27.11.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld über den 16.04.2007 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2007

Der beschwerdeführende Prozessbevollmächtigte der Klägerin (d. Kl.) macht gegen die Landeskasse eine höhere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 27.11.2007

Höhe der Erwerbsminderungsrente vom 01.10.2003 bis 30.09.2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.11.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob im Rahmen der Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 27.11.2007

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 27.11.2007

Einen Anspruch auf Elterngeld für ein 2006 geborenes Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.11.2007

Die Antragsgegnerin schuldet der Antragstellerin rückständige Beiträge zur Gesamtsozialversicherung in Höhe …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Denn das SG hat mit Beschluss vom 30.03.2007 die Antragsgegnerin zu Recht einstweilen verpflichtet, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Das SG hat im Ergebnis zu Recht die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage vom 16.08.2007 (S 5 AS 110/07) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Beschluss 26.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen in Höhe von 3.415,58 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Streitig ist, ob der Freibetrag auf Nebeneinkommen aus dem Monat Dezember 2004, das bereits auf den Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 23.11.2007

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit der Absenkung der dem Antragsteller gewährten Regelleistung wegen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.2007

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin das von der Antragstellerin vertriebene Arzneimittel Neupro® auf einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 23.11.2007

Der Kläger begeht im Klagewege die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme seiner tatsächlichen Kosten für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 23.11.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente auf unbestimmte Zeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 23.11.2007 LS

Medizinisches Versorgungszentrum – fachübergreifende Tätigkeit

Präsenzpflicht am Vertragsarztsitz im Verhältnis zur … · Übernahme einer Praxis als Praxisnachfolger

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2007

Eine hinreichende Erfolgsaussicht i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 22.11.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob bei der Klägerin eine entschädigungspflichtige Berufskrankheit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.11.2007

Beitragsfreie Fortführung einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung während der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 22.11.2007

Die Antragstellerin befindet sich in einer Ausbildung, die nach den §§ 60-62 des SGB III dem Grunde nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.11.2007

Eine rückwirkende Erhöhung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2007

Behandlungskosten von nur noch 128,98 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten zur Kostenerstattung nach § 107 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) mit Blick …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.11.2007

Umstritten ist die Versicherungspflicht des Klägers nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens streitig, ob der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.11.2007

Streitig ist, ob der Antragsgegner vor der Auswahl eines Praxisnachfolgers ein Gutachten zur Feststellung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 22.11.2007

Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Versicherungsfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Der 1938 geborene, wegen Demenz unter Betreuung stehende Antragsteller begehrt die Anordnung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Klägerin im Zeitraum vom 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 bei der Beklagten oder bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 22.11.2007

Streitig ist die Höhe des Übergangsgeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 5

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Die Kläger wenden sich mit ihrer Klage gegen die Inanspruchnahme als Erben auf die Rückzahlung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen