Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 5

SG Düsseldorf Urteil 21.11.2007

Streitig ist die Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 21.11.2007

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.11.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für eine operative Brustverkleinerung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.11.2007 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Rücknahme von bestandskräftigen Honorarbescheiden für die Vergangenheit

Ermessen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2007

Der Kläger ist als Zahnarzt niedergelassen und nimmt an der vertragszahnärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.11.2007

Der Senat nimmt zunächst nach § 142 Abs. 2 S. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Bezug auf die zutreffenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.11.2007 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Festsetzung des Honoraranspruchs

Regelleistungsvolumenansatz für MRT-Leistungen · Berücksichtigung eines Job-Sharing-Assistenten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 21.11.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, den Antragsgegner vorläufig zu …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.11.2007

Zu Recht hat das Sozialgericht die Bewilligung der Prozesskostenhilfe abgelehnt, weil der Klage die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.11.2007 LS

Verordnung von Rehabilitationsleistungen

Tätigkeit beim Badearzt · Rehabilitations-Richtlinien · Berufsausübungsfreiheit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob im Rahmen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Streitig ist die Gewährung einer Ersatzprothese

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.11.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung ihrer Aufwendungen für die stationäre Behandlung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob im Rahmen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.11.2007

Der angefochtene Beschluss des SG vom 26. September 2007 ist schon deswegen aufzuheben, weil die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu übernehmenden Heizungskosten für das den Antragstellern gehörende …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten im Zugunstenverfahren darüber, ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin …

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Anspruch der Klägerin auf Nachzahlung von Witwenrente aus der …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 20.11.2007

Streitig ist, ob dem Kläger die Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorung zu Recht entzogen worden ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.11.2007

Einen Anspruch auf Hilfe zur Pflege in Höhe ungedeckter Heimpflegekosten in Höhe von 9.665,52 EUR

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.11.2007

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Höhe der dem Beschwerdeführer und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Beschluss 19.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die vom Kläger in der Zeit vom 01.06.1966 bis 01.06.1971 …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Aachen Urteil 19.11.2007

Streitig ist die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung für eine zeitweise Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 19.11.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Beitragsfestsetzung zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 19.11.2007

Anforderungen an den Anordnungsgrund bei der Bewilligung von Leistungen des SGB 2 durch einstweiligen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 19.11.2007

Streitig ist die Arbeitslosengeld II (Alg II) - Regelleistung für September 2007

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Dortmund Urteil 19.11.2007

In welcher Höhe der Klägerin für das Jahr 2005 sowie die Monate Juli bis Dezember 2006 Heizkosten nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.11.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Berechnung seiner Altersrente und begehrt eine höhere Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2007

Das Sozialgericht hat einen Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe PKH) für das beim …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.11.2007

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin verpflichtet ist, in der von ihr betriebenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.11.2007

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein auf Gewährung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs gerichtetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 15.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines höheren Übergangsgeldes

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 15.11.2007

Die Klägerin begehrt Kindergeld ab dem 1. Oktober 2006 für sich selbst

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 15.11.2007 LS

Werden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II aufgrund mangelnder Mitwirkung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.11.2007

Der Antragsteller (ASt) wendet sich gegen die Höhe seiner Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Kostenübernahme einer beinverlängernden Operation bei Kleinwuchs

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster 15. Kammer Beschluss 15.11.2007

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da die Klage keine …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Rechtmäßigkeit der Erhebung von Beiträgen durch die Beklagte im allgemeinen Umlageverfahren (Bescheid vom …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.11.2007

Der Antragsteller hatte am 30.03.2007 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt und nach …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2007

Auf den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Arbeitslosengeld teilte ihm die Beklagte mit Schreiben vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Krankenhauskosten in Höhe von 926,44 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Einen Regress wegen Sprechstundenbedarf (SSB) wegen koaxialer Interventionssets in Höhe von 144.301,03 Euro …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt eine Sonderzulassung als Belegarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Umstritten sind Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Leistungen nach dem Gesetz über eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 14.11.2007

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld wegen einer dreiwöchigen Sperrzeit für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 14.11.2007

Ob der Kläger bei einem am 14.05.2005 erlittenen Unfall unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2007

Auf den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Arbeitslosengeld teilte ihm die Beklagte mit Schreiben vom …

Sozialrecht Abgeändert