Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 39

Festsetzung eines Arzneikostenregresses setzt Verschulden … · Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind nicht zur … · Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels begründet allein … · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfGs zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2007 zitiert von 3

Die Beschwerde, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat, ist zulässig, weil form- und fristgerecht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 07.02.2007

Der Antragsteller nimmt den Antragsgegner auf Zahlung von Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2007

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Reutlingen vom 14. Dezember 2006

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.02.2007

Die zulässigen Beschwerden sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 06.02.2007

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld für das erste Lebensjahr des am 00.00.2005 geborenen Kindes F

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.02.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung der von ihr zur freiwilligen Krankenversicherung für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 06.02.2007

Der Antragsteller wendet sich dagegen, mit seinen Eltern gemeinsam in einer Bedarfsgemeinschaft geführt zu …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 06.02.2007

Der Antragsteller wendet sich dagegen, mit seinen Eltern gemeinsam in einer Bedarfsgemeinschaft geführt zu …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Beschluss 06.02.2007

Streitig ist die vorläufige Zahlung von Arbeitslosengeld II ab dem 19.1.2007

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2007

Da weder der Beschwerdeführer noch der Beschwerdegegner des vorliegenden Verfahrens zu den in § 183 …

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 05.02.2007

Der zulässige Antrag auf Erlass einer Regelungsanordnung im Sinne von § 86 b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 05.02.2007

Die Antragsteller begehrt die Übernahme weitergehender Heizkosten

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 05.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.02.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte das von der Klägerin dem Beigeladenen anlässlich einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 05.02.2007

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

kostenaufwändige Ernährung · Diabetes mellitus Typ IIa · verfassungsrechtlich geschütztes Existenzminimum

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 05.02.2007 LS

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · Betriebskosten · Erhaltungsaufwand für Dachreparatur · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.02.2007

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss gemäß § 193 Abs. 1 S. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2007

Streitig ist die Gewährung von (Regel-)Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 05.02.2007

Der im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes verfolgte Anspruch der Antragstellerin zielt darauf ab, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.02.2007

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den stationären Aufenthalt eines gesunden Neugeborenen über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 02.02.2007

Die Beklagte lehnte die Gewährung einer Rente wegen der Folgen des Unfalls vom 19.2. 1999 ab, da diese keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 20. Kammer Beschluss 02.02.2007

Der Antragsteller (Ast.) wehrt sich gegen seine Zurückweisung als Bevollmächtigter gemäß § 13 Abs. 5 Zehntes …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 02.02.2007

Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der ihm vorläufig höhere Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2007

Die Erinnerung nach § 189 Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) richtet sich gegen die Festsetzung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 6. Kammer Beschluss 02.02.2007

Mit Beweisanordnung vom 11.07.2005, die durch Beschlüsse vom 22.09.2005, 26.09.2005, 07.10.2005, 07.11.2005 …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 02.02.2007

Der Antragsteller (Ast.) wehrt sich gegen seine Zurückweisung als Bevollmächtigter gemäß § 13 Abs. 5 Zehntes …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Zu Unrecht ist das Sozialgericht vom Fehlen einer hinreichenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung i.S.v

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, auch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Die Antragstellerin beansprucht statt bisher bewilligter Leistungen nach § 1a Nr. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochten Beschluss zu Recht abgelehnt, dem Kläger für das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 02.02.2007

Mit Beweisanordnung vom 11.07.2005, die durch Beschlüsse vom 22.09.2005, 26.09.2005, 07.10.2005, 07.11.2005 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen