Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 6

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 14.11.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Übernahme von Kosten für Haushaltshilfen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 7

Kostenerstattung bei Widerspruchsverfahren gegen Honorarkürzungen

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch V · Rechtsverteidigungskosten · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Anrechnung einer Erstattung von Stromkosten als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 13.11.2007

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund 36. Kammer Urteil 13.11.2007

Streitig ist, ob die Klägerin für die Beschäftigten Transfer-Kurzarbeitergeld Beiträge zur gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Streitig ist die Gewährung von Erziehungsgeld für die am 00.00.2005 geborene Tochter M der Klägerin

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007

Die Klägerin begehrt höheres Honorar für Quartale ab III/03. Streitig sind die Rechtmäßigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 13.11.2007

Genehmigung einer vertragszahnärztlichen Tätigkeit außerhalb des Vertragsarztsitzes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen Honorarbegrenzungen in Gestalt individueller Punktzahlvolumina (IPZV) für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 12.11.2007

Der am 2. Oktober 2007 bei dem Sozialgericht Wiesbaden eingegangene Antrag, mit dem der Antragsteller zu 1) …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Die Antragsteller begehren im Wege eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 12.11.2007

Streitig ist, ob die rente des Klägers wegen Erwerbsminderung (EWM) mit dem Zugangsfaktor 1,00 zu berechnen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Der Senat nimmt Bezug auf die Ausführungen in der angefochtenen Entscheidung, der er sich nach eigener …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Das SG hat zu Recht entschieden, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe hat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 09.11.2007

Die Klage richtet sich gegen eine Absenkung von Arbeitslosengeld II für die Zeit vom 1.12.2005 - 28.2.2006 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme der Beiträge für eine private Hausrat …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 09.11.2007

Die Klagen richten sich auf die Gewährung höherer laufender Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.11.2007

Die Entscheidung des Sozialgerichts gemäß § 193 Abs. 1 Satz 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) entspricht nicht …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 09.11.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.11.2007

Der am 24. März 1939 geborene Antragsteller ist Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe und seit 1974 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 09.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Regelleistung des Klägers für Zeit vom 01.07.2006 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.11.2007

Die Antragstellerin, die seelisch behindert ist und mit ihren Eltern in einem Haushalt lebt, begehrt von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim Urteil 09.11.2007

Streitig ist, ob die jetzt 54jährige Klägerin (geb. am ... 1953) eine höhere Rente wegen Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 09.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Überbrückungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.11.2007

Kosten der Unterkunft für seine Wohnung in der B-straße 00 in F in Höhe von monatlich 342,50 EUR unmittelbar …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2007

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seinen Aufenthalt in einer Einrichtung des Jugendhilfe e.V

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 08.11.2007

Krankenversicherung – mehrfache Ausstattung mit einem Hilfsmittel bei ungenügender Erstausstattung

Sitzschale bei komplexer Mehrfachbehinderung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.11.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsmaßnahme des Bundesversicherungsamtes der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007 zitiert von 4

Streitig ist noch die Verpflichtung der Beklagten zur anteiligen Übernahme der Kosten der Unterkunft des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 08.11.2007

Die Beteiligten streiten vorliegend um die Anerkennung von Pflichtbeitragszeiten für die Zeit vom 12.04.1961 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 32.443,81 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsmaßnahme des Bundesversicherungsamtes der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Sozialversicherungspflicht der Beigeladenen zu 1. bis 5. in deren …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 08.11.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen Verlautbarungen der Antragsgegnerin

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 08.11.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Schwerbehindertenrechts nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.11.2007

Neufeststellung von Rente wegen Lärmschwerhörigkeit und Tinnitus

Berufskrankheit · Lärmschwerhörigkeit · Tinnitus · MdE · Neufeststellung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2007

Leistungsanspruch nach SGB II für polnische Staatsangehörige mit geringfügiger Beschäftigung

SGB II · Leistungsausschluss · Aufenthaltsrecht · Geringfügige Beschäftigung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Mainz Urteil 07.11.2007

Abrechnung von GOZ 63 EBM bei chirurgischer Plexusanästhesie

GOZ 63 EBM · Plexusanästhesie · Honorarabrechnung · zuschlagsberechtigte Leistungen · fachliche Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 7. Kammer Urteil 07.11.2007 LS

Insolvenzgeld – Versäumung der Antragsfrist

keine Zurechnung des Verschuldens des Insolvenzverwalters

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 07.11.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtstreites streiten im Wesentlichen um das Vorliegen der medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 06.11.2007 LS

Vertragsarzt – einstweilige Anordnung gegen Regelungen der Erweiterten Honorarverteilung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Kostenbeitrag für Pflegeheimunterbringung bei Ehegatten

Pflegekosten · Einkommensberechnung · Sozialhilferecht · Ehegattenunterhalt · Absetzbarkeit von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung für Dachdeckerunternehmen

Pflichtmitgliedschaft · gesetzliche Unfallversicherung · SGB VII · Berufsgenossenschaft · Zwangsvorsorge

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Die Kläger erstreben vom Beklagten die Gewährung von Leistungen nach § 2 Absatz 1 AsylbLG in Verbindung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.11.2007

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes eine Zusicherung für die Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Verletztenrente aufgrund einer Handverletzung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 06.11.2007

Überprüfung eines Ablehnungsbescheides eines türkischen Sozialversicherungsträger vor einem deutschen …

Zuständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 06.11.2007

Nachteilsausgleich bei erheblicher Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr

Grad der Behinderung · Merkzeichen G · Funktionsbeeinträchtigung · Nachteilsausgleich · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Der Kläger erstrebt nunmehr vom Beklagten die Erstattung erbrachter Sozialhilfeleistungen für Frau F. für die …

Sozialrecht